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VerkStatG § 19 Schienen-Güterverkehrsstatistik (Law)
...ungsleistung und Hauptverkehrsverbindungen, 2. Land des Unternehmenssitzes und Eigentumsverhältnisse am Unternehmen. ...
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VermAnlG § 19 Auskünfte des Anbieters (Law)
...ungsplattform. In dem Verlangen ist auf die Befugnis nach § 26b hinzuweisen. (2) Die Bundesanstalt kann die Erteilung von Auskünften und die Vorlage von Unterlagen auch von demjen...
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VersAusglG § 19 Fehlende Ausgleichsreife (Law)
...ung auch in Bezug auf die sonstigen Anrechte der Ehegatten nicht statt, soweit dies für den anderen Ehegatten unbillig wäre. (4) Ausgleichsansprüche nach der Scheidung gemäß den §§ 20 bis 26...
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UStDV 1980 § 19 (Law)
(weggefallen)
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UVPG § 19 Unterrichtung der Öffentlichkeit (Law)
...ulassungsentscheidung von Bedeutung sein können und die der zuständigen Behörde erst nach Beginn des Beteiligungsverfahrens vorliegen, sind der Öffentlichkeit nach den Bestimmungen des Bundes und der ...
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UrhG § 19 Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht (Law)
...ustellen. (3) Das Vortrags- und das Aufführungsrecht umfassen das Recht, Vorträge und Aufführungen außerhalb des Raumes, in dem die persönliche Darbietung stattfindet, durch Bildschirm, Laut...
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StGB § 19 Schuldunfähigkeit des Kindes (Law)
...uldunfähig ist, wer bei Begehung der Tat noch nicht vierzehn Jahre alt ist.
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ZollV § 19 Betriebsstoffe für Schienenfahrzeuge (Law)
...ugen im öffentlichen Schienenverkehr aus einem Drittland eingeführt werden und für die unmittelbare Verwendung auf diesen Fahrzeugen bestimmt sind: 1. ...
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EuWO 1988 Anlage 19 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)
...ung 2) der ..................................................................... Name der Partei und ihre Kurzbezeichnung/Name und Ken...
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BrennO 1998 (XXXX) §§ 19 bis 32 (weggefallen) (Law)
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ÄApprO 2002 Anlage 19 (zu § 37 Absatz 7) (Law)
...und Prüfungsablauf sind stichwortartig wiederzugeben.) Sonstige Bemerkungen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ....
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ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)
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BWO 1985 Anlage 19 (zu § 36 Abs. 6) (Law)
...ummer und Name) und zur Entscheidung über ihre Zulassung trat heute nach ordnungsgemäßer Ladung der Kreiswahlausschuss zusammen. ...
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KäseV (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)
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SVWO 1997 Anlage 19 (zu § 77 Abs. 3 Satz 1) (Law)
...ustimmungserklärung Meiner Aufstellung als Bewerberin/Bewerber für die Wahl zum Vorstand der/des .................
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SeeStrO 1972 Regel 19 Verhalten von Fahrzeugen bei verminderter Sicht (Law)
...ug vorlicher als querab, außer beim Überholen; ii) eine Kursänderung auf ein Fahrzeug zu, das querab oder achterlicher als q...
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SeeSchStrO 1971 (XXXX) §§ 19 und 20 (weggefallen) (Law)
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HGBEG (XXXX) Art 19 bis 21 (weggefallen) (Law)
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WaStrG (XXXX) §§ 17 bis 19 (weggefallen) (Law)
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PatG (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)