• HüSalmoV § 15 Maßregeln vor amtlicher Feststellung (Law)

  ...14 Absatz 1 Satz 1 den Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1, gilt § 9 entsprechend.

• HeizölLBV § 15 Zuständige Stellen (Law)

  ...1975 bestimmten Stellen.

• JArbSchG § 15 Fünf-Tage-Woche (Law)

  ...sollen nach Möglichkeit aufeinander folgen.

• JuSchG § 15 Jugendgefährdende Trägermedien (Law)

  ...1. einen der in § 86, § 130, § 130a, § 131, § 184, § 184a, 184b oder § 184c des Strafgesetzbuches bezeichneten Inhalte haben, 2. ...

• LFGB § 15 Deutsches Lebensmittelbuch (Law)

  ...1) Das Deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale von Lebensmitteln, die für die Verkehrsfähigkeit der Lebensmittel von Bed...

• SachenRBerG § 15 Verhältnis der Ansprüche (Law)

  ...1 Abs. 1 bezeichneten Voraussetzungen vorliegen. Macht der Grundstückseigentümer von seinem Recht nach Satz 1 Gebrauch, so sind die in Absatz 1 bezeichneten Ansprüche des Nutzers ausgeschlossen. ...

• SchfHwG § 15 Anlassbezogene Überprüfungen (Law)

  ...1. die Betriebs- und Brandsicherheit einer Anlage nicht gewährleistet ist oder 2. unmittelbar von der Anlage ...

• NAV § 15 Überprüfung der elektrischen Anlage (Law)

  (1) Der Netzbetreiber ist berechtigt, die Anlage vor und, um unzulässige Rückwirkungen auf Einrichtungen des Netzbetreibers oder Dritter auszuschließen, auch nach ihrer Inbetriebsetzung zu überprüfen....

• PStG § 15 Eintragung in das Eheregister (Law)

  ...1) Im Eheregister werden im Anschluss an die Eheschließung beurkundet 1. Tag und Ort der Eheschließung, 2. ...

• RDG § 15 Vorübergehende Rechtsdienstleistungen (Law)

  ...sonen sowie Gesellschaften ohne Rechtspersönlichkeit, die in einem in Absatz 1 Satz 1 genannten Staat zur Erbringung von Rechtsdienstleistungen in einem ausländischen Recht (§ 10 Absatz 1 Satz 1 Numme...

• RTrAbwG § 15 Übergegangenes Verwaltungsvermögen (Law)

  ...1) Der Abwickler hat die Vermögensgegenstände, die auf Grund des Artikels 135 Abs. 2 des Grundgesetzes auf juristische Personen des öffentlichen Rechts übergegangen sind, an diese herauszugeben und, s...

• TPG § 15 Aufbewahrungs- und Löschungsfristen (Law)

  ...1 Nr. 4, § 8b Abs. 1 und 2, § 8c Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b und Abs. 2 und 3 und zur gutachtlichen Stellungnahme nach § 8 Abs. 3 Satz 2 sowie die Dokumentationen der Organentnahme, -vermittlung und -übe...

• TrZollV § 15 Versorgungsberechtigte Personen (Law)

  ...sonderen Fällen weitere Personen oder Personengruppen den versorgungsberechtigten Personen nach Absatz 1 gleichstellen. (3) Die Eigenschaft als versorgungsberechtigte Person oder gleichgeste...

• VSVgV § 15 Leistungsbeschreibung und technische Anforderungen (Law)

  ...sodass die Vergleichbarkeit der Angebote gewährleistet ist. Technische Anforderungen im Sinne des Anhangs III Nummer 1 Buchstabe b der Richtlinie 2009/81/EG sind zum Gegenstand der Bekanntmachung oder...

• PKDBSa § 15 Anspruchsberechtigte Hinterbliebene (Law)

  ...1986 eingetreten ist; ist der Tod der Arbeitnehmerin vor dem 1. Juli 1986 eingetreten, besteht ein Anspruch des Witwers auf Hinterbliebenenrente nur dann, wenn die Ehe vor Vollendung des 65. Lebensjah...

• SozhiDAV § 15 Überwachung des Dateneingangs, Datenlöschung (Law)

  ...Sozialhilfe die Daten der Empfänger von Leistungen der Sozialhilfe unverzüglich zu löschen. Sofern die Übermittlung auf maschinell verwertbaren Datenträgern gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 erfolgt, löscht die...

• TEIV § 15 Aufgaben der benannten Stellen (Law)

  ...1) Benannte Stellen haben auf schriftlichen Antrag hin 1. bei Interoperabilitätskomponenten die Konformität und Gebrauchstauglichkeit nach Ar...

• WiPrPrüfV § 15 Mündliche Prüfung (Law)

  ...solcher Personen oder neben solchen Personen können auch andere Personen zugezogen werden. (5) Zur Prüfung zugelassenen Personen sowie Personen, die mindestens vier Jahre im wirtschaftlichen...

• WoFG § 15 Gegenstände des Kooperationsvertrags (Law)

  ...sozialen Maßnahmen, insbesondere von solchen der Verbesserung des Wohnumfelds, der Behebung sozialer Missstände und der Quartiersverwaltung; 5. ...

• WpÜG § 15 Untersagung des Angebots (Law)

  ...1. die Angebotsunterlage nicht die Angaben enthält, die nach § 11 Abs. 2 oder einer auf Grund des § 11 Abs. 4 erlassenen Rechtsverordnung erforderlich sind, ...