• SGB 6 § 15 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Law)

  ...31 des Neunten Buches, ausgenommen Leistungen nach § 26 Abs. 2 Nr. 2 und § 30 des Neunten Buches. Zahnärztliche Behandlung einschließlich der Versorgung mit Zahnersatz wird nur erbracht, wenn sie unmi...

• TierImpfStV 2006 § 15 Aufbewahrung von Proben abgefüllter Chargen (Law)

  ...3 Satz 1 Nr. 4 und Abs. 6 entsprechend. Der Inhaber der Herstellungserlaubnis hat der zuständigen Behörde auf Verlangen unverzüglich die Proben nach Satz 1 zur Verfügung zu stellen. ...

• TierSchlV 2013 § 15 Entsprechende Anwendung von EU-Vorschriften (Law)

  ...3 für das Ruhigstellen von Schlachttieren, 3. Artikel 15 Absatz 3 sowie 4. Anhan...

• AVAG 2001 § 15 Statthaftigkeit und Frist (Law)

  ...3) Die Rechtsbeschwerdefrist ist eine Notfrist und beginnt mit der Zustellung des Beschlusses (§ 13 Absatz 3).

• AUG 2011 § 15 Behandlung einer vorläufigen Entscheidung (Law)

  ...3 und § 14 Absatz 3 Satz 1 gelten entsprechend.

• BBG 2009 § 15 Rechtsfolgen nichtiger oder zurückgenommener Ernennungen (Law)

  ...3 nicht nachträglich zugelassen wird. Die bis zu dem Verbot oder bis zur Zustellung der Erklärung der Rücknahme vorgenommenen Amtshandlungen sind in gleicher Weise gültig, wie wenn eine Beamtin oder e...

• AAppO § 15 Bestehen und Wiederholung von Prüfungen (Law)

  ...3) Jede nicht bestandene Prüfung in einem Fach kann zweimal wiederholt werden. Wird die zweite Wiederholungsprüfung in einem Fach nicht bestanden, so ist der gesamte Prüfungsabschnitt nicht bestanden....

• AbgG § 15 Bezug anderer Tage- oder Sitzungsgelder (Law)

  Bezieht ein Mitglied des Bundestages an einem Tag, an dem es sich in die Anwesenheitsliste des Bundestages eingetragen hat, Tage- oder Sitzungsgelder aus anderen öffentlichen Kassen, so werden 20 Euro...

• BBiG 2005 § 15 Freistellung (Law)

  Ausbildende haben Auszubildende für die Teilnahme am Berufsschulunterricht und an Prüfungen freizustellen. Das Gleiche gilt, wenn Ausbildungsmaßnahmen außerhalb der Ausbildungsstätte durchzuführen sin...

• AP-mDBGSV § 15 Zeit, Ort und Ablauf der Prüfungen (Law)

  ...3) Die Ausbildungsleiterin oder der Ausbildungsleiter unterrichtet die Anwärterinnen und Anwärter mindestens vier Wochen vor Beginn der schriftlichen Prüfung über die wesentlichen Bestimmungen der Prü...

• BergtechAusbV § 15 Gewichtung der Prüfungsbereiche und Anforderungen für das Bestehen der Abschlussprüfung (Law)

  ...3. ...

• BetrVG § 15 Zusammensetzung nach Beschäftigungsarten und Geschlechter *) (Law)

  ...3. Juli 2001 (BGBl. I S. 1852) gilt § 15 (Artikel 1 Nr. 13 des BetrVerf-Reformgesetzes) für im Zeitraum des Inkrafftretens bestehende Betriebsräte erst bei deren Neuwahl. ...

• BImSchV 30 § 15 Unterrichtung der Öffentlichkeit (Law)

  ...36/93 des Rates vom 29. Juni 1993 über die freiwillige Beteiligung gewerblicher Unternehmen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung (ABl. EG Nr. L 168 S. 1)...

• BinSchUO 2008 § 15 Gleichwertigkeit und Abweichungen (Law)

  ...389 S. 1) als gleichwertig anerkannt sind. (2) Soweit noch keine Empfehlung für eine Gleichwertigkeit im Sinne des Absatzes 1 ausgesprochen...

• BioSt-NachV § 15 Ausstellung von Nachhaltigkeitsnachweisen (Law)

  ...3. die Herkunft der Biomasse von ihrem Anbau bis zu der Schnittstelle mindestens mit einem Massenbilanzsystem nachgewiesen ist, das die Anforderungen nach § 16 erfüllt, ...

• BierStG 2009 § 15 Steuererklärung, Steueranmeldung, Fälligkeit (Law)

  (1) Die Steuerschuldner nach § 14 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 erste Alternative und Nummer 3 haben über Bier, für das in einem Monat die Steuer entstanden ist, spätestens am siebten Tag des auf die Steue...

• ELV 2004 § 15 Probezeit (Law)

  Dienstzeiten der in § 1 genannten Beamtinnen und Beamten bei der Gesellschaft gelten als Probezeit, wenn eine den Laufbahnanforderungen gleichwertige Tätigkeit ausgeübt wird. Die Feststellung über die...

• ErbStG 1974 § 15 Steuerklassen (Law)

  ...3 gelten auch dann, wenn die Verwandtschaft durch Annahme als Kind bürgerlich-rechtlich erloschen ist. (2) In den Fällen des § 3 Abs. 2 Nr. 1 und § 7 Abs. 1 Nr. 8 ist der Besteuerung das Ver...

• BVO 2 § 15 Eigenleistungen (Law)

  ...3) Die in Absatz 1 Nr. 2 und 3 bezeichneten Werte sind, vorbehaltlich der Absätze 2 und 4, mit dem Betrage auszuweisen, der bei den Gesamtkosten angesetzt ist. (4) Bei Ermittlung der Eigenle...

• BLV 2009 § 15 Verlängerung der Vorbereitungsdienste (Law)

  ...3. einer Elternzeit, 4. der Ableistung eines Wehr-, Zivil-, Bundesfreiwilligen- oder Entwicklungsdienstes, fr...