-
SGB 4 Inhaltsübersicht (Law)
-
WaffV 4 § 3 (Law)
(1) Bei der Beschußprüfung nach Abschnitt II Nr. 28 der Anlage ist die halbe Gebühr zu erheben, wenn ein Prüfgegenstand 1. nicht...
-
WaffV 4 § 7 (Law)
Das Bundeskriminalamt kann das Fraunhofer-Institut für Umweltchemie und Ökotoxikologie ermächtigen, die Gebühren und Auslagen für die nach § 10 der 1. WaffV durchzuführenden Prüfungen einzuziehen. ...
-
WG Art 4 (Law)
Der Wechsel kann bei einem Dritten, am Wohnort des Bezogenen oder an einem anderen Ort, zahlbar gestellt werden.
-
EinigVtrVbg Art 4 (Law)
...13. September 1990 (GBl. I Nr. 61 S. ...) mit folgenden Maßgaben: mit folgenen Maßgaben: a) ...
-
FRG Anlage 4 (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. Teil III 824-2, S. 15 Lohn- oder Beitragsklassen für männliche V...
-
BImSchV 13 2013 § 6 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz flüssiger Brennstoffe (Law)
...13) Die Emissionsgrenzwerte nach Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 sind beim Einsatz von leichtem Heizöl nicht anzuwenden.
-
BImSchV 13 2013 § 7 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz gasförmiger Brennstoffe (Law)
...135 mg/m 3 für den Tagesmittelwert und von 270 mg/m 3 für den Halbstundenmittelwert nicht überschritten werden. (3) ...
-
BImSchV 13 2013 § 15 Begrenzung von Emissionen bei Lagerungs- und Transportvorgängen (Law)
(1) Bei der Lagerung und beim Transport von Stoffen sind nach näherer Bestimmung der zuständigen Behörde Maßnahmen zur Begrenzung der Emissionen nach den Anforderungen der Technischen Anleitung zur Re...
-
BImSchV 13 2013 Anlage 3 (zu § 19 Absatz 1 und § 22 Absatz 3) (Law)
...13, 1042) 1. Der Wert des Konfidenzintervalls von 95 Prozent eines...
-
GenRegV (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)
-
SGB 6 Anlage 13 Definition der Qualifikationsgruppen (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 889 ...
-
EGRechtÜblV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1) (Law)
Erzeugnisse im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 1 sind die Erzeugnisse, die den in folgenden Teilen der Anlagen genannten Vorschriften unterliegen: ...
-
SVFAngAusbV 1997 Anlage 4 (zu § 4) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 1996, S. 2004 - 2011) ...
-
BImSchV 39 Anlage 13 (zu den §§ 27 und 34) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1096) 1. ...
-
BImSchV 4 2013 § 1 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)
(1) Die Errichtung und der Betrieb der im Anhang 1 genannten Anlagen bedürfen einer Genehmigung, soweit den Umständen nach zu erwarten ist, dass sie länger als während der zwölf Monate, die auf die In...
-
ZVerkV 1998 Anlage 4 (zu § 4) (Law)
...13 Traganth E 414 Gummi arabicum E 415 ...
-
AKostV 2002 Anlage 4 (zu § 4) (Law)
...13. Schwedisch 14. Spanisch ...
-
VersatzV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 3 Satz 2) (Law)
...139, 469) definiert als Schutzziel in Nummer 10 für Untertagedeponien den vollständigen und dauerhaften Abschluss der Abfälle von der Biosphäre. Dieses Schutzziel gilt auch für den untertägigen Einsat...
-
AltPflG § 4 (Law)
...13 bis 23 dieses Gesetzes und § 9 der Altenpflege-Ausbildungs- und Prüfungsverordnung keine Anwendung. Abweichend von Satz 3 kann der Gemeinsame Bundesausschuss für die Tätigkeiten, die er in der Rich...