ZweiradFortbV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. März 2013 in Kraft.

WSG § 11 (weggefallen) (Law)

ZÄPrO § 11 (Law)

...assung zu den Prüfungen geforderten Nachweise und Zeugnisse sind in Urschrift vorzulegen. Der Vorsitzende kann hiervon Ausnahmen zulassen.

SegelmAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2010 in Kraft.

RennwLottGABest § 11 (Law)

Die im Besitz des Buchmachers verbleibenden Durchschriften der Wettscheine sowie die sonstigen Unterlagen für den Abschluß der Wetten, wie Brief- und Telegrammwechsel, die Aufstellungen und Abrechnung...

SÜG § 11 Datenerhebung (Law)

(1) Die zuständige Stelle und die mitwirkende Behörde dürfen die zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach diesem Gesetz erforderlichen Daten erheben. Die betroffene Person sowie die sonstigen zu befragenden ...

SchfHwG § 11 Vertretung (Law)

...assen. (3) Ist der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger voraussichtlich länger als einen Monat verhindert, hat er seine Verhinderung der zuständigen Behörde unverzüglich anzuzeigen. Wenn ...

SchKiSpV § 11 (Law)

...aststätten, Kulturhäusern, landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften u.a. Einrichtungen zu nutzen. (2) Zur Sicherung der erforderlichen Speisenproduktionskapazitäten und Esseneinnahme...

SchleusV § 11 Schadensmeldung (Law)

Wer in den Schleusenbereichen Schaden verursacht, hat dies unverzüglich der Schleusenaufsicht anzuzeigen.

SchRegO § 11 (Law)

...as Schiff erbaut worden ist, und das Jahr des Stapellaufs, es sei denn, daß dies nur mit besonderen Schwierigkeiten zu ermitteln ist; 5. die...

TourKfmAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.

UmweltHG § 11 Mitverschulden (Law)

...as Verschulden desjenigen, der die tatsächliche Gewalt über die Sache ausübt, dem Verschulden des Geschädigten gleich.

VergoldAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

VerifZusAusfG § 11 Sonderinspektion (Law)

...assung ist, dass die von der Gemeinschaft übermittelten Angaben einschließlich der von der Gemeinschaft gegebenen Erläuterungen und die durch Routineinspektion gewonnenen Informationen nicht ausreiche...

WoFG § 11 Förderempfänger (Law)

...ass der Bauträger den geförderten Wohnraum zu angemessenen Bedingungen dem Erwerber alsbald zur Selbstnutzung überträgt. (3) Die Gewährung von Fördermitteln setzt voraus, dass ...

ThermMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

WaStrÜbgVtr § 11 (Law)

...as Reich über. Im übrigen erfolgt die einstweilige Verwaltung der Reichswasserstraßen durch die mittleren und unteren Behörden der Länder auf Kosten des Reichs und unter Leitung des Reichsverkehrsmini...

BÄO § 11 (Law)

Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Entgelte für ärztliche Tätigkeit in einer Gebührenordnung zu regeln. In dieser Gebührenordnung sind Minde...

BBankG § 11 Vertretung (Law)

(1) Die Deutsche Bundesbank wird gerichtlich und außergerichtlich durch den Vorstand vertreten. § 31 Abs. 2 und § 41 Abs. 4 bleiben unberührt. (2) Willenserklärungen sind für die Deutsche Bu...

AuslSchuldAbkAG § 11 (Law)

...as Landgericht, in dessen Bezirk der Schuldner seinen allgemeinen Gerichtsstand hat. (3) Die Landesregierung kann durch Rechtsverordnung ein Landgericht als für mehrere Landgerichtsbezirke d...