OrthV § 15 Ergänzungen zu Hilfsmitteln (Law)

...uchbinden für Prothesenträger, 4. Maßleibbinden, Zurichtungen von Kleidungsstücken und besondere Kleidungsstücke, wenn dies ...

SeefiV § 15 Wiegen von Seefischereierzeugnissen (Law)

...ung (EG) Nr. 1224/2009 bleibt unberührt. (2) Die zuständigen Behörden haben Ausnahmen von Wiegeverpflichtungen nach dem Fischereirecht der Europäischen Union auf Antrag zu genehmigen, soweit...

VSchDG § 15 Frist und Form (Law)

...ung müssen durch einen bei einem deutschen Gericht zugelassenen Rechtsanwalt oder Rechtslehrer an einer deutschen Hochschule im Sinne des Hochschulrahmengesetzes mit Befähigung zum Richteramt unterzei...

StBDV § 15 Prüfungsnoten, Gesamtnoten (Law)

...ung mit halben Zwischennoten ist zulässig. (2) Gesamtnoten errechnen sich aus der Summe der einzelnen Noten, geteilt durch deren Zahl. Das Ergebnis ist auf zwei Dezimalstellen zu ...

WStrG § 15 Eigenmächtige Abwesenheit (Law)

...uppe oder Dienststelle abgekommen ist und es vorsätzlich oder fahrlässig unterläßt, sich bei ihr, einer anderen Truppe oder Dienststelle der Bundeswehr oder einer Behörde der Bundesrepublik Deutschlan...

BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

ALG § 23 Berechnung der Renten (Law)

...ugunsten oder zu Lasten von Versicherten durchgeführter Versorgungsausgleich wird durch einen Zuschlag zur Steigerungszahl oder einen Abschlag von der Steigerungszahl berücksichtigt. Bei Renten wegen ...

AWaffV § 23 Zulassung zum Lehrgang (Law)

...ur Teilnahme an den Lehrgängen oder Schießübungen im Sinne des § 22 dürfen nur Personen zugelassen werden, 1. die auf Grund eines Waffenschei...

BauPÜAnO § 23 Überwachungsverfahren und Überwachungsstellen (Law)

...ung der Akkreditierungskriterien wie "Rechtliche Identifizierbarkeit", "Technische Kompetenz", "Räumlichkeiten und (Labor-) Einrichtungen", "Personal" und &quot...

ÜblG 1 § 23 (Law)

...ufstellung und Ausführung des Bundeshaushaltsplans für das Rechnungsjahr 1949 sowie über die Haushaltsführung und über die vorläufige Rechnungsprüfung im Bereich der Bundesverwaltung (Haushaltsgesetz ...

ABBergV § 23 Übertragung der Verantwortlichkeit (Law)

...Unternehmer kann die Pflichten, die sich für ihn aus dieser Verordnung ergeben, ganz oder teilweise auf verantwortliche Personen übertragen.

AHStatDV § 23 Ausstellungspflichtiger, Ergänzungspflichtiger (Law)

...ung zur Ausfuhr derjenige, der den Verbleib im Ausland veranlaßt hat. (2) Zur Ausstellung und Anmeldung ist verpflichtet,...

BSeeSchG § 23 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten) (Law)

BWahlG § 23 Zurücknahme von Kreiswahlvorschlägen (Law)

...urch gemeinsame schriftliche Erklärung der Vertrauensperson und der stellvertretenden Vertrauensperson zurückgenommen werden, solange nicht über seine Zulassung entschieden ist. Ein von mindestens 200...

DEÜV § 23 Annahmestelle, Zeitpunkt (Law)

...um oder die vergleichbare Einrichtung ist über die festgestellten Mängel durch Datenübertragung zu unterrichten. Die Mängel sind unverzüglich zu beheben und die zurückgewiesenen Meldungen erneut zu er...

DMBilG § 23 Vorlage- und Auskunftspflichten (Law)

...ufklärungen und Nachweise verlangen, welche die Aufstellung der Konzerneröffnungsbilanz und des Konzernanhangs erfordert. Dies gilt auch für Auskünfte, die sich auf andere, dem Mutterunternehmen durch...

BZRG § 23 Hinweis auf Gesamtstrafenbildung (Law)

...ung einer Verurteilung in das Register ersichtlich, daß im Register eine weitere Verurteilung eingetragen ist, bei der die Bildung einer Gesamtstrafe mit der neu einzutragenden Verurteilung in Betrach...

GmbHG § 23 Versteigerung des Geschäftsanteils (Law)

...u erlangen, so kann die Gesellschaft den Geschäftsanteil im Wege öffentlicher Versteigerung verkaufen lassen. Eine andere Art des Verkaufs ist nur mit Zustimmung des ausgeschlossenen Gesellschafters z...

GtDWSVVDV § 23 Fernbleiben, Rücktritt (Law)

...ung oder der Prüfungsteil als nicht begonnen. Die Genehmigung darf nur erteilt werden, wenn wichtige Gründe vorliegen. Bei Erkrankung soll die Genehmigung nur erteilt werden, wenn unverzüglich ein ärz...

GVIDVDV § 23 Wiederholung von Prüfungen (Law)

...undstudiums einmal wiederholt werden. Die bei der Wiederholung erreichten Rangpunkte ersetzen die bisher erreichten. Die weitere Ausbildung wird wegen der Wiederholung der Zwischenprüfung nicht ausges...