OWiG 1968 § 127 Herstellen oder Verwenden von Sachen, die zur Geld- oder Urkundenfälschung benutzt werden können (Law)

...ubnis der zuständigen Stelle oder des sonst dazu Befugten nicht vorliegt. (3) Absatz 1 gilt auch für Geld, Wertpapiere, Wertzeichen, Urkunden, Beglaubigungszeichen, Zahlungskarten im Sinne d...

BauWiAusbV 1999 Anlage 15 (zu § 79) (Law)

...uellen beim Ausheben von Baugruben und Gräben sowie bei deren Verbau erkennen und vermeiden, insbesondere Einsturzgefahr, Wassereinbruch, Gasaustritt, Haltbarkeit des Verbaus und Zustand des Verbaumat...

AAppO Anlage 15 (zu § 19 Abs. 3) (Law)

...und Medizinprodukten; Produkte für die Säuglings- und Kinderernährung sowie für Ernährungsmaßnahmen bei Erkrankungen; Nahrungsergänzungsmittel; Produkte zur enteralen und parente...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 15 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...ungsgruppe 2-Jahres-Rhythmus 3-Jahres-Rhythmus 4-Jahres-Rhythmus Stufe ...

WWSUVtr Art 15 Agrar- und Ernährungswirtschaft (Law)

...und Ernährungswirtschaft erforderlichen strukturellen Anpassungsprozeß zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe, zur umwelt- und qualitätsorientierten Produktion sowie zur Vermeidung von...

BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)

BWahlGV Anlage 2 (zu § 14 Abs. 2 und § 15 Abs. 1 Satz 1) (Law)

...Um 18 Uhr gab der Wahlvorsteher den Ablauf der Wahlzeit bekannt. Danach wurden nur noch die im Wahlraum anwesenden Wahlberechtigten zur Stimmabgabe zugelassen. Der Zutritt zum Wahlraum wurde solange g...

PreisLS Nr 14 Sonderbetriebsmittel (Law)

...ugelten oder sonst mit angemessenen Tilgungsanteilen in den Kalkulationen der Liefergegenstände als Sonderkosten der Fertigung zu verrechnen. (3) Der Verlauf und Stand der Tilgung durch die ...

BauWiAusbV 1999 Anlage 14 (zu § 74) (Law)

...uellen beim Ausheben von Baugruben und Gräben sowie bei deren Verbau erkennen und vermeiden, insbesondere Einsturzgefahr, Wassereinbruch, Gasaustritt, Haltbarkeit des Verbaus und Zustand des Verbaumat...

AbwV Anhang 14 Trocknung pflanzlicher Produkte für die Futtermittelherstellung (Law)

...us der Trocknung pflanzlicher Produkte für die Futtermittelherstellung als Nebenproduktion sowie aus indirekten Kühlsystemen und aus der Betriebswasseraufbereitung. ...

EinigVtr Art 14 Gemeinsame Einrichtungen der Länder (Law)

...ungen, die bis zum Wirksamwerden des Beitritts Aufgaben erfüllt haben, die nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes von den Ländern wahrzunehmen sind, werden bis zur endgültigen Regelung durch die ...

DiätV Anlage 14 (weggefallen) (Law)

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BImSchV 39 Anlage 15 (zu § 20) (Law)

...ung der Überschreitung der oberen und unteren Beurteilungsschwellen Die Überschreitung der oberen und unteren Beurteilungsschwellen ist auf der Grundlage der Werte wäh...

SeeStrO 1972 Regel 14 Entgegengesetzte Kurse (Law)

...uge auf entgegengesetzten oder fast entgegengesetzten Kursen sich einander so nähern, daß die Möglichkeit der Gefahr eines Zusammenstoßes besteht, muß jedes seinen Kurs nach Steuerbord so ändern, daß ...

SGB 6 Anlage 14 (Law)

...ung, Gesundheitswesen, Kultur und Sozialwesen Tabelle 18 Wissenschaft, Hoch- und Fachschulwesen Tabell...

BBhV Anlage 14 (zu § 41 Absatz 3) (Law)

...ukturierten Früherkennungsprogramm zusammen und sind mit den nachstehenden Pauschalen beihilfefähig, wenn diese Untersuchungen in den in Nummer 4 aufgeführten Z...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 14 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...und Soldaten der Besoldungsgruppen 12,5 v.H. des Endgrundgehalts oder, bei festen Gehältern, des Grundgehalts der Besoldungsgruppe *) ...

WWSUVtr Art 14 Strukturanpassung der Unternehmen (Law)

...uktur auch mit möglichst vielen kleinen und mittleren Betrieben in der Deutschen Demokratischen Republik zu erreichen, um so die Grundlage für mehr Wachstum und zukunftssichere Arbeitsplätze zu schaff...

ABBergV § 15 Untertägige Arbeitsstätten (Law)

...und ihrer Ausbreitung vorzubeugen. (7) In grubengasführenden untertägigen Betrieben ist die Gewinnung unter Berücksichtigung der Ausgasung und der hiervon ausgehenden Gefahren durchzuführen....

ArbZG § 15 Bewilligung, Ermächtigung (Law)

...undesministerium der Verteidigung kann in seinem Geschäftsbereich durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales aus zwingenden Gründen der Verteidigung Arbeitneh...