• RVermG § 5 Rückfallvermögen (Law)

  ...ssen Landeszugehörigkeit sich nach dem 8. Mai 1945 bis zum Inkrafttreten des Grundgesetzes geändert hat, so stehen diese Vermögensgegenstände dem Land zu, dem nach Artikel 135 Abs. 1 des Grundgesetzes...

• RechKredV § 5 Gemeinschaftsgeschäfte (Law)

  ...ssivposten unter dem Strich Nr. 1 Buchstabe b) zu vermerken. Die Sätze 1 und 2 sind entsprechend anzuwenden, wenn Kreditinstitute Wertpapiere oder Beteiligungen gemeinschaftlich erwerben.

• ProdMechTextAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Die in § 4 genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (Ausbildungsberufsbild) sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung ...

• PartG § 5 Gleichbehandlung (Law)

  ...ssen vorausgegangener Wahlen zu Volksvertretungen. Für eine Partei, die im Bundestag in Fraktionsstärke vertreten ist, muß der Umfang der Gewährung mindestens halb so groß wie für jede andere Partei s...

• SchneidwMAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...sse nach § 4 sollen unter Berücksichtigung der Schwerpunkte "Schneidwerkzeug- und Schleiftechnik" und "Schneidemaschinen- und Messerschmiedetechnik" nach der in der Anlage für die ...

• SchRegDV § 5 (Law)

  ...1 bezeichneten Art Eintragungen auf verschiedenen Registerblättern desselben Registergerichts, so ist es zu den Registerakten eines der beteiligten Blätter zu nehmen; in den Registerakten der anderen ...

• WoGG § 5 Haushaltsmitglieder (Law)

  ...ssetzungen nach den Nummern 1 bis 4 des § 7 Abs. 3a des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch erfüllt ist. (3) Ausländische Personen sind nur Haushaltsmitglieder nach Absatz 1 Satz 2, wenn sie die...

• WpÜG § 5 Beirat (Law)

  ...1 bis 4 genannten Mitglieder erfolgt nach Anhörung der betroffenen Kreise. Die Mitglieder des Beirates müssen fachlich besonders geeignet sein; insbesondere müssen sie über Kenntnisse über die Funktio...

• WSG § 5 Dienstbekleidung (Law)

  Dienstbekleidung und Ausrüstung werden unentgeltlich bereitgestellt.

• ZÄPrO § 5 (Law)

  ...sschusses regelt er dessen Vertretung unter Berücksichtigung des § 4 Abs. 4. Unmittelbar nach Schluß des Prüfungsjahres berichtet er der zuständigen Landesbehörde über die Tätigkeit des Ausschusses un...

• ZahlPrüfbV § 5 Berichtszeitraum (Law)

  ...sses (Bilanzstichtag) endende Geschäftsjahr (Berichtsjahr). Bei vom Geschäftsjahr abweichenden Berichtszeiträumen muss der Prüfungsbericht mindestens das Geschäftsjahr umfassen, das am Bilanzstichtag ...

• VerkStatG § 5 Anschriftenübermittlung (Law)

  ...ssitz im Geltungsbereich dieses Gesetzes haben; dieses Gesetz ist in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. August 1986 (BGBl. I S. 1270), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 17. Dezember 1999...

• VerschG § 5 (Law)

  (1) Wer bei einer Fahrt auf See, insbesondere infolge Untergangs des Schiffes, verschollen ist, kann für tot erklärt werden, wenn seit dem Untergang des Schiffes oder dem sonstigen die Verschollenheit...

• ZTechAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• AltPflAPrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...1.1. Theoretische Grundlagen in das altenpflegerische Handeln einbeziehen 80 ...

• AuslWBG Anlage 1 (§ 1 Abs. 1) (Law)

  ...1/2% Twenty-five Year Sinking Fund Debentures - Due December 1, 1951 1926 10 Berli...

• ArbMDFAngAusbV Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...12, 1209 - 1212) – Sachliche Gliederung – Abschnitt A: Berufsprofil...

• BergtechAusbV Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...1244 - 1248) Abschnitt A: Berufsprofilgebende Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten ...

• ErgThAPrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...12.1.1 Naturwissenschaftliches und sozialwissenschaftliches Krankheitsverständnis ...

• FoVZV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...sstelle) bestimmt. Dem Zweck ist bei der Anwendung der Kriterien Nummer 1 bis 10 in gebührender Weise Rechnung zu tragen. Erntebestände, die zu einem besonderen Zweck zugelassen werden sollen, müssen ...