• BattG § 14 Verwertung und Beseitigung (Law)

  ...laments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen (ABl. L 190 vom 12.7.2006, S. 1, L 318 vom 28.11.2008, S. 15), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 669/2008 (ABl. L 188 ...

• AtG § 14 Haftpflichtversicherung und sonstige Deckungsvorsorge (Law)

  ...leichgestellt sind, für die Dauer der Beförderung gehemmt ist; bei Anwendung des § 117 Abs. 3 Satz 2 des Versicherungsvertragsgesetzes bleibt die Freistellungsverpflichtung nach § 34 außer Betracht. §...

• ÖLGKontrollStZulV § 14 Muster und Vordrucke (Law)

  ...lungen, Meldungen und Übersichten kann die Bundesanstalt Muster veröffentlichen oder Vordrucke, auch elektronisch, bereithalten. Zur elektronischen Übermittlung der Daten kann die Bundesanstalt ein zu...

• AgrStatG § 14 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitpunkt (Law)

  ...le der Baumschulerhebung sind die Baumschulfläche insgesamt und nach Pflanzengruppen und Vermehrungsmerkmalen sowie die Bestände an Forstpflanzen nach Zahl und Art. (2) Der Berichtszeitpunkt...

• AHStatDV § 14 Einführer, Ausführer (Law)

  ...land in das Erhebungsgebiet verbringt oder verbringen läßt. Als Einführer gilt auch der Empfänger im Sinne des hier gebräuchlichen EG-Rechts. Liegt der Einfuhr ein Vertrag mit einer außerhalb des Erhe...

• BerRehaG § 14 Verfolgungszeiten als rentenrechtliche Zeiten (Law)

  ...lgungszeiten gelten als 1. Zeiten einer versicherungspflichtigen Tätigkeit und 2. ...

• BeschussV § 14 Beschaffenheit pyrotechnischer Munition (Law)

  ...l mit freier Säure oder mit mehr als 0,1 Prozent unverbrennlichen Bestandteilen, b) Schwefelbl...

• BesVNG 1 § 14 (Law)

  ...ls gilt entsprechend.

• BetrAVG § 14 Träger der Insolvenzsicherung (Law)

  ...llung des Trägers der Insolvenzsicherung der Kreditanstalt für Wiederaufbau zu, bei der ein Fonds zur Insolvenzsicherung der betrieblichen Altersversorgung gebildet wird, wenn ...

• BewG § 14 Lebenslängliche Nutzungen und Leistungen (Law)

  ...llt die Vervielfältiger für den Kapitalwert einer lebenslänglichen Nutzung oder Leistung im Jahresbetrag von einem Euro nach Lebensalter und Geschlecht der Berechtigten in einer Tabelle zusammen und v...

• ErstrG § 14 Überleitung von Berichtigungsverfahren (Law)

  ...lik, die am 1. Mai 1992 beim Deutschen Patentamt noch anhängig sind, werden in der Lage, in der sie sich befinden, als Beschränkungsverfahren nach § 64 des Patentgesetzes weitergeführt.

• ESBO § 14 Signale und Weichen (Law)

  ...14 der EBO gelten entsprechend.

• BZRG § 14 Gnadenerweise und Amnestien (Law)

  ...lge der Verurteilung verloren hatte, 4. die Aufhebung der Unterstellung unter die Aufsicht und Leitung eines Bewährungshelfe...

• FinDAGKostV § 14 Aufhebung von Rechtsvorschriften (Law)

  ...leistungswesen vom 8. März 1999 (BGBl. I S. 314), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 20. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3911), und die Umlage-Verordnung-Wertpapierhandel vom 22. Februar 1999 (BGBl. ...

• FlUUG § 14 Teilnehmer am Untersuchungsverfahren (Law)

  ...llstmöglichen Zugang zu allen wesentlichen Nachweismitteln, 5. den Erhalt von Ablichtungen aller sachdienlichen Dokumente, ...

• GeflPestSchV § 14 Weitere Untersuchungen (Law)

  ...llen des § 13 Absatz 4 Satz 3 Geflügel auf das hochpathogene aviäre Influenzavirus virologisch untersuchen lassen muss, 3. das Geflügel sero...

• GenG § 14 Errichtung einer Zweigniederlassung (Law)

  ...lassung und eines Zusatzes, falls der Firma der Zweigniederlassung ein solcher beigefügt wird, zur Eintragung in das Genossenschaftsregister anzumelden. In gleicher Weise sind spätere Änderungen der d...

• HeimMitwirkungsV § 14 Erlöschen der Mitgliedschaft (Law)

  ...lust der Wählbarkeit, 5. Feststellung der zuständigen Behörde auf Antrag von zwei Drittel der Mitglieder des Heimbeirates, d...

• KlauenPflPrV § 14 Prüfungsteil „Betriebs- und Unternehmensführung“ (Law)

  ...lauf und die Ergebnisse des Arbeitsprojekts und soll nicht länger als 30 Minuten dauern. (5) Der Prüfling soll komplexe Fragestellungen aus den in Absatz 2 aufgeführten Inhalten schriftlich ...

• KraftStG § 14 Abmeldung von Amts wegen (Law)

  ...llte Anhängerverzeichnisse zu berichtigen und das amtliche Kennzeichen zu entstempeln (Abmeldung von Amts wegen). Sie trifft die hierzu erforderlichen Anordnungen durch schriftlichen Verwaltungsakt (A...