-
GVIDVDV § 17 Schriftliche Ausarbeitung (Law)
...ochen. Für vier Wochen werden die Studierenden von der Teilnahme an den Praktika freigestellt. Während der schriftlichen Ausarbeitung werden die Studierenden von der Erstprüferin oder dem Erstprüfer b...
-
GenG § 17 Juristische Person; Formkaufmann (Law)
...ossenschaft als solche hat selbständig ihre Rechte und Pflichten; sie kann Eigentum und andere dingliche Rechte an Grundstücken erwerben, vor Gericht klagen und verklagt werden. (2) Genossen...
-
KraftStG § 17 Sonderregelung für bestimmte Behinderte (Law)
...ohne weiteren Nachweis als außergewöhnlich gehbehindert, solange nicht nur vorübergehend ein Grad der Behinderung von wenigstens 50 vorliegt.
-
KrWaffKontrG § 17 Verbot von Atomwaffen (Law)
...offe oder radioaktive Isotope enthalten oder eigens dazu bestimmt sind, solche aufzunehmen oder zu verwenden, und Massenzerstörungen, Massenschäden oder Massenvergiftungen hervorrufen können ...
-
LMEV § 17 Amtliche Kontrollen (Law)
...oder der Europäischen Union von der zuständigen Behörde durchzuführenden amtlichen Kontrollen von Lebensmitteln nicht tierischen Ursprungs führt die zuständige Behörde bei der Einfuhr oder dem sonstig...
-
UmstG § 17 Rechnungserteilung für Reichsmarkverbindlichkeiten (Law)
...or dem 21. Juni begründete Verbindlichkeit verliert nicht dadurch die Eigenschaft einer Reichsmarkverbindlichkeit, daß der Gläubiger die Rechnung für die von ihm vor diesem Zeitpunkt bewirkte Leistung...
-
StromNEV § 17 Ermittlung der Netzentgelte (Law)
...oder Umspannebene eines Betreibers von Elektrizitätsversorgungsnetzen in Euro pro Kilowatt ergeben sich jeweils als Produkt der Gesamtjahreskosten und der jeweiligen Anfangswerte der Geradengleichunge...
-
RechVersV § 17 Sonstige Forderungen (Law)
...osten "Sonstige Forderungen" sind Forderungen auszuweisen, die einem anderen Posten nicht zugeordnet werden können. Hierzu gehören auch die Forderungen aus der Versicherungsvermittlung für a...
-
RSAV § 17 Monatlicher Ausgleich (Law)
...onatlich die Höhe ihres Anspruchs oder ihrer Verpflichtung im Risikostrukturausgleich (§ 16). (2) Ist der auf den jeweiligen Monat (Ausgleichsmonat) entfallende voraussichtliche Beitragsbeda...
-
WasSiG § 17 Vorbereitung des Vollzugs (Law)
...onellen, organisatorischen und materiellen Voraussetzungen zur Durchführung der Maßnahmen zu schaffen, die für die in § 1 bezeichneten Zwecke erforderlich sind.
-
WehrPflG § 17 Durchführung der Musterung (Law)
...oder einer Operation im Sinne des § 17 Absatz 4 Satz 6 des Soldatengesetzes gleichkommen, dürfen nicht ohne Zustimmung des Wehrpflichtigen vorgenommen werden. Nicht als ärztliche Behandlung oder als O...
-
PreisLS Nr 14 Sonderbetriebsmittel (Law)
...ondere Modelle, Gesenke, Schablonen, Schnitte und ähnliche Vorrichtungen, Sonderwerkzeuge und Lehren. (2) Die Kosten der Sonderbetriebsmittel sind, falls es sich um einen einmaligen Lieferau...
-
BauWiAusbV 1999 Anlage 14 (zu § 74) (Law)
...ohrleitungen ausführen, insbesondere unter Berücksichtigung von Rohrsperrungen mittels Abquetschen und Setzen von Absperrblasen von Hand sowie mittels Setzgerät ...
-
AbwV Anhang 14 Trocknung pflanzlicher Produkte für die Futtermittelherstellung (Law)
...orderung für Phosphor, gesamt, gilt, wenn die der wasserrechtlichen Zulassung zugrunde liegende Rohfracht an Phosphor, gesamt, mehr als 20 kg je Tag beträgt. (3) Ist bei Teich...
-
EinigVtr Art 14 Gemeinsame Einrichtungen der Länder (Law)
...oder Teile von Einrichtungen, die bis zum Wirksamwerden des Beitritts Aufgaben erfüllt haben, die nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes von den Ländern wahrzunehmen sind, werden bis zur endgülti...
-
DiätV Anlage 14 (weggefallen) (Law)
-
-
BauSparkG § 17 Bezeichnung "Bausparkasse" (Law)
...ort "Bausparkasse" oder eine Bezeichnung, in der das Wort "Bausparkasse" oder der Wortstamm "Bauspar" enthalten ist, in einem Zusammenhang führen, der den Anschein aussch...
-
BBauG § 17 Geltungsdauer der Veränderungssperre (Law)
...oder teilweise erneut beschließen, wenn die Voraussetzungen für ihren Erlass fortbestehen. (4) Die Veränderungssperre ist vor Fristablauf ganz oder teilweise außer Kraft zu setzen, sobald di...
-
AMWHV § 17 Inverkehrbringen und Einfuhr (Law)
...oll neben der vollständigen qualitativen und quantitativen Analyse, insbesondere der Wirkstoffe, auch alle sonstigen Überprüfungen erfassen, die erforderlich sind, um die jeweilige Produktqualität zu ...
-
AtDeckV 1977 § 17 (Law)
(weggefallen)