• VerpackV 1998 § 13 Konzentration von Schwermetallen (Law)

  ...kungen oder Verpackungsbestandteile dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn die Konzentration von Blei, Cadmium, Quecksilber und Chrom VI kumulativ 100 Milligramm je Kilogramm nicht überschreitet....

• WDO 2002 § 13 Erteilen von förmlichen Anerkennungen (Law)

  ...kennung erteilt werden soll, ist ein strenger Maßstab anzulegen. Der Soldat soll seiner Persönlichkeit nach dieser förmlichen Anerkennung würdig sein. Die förmliche Anerkennung soll auch seinen Kamera...

• VVG 2008 § 13 Änderung von Anschrift und Name (Law)

  ...klärung die Absendung eines eingeschriebenen Briefes an die letzte dem Versicherer bekannte Anschrift des Versicherungsnehmers. Die Erklärung gilt drei Tage nach der Absendung des Briefes als zugegang...

• WasSiG § 13 Rechtsverordnungen über Maßnahmen im Verteidigungsfall (Law)

  (1) Die Bundesregierung wird ermächtigt, für die Zwecke des § 1 durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Vorschriften zu erlassen über 1. ...

• PfWirtAusbV 2010 § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Pferdewirt vom 1. November 1975 (BGBl. I S. 2719), die durch Artikel 1 Nummer 7 der Verordnung vom 20. Juli 1979 (BGBl. I S. 1145...

• PhysTh-APrV § 13 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...Krankheitslehre. Die Prüflinge werden einzeln oder in Gruppen bis zu fünf geprüft. In den Fächern Nummer 1 und 3 soll der Prüfling nicht länger ...

• StUG § 13 Recht von Betroffenen und Dritten auf Auskunft, Einsicht und Herausgabe (Law)

  ...kunft kann zunächst auf die Mitteilung beschränkt werden, dass Unterlagen vorhanden sind und der Betroffene Einsicht in diese Unterlagen nehmen kann. (3) Dem Betroffenen ist auf Antrag Einsi...

• ZuV 2007 § 13 Frühzeitige Emissionsminderungen (Law)

  ...ktion der Kraft-Wärme-Kopplungsanlage wird in diesem Fall als Stromäquivalent angegeben. Die relative Minderung der ermittelten Kohlendioxid-Emissionen je erzeugter Produkteinheit für Kraft-Wärme-Kopp...

• BörsG 2007 § 13 Wahl des Börsenrates (Law)

  ...keit, die Durchführung der Wahl und die vorzeitige Beendigung der Mitgliedschaft im Börsenrat wird durch Rechtsverordnung der Landesregierung nach Anhörung des Börsenrates bestimmt. Die Landesregierun...

• BauWiAusbV 1999 § 13 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• AbfVerbrG 2007 § 13 Anordnungen im Einzelfall (Law)

  ...kel 35 Abs. 1, Artikel 37 Abs. 2 Unterabs. 2, Artikel 37 Abs. 3, Artikel 37 Abs. 5, Artikel 38 Abs. 1, Artikel 40 Abs. 3, Artikel 42 Abs. 1, Artikel 44 Abs. 1, Artikel 45 oder Artikel 46 Abs. 1 der Ve...

• AbgG § 13 Wegfall des Anspruchs auf Aufwandsentschädigungen (Law)

  ...keinen Anspruch auf die Leistungen nach § 12 Abs. 2 und 3, wenn der Bundestag seine Tätigkeit bereits abgeschlossen hat.

• BBiG 2005 § 13 Verhalten während der Berufsausbildung (Law)

  Auszubildende haben sich zu bemühen, die berufliche Handlungsfähigkeit zu erwerben, die zum Erreichen des Ausbildungsziels erforderlich ist. Sie sind insbesondere verpflichtet, ...

• BeamtVG § 13 Zurechnungszeit und Zeit gesundheitsschädigender Verwendung (Law)

  ...kbleibt. (2) Die Zeit der Verwendung eines Beamten in Ländern, in denen er gesundheitsschädigenden klimatischen Einflüssen ausgesetzt ist, kann bis zum Doppelten als ruhegehaltfähige Dienstz...

• BinSchG § 13 Datei über Befähigungszeugnisse und sonstige Befähigungsnachweise (Law)

  ...kehrs oder bei begründetem Verdacht für die Verhinderung oder Verfolgung von Straftaten nach dem Strafgesetzbuch oder nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz oder dem Betäubungsmittelgesetz, die jeweils m...

• BEGDV 2 § 13 Art der Berechnung (Law)

  ...kommen dieser Beamtengruppen, nach Lebensaltersstufen gegliedert, ausweist. (2) Maßgebend ist das Diensteinkommen, das dem Verfolgten bei der Einreihung gemäß Absatz 1 nach seinem Alter am 1...

• BelWertV § 13 Ermittlung des Ertragswerts in besonderen Fällen (Law)

  ...Kosten zu mindern, die aufzuwenden wären, um das Grundstück vergleichbaren unbebauten Grundstücken anzugleichen. Gewöhnliche Kosten im Sinne des Satzes 2 sind insbesondere die Abbruchkosten für die ba...

• BesVNG 2 § 13 Wegfall der Ruhegehaltfähigkeit bei Zulagen (Law)

  ...keine ruhegehaltfähige Überleitungszulage nach § 11 gewährt wird, gilt für die bisherigen Empfänger von ruhegehaltfähigen Zulagen die neue Zulage bis zur Höhe der bisherigen Zulage als ruhegehaltfähig...

• BewG § 13 Kapitalwert von wiederkehrenden Nutzungen und Leistungen (Law)

  ...Kapitalwert von Nutzungen oder Leistungen, die auf bestimmte Zeit beschränkt sind, ist mit dem aus Anlage 9a zu entnehmenden Vielfachen des Jahreswerts anzusetzen. Ist die Dauer des Rechts außerdem du...

• BtMVV 1998 § 13 Nachweisführung (Law)

  ...Krankenhausapotheke, einer Einrichtung eines Krankenhauses, einer Tierklinik oder einem Wechsel des beauftragten Arztes nach § 5c Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 oder § 6 Absatz 2 Satz 1 sind durch die in Ab...