MontanMitbestGErgG (XXXX) §§ 19 u. 20 (weggefallen) (Law)

KHEntgG Anlage 1 Aufstellung der Entgelte und Budgetermittlung (AEB) nach § 11 Abs. 4 des Krankenhausentgeltgesetzes (KHEntgG) (Law)

...10, 12-14 und 16 nicht ausgefüllt werden; für diese sind lediglich die jeweiligen Endsummen zu schätzen. Für noch ausstehende Ist-Date...

AAppO Anlage 9 (zu § 11 Abs. 6 Satz 1) (Law)

...1989, 1503; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Herr/Frau .......................

SamEnV Anlage 3 (zu § 10 und § 11 Nr. 1) (Law)

...ssen zu werden, muss eine Embryo-Entnahmeeinheit außerdem folgende Anforderungen erfüllen: 1. es muss ein ortsfestes Aufbe...

StBAPO 1977 (XXXX) §§ 20 bis 23 (weggefallen) (Law)

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DiätV Anlage 20 (zu § 14d Abs. 5, § 22b Abs. 2 Nr. 2) (Law)

...sse als erste oder einzige Zutat angegeben sind, müssen mindestens 2,2 g Milchprotein/100 kcal enthalten. Alle anderen Süßspeisen sind von den Anforderungen in 1.1 bis 1.4 ausgenommen. ...

AuslWBG § 11 Prüfstellen (Law)

...1) Die Aussteller von Auslandsbonds haben der Bankaufsichtsbehörde, in deren Bezirk sie ihren Sitz haben, innerhalb dreier Monate nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes, in den Fällen des § 1 ...

BauMaschMeistPrV § 11 Inkrafttreten (Law)

...1. August 1985 in Kraft.

AktGEG § 11 Nachgründungsgeschäfte (Law)

...1. Januar 2000 geschlossenen Nachgründungsgeschäfts kann nach dem 1. Januar 2002 nur noch auf Grund der zum 1. Januar 2000 geänderten Fassung der Vorschrift geltend gemacht werden.

ALG § 11 Regelaltersrente (Law)

...1) Landwirte haben Anspruch auf Regelaltersrente, wenn 1. sie die Regelaltersgrenze erreicht haben, ...

AltautoV § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...1.1 Satz 3 eine Restkarosse annimmt oder schreddert, 13. entgegen § 5 Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit Anhang Nummer 4.1.2 Satz 1 die dort ...

AtSMV § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...ssig 1. entgegen § 6 Absatz 1 oder Absatz 3, jeweils in Verbindung mit § 7 Absatz 1 Satz 1 oder § 8 Absatz 1 Satz 1, jeweils auch in Verbindu...

ArbnErfG § 11 Vergütungsrichtlinien (Law)

...12 des Tarifvertragsgesetzes) Richtlinien über die Bemessung der Vergütung.

AHStatDV § 11 Versendungsland (Law)

...sselnummern des Länderverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik zu benennen.

BEG § 11 (Law)

...1) Geldansprüche für die Zeit vor dem 1. Juli 1948 werden in Reichsmark berechnet und im Verhältnis 10:2 in Deutsche Mark umgerechnet. (2) Das Umrechnungsverhältnis 10:2 gilt auch für die na...

BelWertV § 11 Bewirtschaftungskosten (Law)

...1 Satz 2 sind Kosten, die infolge Abnutzung, Alterung und Witterung zur Erhaltung des bestimmungsgemäßen Gebrauchs der baulichen Anlage während ihrer Nutzungsdauer aufgewendet werden müssen. Sie umfas...

ErbbauV § 11 (Law)

...11b Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechende Anwendung.

BZRG § 11 Schuldunfähigkeit (Law)

...sserung und Sicherung selbständig anzuordnen (§ 413 der Strafprozessordnung), mit der Begründung abgelehnt wird, dass von dem Beschuldigten erhebliche rechtswidrige Taten nicht zu erwarten seien oder ...

DWG § 11 Sponsern (Law)

...ssen Firmenemblem oder eine Marke eingeblendet werden. (3) Inhalt und Programmplatz einer gesponserten Sendung dürfen vom Sponsor nicht in der Weise beeinflusst werden, dass die Verantwortun...

EBPV § 11 Prüfungstermine (Law)

...1) Prüfungen sollen mindestens einmal im Jahr durchgeführt werden. (2) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses setzt im Einvernehmen mit den Prüfern die Prüfungstermine und -orte fest und gi...