• DiätV Anlage 13 (weggefallen) (Law)

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• PreisLS Nr 13 Hilfs- und Betriebsstoffe (Law)

  (1) Die Hilfsstoffe der Fertigung sind, sofern sie nicht aus verrechnungstechnischen Gründen innerhalb der Gemeinkosten verrechnet werden, wie Fertigungsstoffe zu behandeln. (2) Betriebsstof...

• BBauG § 18 Entschädigung bei Veränderungssperre (Law)

  ...kann Entschädigung verlangen, wenn die in Absatz 1 Satz 1 bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschäd...

• ArbGG § 18 Ernennung der Vorsitzenden (Law)

  ...kschaften und Vereinigungen von Arbeitgebern sowie der Arbeitsgerichtsbarkeit angehören. (3) Einem Vorsitzenden kann zugleich ein weiteres Richteramt bei einem anderen Arbeitsgericht übertra...

• AktG § 18 Konzern und Konzernunternehmen (Law)

  ...Konzern; die einzelnen Unternehmen sind Konzernunternehmen. Unternehmen, zwischen denen ein Beherrschungsvertrag (§ 291) besteht oder von denen das eine in das andere eingegliedert ist (§ 319), sind a...

• BerRehaG § 18 Vorläufige Rehabilitierungsbescheinigung (Law)

  ...kann zu diesem Zweck auch eine Versicherung an Eides Statt verlangen und abnehmen.

• BetrVGDV1WO § 18 Bekanntmachung der Gewählten (Law)

  ...kannt zu machen wie das Wahlausschreiben (§ 3 Abs. 4). Je eine Abschrift der Wahlniederschrift (§ 16) ist dem Arbeitgeber und den im Betrieb vertretenen Gewerkschaften unverzüglich zu übersenden. ...

• BinSchEO § 18 Obere Eichebene (Law)

  ...kann, schwimmt. (2) Die obere Eichebene wird so gelegt, daß sie dem kleinsten Freibord entspricht, den das zu eichende Schiff einzuhalten hat.

• BGBEG § 18 Informationspflichten Dritter (Law)

  ...kann, von diesem für die Nutzung eines bestimmten Zahlungsauthentifizierungsinstruments ein Entgelt, so teilt er dies dem Zahlungsdienstnutzer vor der Auslösung des Zahlungsvorgangs mit.

• ErgThAPrV § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...kel 2 der Verordnung vom 6. Dezember 1994 (BGBl. I S. 3770), außer Kraft.

• ESBO § 18 Einteilung der Fahrzeuge, Begriffserklärungen (Law)

  ...komotiven, Triebwagen und Kleinlokomotiven. (4) Die Triebfahrzeuge werden entweder unmittelbar bedient oder direkt oder indirekt gesteuert. 1. ...

• EBRG § 18 Europäischer Betriebsrat kraft Vereinbarung (Law)

  ...Klausel zur Anpassung der Vereinbarung an Strukturänderungen, die Geltungsdauer der Vereinbarung und das bei ihrer Neuverhandlung, Änderung oder Kündigung anzuwendende Verfahren, einschließlich einer ...

• DüngG § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• FoVG § 18 Überwachung in den Ländern (Law)

  ...kehr gebracht wird. (5) Die von den Landesstellen mit der Einholung von Auskünften beauftragten Personen dürfen an den erlangten Informationen kein persönliches oder fiskalisches Interesse h...

• HGrG § 18 Betriebe, Sondervermögen (Law)

  ...kmäßig ist. Der Wirtschaftsplan oder eine Übersicht über den Wirtschaftsplan ist dem Haushaltsplan als Anlage beizufügen oder in die Erläuterungen aufzunehmen. Im Haushaltsplan sind nur die Zuführunge...

• GVIDVDV § 18 Präsentation und Disputation (Law)

  ...kolliert. Das Protokoll ist von den Prüfenden zu bestätigen. (6) Die Präsentation und Disputation sind bestanden, wenn jeder Prüfungsteil mit mindestens fünf Rangpunkten bewertet worden ist....

• HüSalmoV § 18 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)

  ...ktion mit Salmonellen der Kategorie 1 beseitigt oder die Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 erloschen ist. (2) Die Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 gilt als erlo...

• HeimG § 18 Beschäftigungsverbot, kommissarische Heimleitung (Law)

  ...keine neue geeignete Leitung eingesetzt, so kann die zuständige Behörde, um den Heimbetrieb aufrechtzuerhalten, auf Kosten des Trägers eine kommissarische Leitung für eine begrenzte Zeit einsetzen, we...

• GeflPestSchV § 18 Öffentliche Bekanntmachung (Law)

  ...kt ihrer mutmaßlichen Einschleppung in den betroffenen Geflügelbestand oder die betroffene sonstige Vogelhaltung (Seuchenbestand) öffentlich bekannt.

• GenTSV § 18 Aufgaben des Beauftragten (Law)

  ...ktleiters zu überwachen, insbesondere durch Kontrolle der gentechnischen Anlage oder der Freisetzungsorte in regelmäßigen Abständen, durch Mitteilung festgestellter Mängel und durch Überprüfung der Be...