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BBhV § 33 Lebensbedrohliche oder regelmäßig tödlich verlaufende Krankheiten (Law)
...2. eine nicht ganz entfernt liegende Aussicht auf Heilung oder auf eine spürbare positive Einwirkung auf den Krankheitsverlauf besteht. ...
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AP-mDBGSV § 33 Experimentierklausel (Law)
...25) erfolgt eine handlungsorientierte Prüfung in mindestens zwei Handlungsfeldern der Bundespolizei. Im Übrigen gilt § 25 entsprechend. (2) Die Ausbild...
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ApoBetrO 1987 § 33 Dienstbereitschaft der Krankenhausapotheke (Law)
Eine die ordnungsgemäße Arzneimittelversorgung des Krankenhauses gewährleistende Dienstbereitschaft ist durch den Inhaber der Erlaubnis sicherzustellen. Dies schließt auch ein, dass die Beratung durch...
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BEGDV 3 § 33 Berechnung der Rente (Law)
...2001 um weitere 1,8 vom Hundert erhöht, wobei der Höchstbetrag von 3 424 Deutsche Mark nicht überschritten werden darf. Ab dem 1. Januar 2002 werden die Rentenbeträge um weitere 2,2 vom Hundert erhöht...
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BGBEG § 33 Überleitungsvorschrift zu dem Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken (Law)
...2013 entstanden sind, ist § 675 des Bürgerlichen Gesetzbuchs in der bis zu diesem Tag geltenden Fassung anzuwenden.
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BGSG 1994 § 33 Ergänzende Regelungen für die Übermittlung (Law)
...2) Die Bundespolizei hat Anlaß, Inhalt, Empfänger und Tag der Übermittlung festzuhalten. In Fällen des § 32 Abs. 4 hat die Bundespolizei einen Nachweis zu führen, aus dem die in Satz 1 bezeichneten An...
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Biokraft-NachV § 33 Anerkennung von Zertifizierungssystemen (Law)
...2. sie geeignet sind sicherzustellen, dass die Anforderungen nach den Artikeln 17 bis 19 der Richtlinie 2009/28/EG oder nach den Artikeln 7b bis 7d der Richtlinie 2009/3...
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EnWG 2005 § 33 Vorteilsabschöpfung durch die Regulierungsbehörde (Law)
...227/2011 oder gegen eine auf Grundlage dieser Vorschriften ergangene Entscheidung der Bundesnetzagentur.
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KVLG 1989 § 33 Prüfpflicht (Law)
Die landwirtschaftliche Krankenkasse prüft mindestens alle vier Jahre die für die Versicherung und die Erhebung der Beiträge maßgebenden Tatsachen.
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InsO § 33 Register für Schiffe und Luftfahrzeuge (Law)
...2 entsprechend. Dabei treten an die Stelle der Grundstücke die in diese Register eingetragenen Schiffe, Schiffsbauwerke und Luftfahrzeuge, an die Stelle des Grundbuchamts das Registergericht. ...
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KFürsV § 33 Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb und selbständiger Arbeit (Law)
...2, § 15 Abs. 1 und § 18 Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes; der Nutzungswert der Wohnung im eigenen Haus bleibt unberücksichtigt. (2) Die Einkünfte sind für das Jahr zu berechnen, in dem der...
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LuftBO § 33 Verhalten der Besatzung im Flugbetrieb (Law)
Die Besatzungsmitglieder müssen sich während des Starts und der Landung auf ihrem Platz befinden und durch Anschnallgurte gesichert sein. Für die diensthabenden Mitglieder der Flugbesatzung gilt dies ...
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LuftBODV 3 2009 § 33 Betriebsstoffvorräte - Flugzeuge (Law)
...2) Für einen Flug nach Instrumentenflugregeln mit Planung eines Ausweichflugplatzes müssen die an Bord mitgeführten Betriebsstoffmengen den Flug zum geplanten Landeplatz und anschließend den Flug zum ...
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MarkenV 2004 § 33 Teilübergang einer eingetragenen Marke (Law)
...28 der DPMA-Verordnung die Waren und Dienstleistungen anzugeben, auf die sich der Rechtsübergang bezieht. (2) Im Übrigen ist § 36 Absatz 1 bis 4 und 6 entsprechend anzuwenden.
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LAP-mDAAV 2004 § 33 Übergangsregelung (Law)
...2006 die Ausbildung oder Einführung begonnen haben, führen diese nach dem bis zum 31. August 2006 geltenden Recht zu Ende.
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LAP-mDVerfSchV § 33 Prüfungsort, Prüfungstermin (Law)
...2) Die mündliche Prüfung soll bis zum Ende des Vorbereitungsdienstes abgeschlossen sein. Die schriftliche Prüfung soll spätestens zwei Wochen vor Beginn der mündlichen Prüfung abgeschlossen sein. ...
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LAP-gDBNDV § 33 Diplomarbeit (Law)
...28 Abs. 5 Satz 2 gilt entsprechend. Erstprüferin oder Erstprüfer ist, wer das Thema der Diplomarbeit vorgeschlagen hat. Das Prüfungsamt bestimmt die Zweitprüferin oder den Zweitprüfer. Für die Bewertu...
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SLV 2002 § 33 Beförderung der Sanitätsoffiziere (Law)
...2. zum Oberstarzt, Oberstveterinär oder Oberstapotheker nach zehn Jahren.
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SprengG 1976 § 33 Beschäftigungsverbot (Law)
...21 Abs. 2 eine Person, die nicht im Besitz eines Befähigungsscheines ist, so kann die zuständige Behörde dem Erlaubnisinhaber untersagen, diese Person beim Umgang oder Verkehr mit explosionsgefährlich...
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StrlSchV 2001 § 33 Pflichten des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeauftragten (Law)
...2, §§ 38, 39, 40 Abs. 1 Satz 1 und 2 und Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 und 4, § 41 Absatz 1 Satz 1, Absatz 2 und 3 Satz 1 bis 4, Absatz 4 Satz 1, Absatz 5, 6 und 9, § 42 Abs. 1, 2 Satz 2 und Abs. 3, §§ 43, 44...