ZIV § 13 Ausnahmen vom Quellensteuerverfahren (Law)

...llensteuer in den Staaten Belgien, Luxemburg und Österreich stellt das nach § 5 Abs. 2 Satz 2 zuständige Finanzamt auf Antrag des wirtschaftlichen Eigentümers mit inländischem steuerlichen Wohnsitz ei...

VermAnlG § 13 Vermögensanlagen-Informationsblatt (Law)

...lten Unterlagen unvollständig sind, beginnt die Frist nach Satz 3 erst ab dem Zeitpunkt zu laufen, zu dem die fehlenden Unterlagen eingehen. Die Bundesanstalt soll dem Anbieter im Fall des Satzes 3 in...

VRV § 13 Bekanntgabe gegenüber den Beteiligten (Law)

...ll erstellt, brauchen sie nicht unterschrieben werden. Anstelle der Unterschrift ist der Vermerk "Dieses Schreiben ist maschinell erstellt und auch ohne Unterschrift wirksam" anzubringen. ...

VSchDG § 13 Zulässigkeit, Zuständigkeit (Law)

...lfsbelehrung nach § 37 Absatz 6 des Verwaltungsverfahrensgesetzes beizufügen. § 58 der Verwaltungsgerichtsordnung gilt entsprechend. (3) Die Beschwerde ist nur zulässig, wenn der Antragstell...

VerifZusAusfG § 13 Durchführung der Inspektionstätigkeiten (Law)

...ltbarem Material gemäß den nach Artikel 7 Buchstabe c der Kommissionsverordnung erlassenen Besonderen Kontrollbestimmungen durch den Verpflichteten, 3. ...

UrhG § 13 Anerkennung der Urheberschaft (Law)

...lche Bezeichnung zu verwenden ist.

EuWO 1988 Anlage 13 (zu § 32 Abs. 1) (Law)

...Liste für alle Länder muss von jeweils mindestens drei Mitgliedern des Bundesvorstandes des Wahlvorschlagsberechtigten, darunter dem Vorsitzenden oder seinem Stellvertreter, persönlich und handschrift...

GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

LuftBO (XXXX) §§ 11 bis 13 (weggefallen) (Law)

BImSchV 13 2013 § 14 Anlagen zur Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid (Law)

...llt, hat der Betreiber auf dem Betriebsgelände eine hinreichend große Fläche für die Nachrüstung der errichteten Anlage mit den für die Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid erforderlichen Anla...

BWO 1985 Anlage 13 (zu § 34 Abs. 1) (Law)

...lgesetzes) 3), e) der Nachweis, dass dem Landeswahlleiter eine schriftliche Vollmacht der anderen beteiligten Vorstände vorliegt. 4...

BImSchV 13 2013 § 28 Zugänglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen und Arbeitsblättern (Law)

...lägige CEN-Normen und soweit keine solchen CEN-Normen verfügbar sind, ISO-Normen oder sonstige internationale Normen, die den nationalen Normen nachgewiesenermaßen gleichwertige Anforderungen stellen,...

BImSchV 13 2013 Anlage 2 (zu Anlage 1 Buchstabe d) (Law)

...lle: BGBl. I 2013, 1041) Für den nach Anlage 1 zu bildenden Summenwert für polychlorierte Dibenzodioxine, Dibenzofurane und dl-PCB sind die im...

EStDV 1955 (XXXX) §§ 13 und 14 (weggefallen) (Law)

BImSchV 13 2013 § 6 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz flüssiger Brennstoffe (Law)

...ldioxid und Schwefeltrioxid, angegeben als Schwefeldioxid, darf bei Altanlagen für den Einsatz anderer flüssiger Brennstoffe als leichtes Heizöl, die im gleitenden Durchschnitt über einen Zeitraum von...

BImSchV 13 2013 § 7 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz gasförmiger Brennstoffe (Law)

...ltanlagen zum Reformieren von Erdgas oder zur Herstellung von Alkenen durch Spalten von Kohlenwasserstoffen für Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid, angegeben als Stickstoffdioxid, bei einer Feueru...

BImSchV 13 2013 § 15 Begrenzung von Emissionen bei Lagerungs- und Transportvorgängen (Law)

...leitung zur Reinhaltung der Luft zu treffen. (2) Staubförmige Emissionen, die beim Entleeren von Filteranlagen entstehen können, sind dadurch zu vermindern, dass die Stäube in geschlossene B...

BImSchV 13 2013 Anlage 3 (zu § 19 Absatz 1 und § 22 Absatz 3) (Law)

...lidierten Halbstunden- und Tagesmittelwerte werden auf Grund der gemessenen Halbstundenmittelwerte und nach Abzug der in der Kalibrierung ermittelten Messunsicherheit bestimmt. ...

BImSchV 13 2013 Anlage 4 (zu § 2 Absatz 5) (Law)

...lle: BGBl. I 2013, 1043) Soweit Emissionsgrenzwerte auf Bezugssauerstoffgehalte im Abgas bezogen sind, sind die im Abgas gemessenen Massenkonz...

GenRegV (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)