• FlaggRG § 3 (Law)

  ...5), b) in den Fällen der §§ 10 und 11 durch den Flaggenschein, c) ...

• FluLärmRamstV § 3 (Law)

  ...ganz im Lärmschutzbereich gelegen. Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz in dieser Schutzzone gelegen.

• FPersV § 3 Zertifizierungsinfrastruktur (Law)

  ...gaben der für die Umsetzung des Zertifizierungsverfahrens nach der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 verantwortlichen Stellen ergeben sich aus der Anlage 2. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale I...

• HtDBWVAPrV § 3 Einstellungsbehörde (Law)

  ...5 und 16 der Bundeslaufbahnverordnung). (2) Das Bundesministerium der Verteidigung kann die Zuständigkeiten nach Absatz 1 auf Behörden in seinem Geschäftsbereich übertragen.

• GlasappAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• GSG § 3 (Law)

  ...5 vom Hundert übersteigt und daß ein Finanzausgleichsverfahren nach § 266 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch durchgeführt worden ist. Näheres über Voraussetzungen, Umfang, Finanzierung und Durchführu...

• HaldeRlAnO § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  Es gelten die Begriffsbestimmungen gemäß Anlage 1.

• KonsVerFRAV § 3 Aufsichtsratsvergütungen (Law)

  ...gane (Aufsichtsräte oder Beiräte) von Gesellschaften mit beschränkter Haftung in dieser Eigenschaft erhalten. Artikel 11 Absatz 2 und Absatz 3 des Abkommens gilt entsprechend.

• KrWG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...52 bis 54 der Abgabenordnung dient. Um eine gemeinnützige Sammlung von Abfällen handelt es sich auch dann, wenn die Körperschaft, Personenvereinigung oder Vermögensmasse nach Satz 1 einen gewerblichen...

• KVMeistPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...gaben nach § 1 Absatz 3 aufweisen. (4) Abweichend von den in den Absätzen 1 und 2 Nummer 2 genannten Voraussetzungen ist zur Prüfung auch zuzulassen, wer durch Vorlage von Zeugnissen oder au...

• KürschAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• KHG § 3 Anwendungsbereich (Law)

  ...gane, soweit sie der allgemeinen Versorgung der Bevölkerung mit Krankenhäusern dienen. § 28 bleibt unberührt.

• LuftFzgG § 3 (Law)

  Ein Registerpfandrecht kann auch in der Weise bestellt werden, daß nur der Höchstbetrag, bis zu dem das Luftfahrzeug haften soll, bestimmt, im übrigen die Feststellung der Forderung vorbehalten wird. ...

• LuftVG § 3 (Law)

  (1) Luftfahrzeuge werden vorbehaltlich abweichender Verordnungen des Rates der Europäischen Union in die deutsche Luftfahrzeugrolle nur eingetragen, wenn 1. ...

• LuftVZO § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...gasemissionen das nach dem jeweiligen Stand der Technik unvermeidbare Maß nicht übersteigen. (3) Das Luftfahrt-Bundesamt gibt die dem Absatz 2 Nr. 2 en...

• MgVG § 3 Geltungsbereich (Law)

  (1) Dieses Gesetz gilt für eine aus einer grenzüberschreitenden Verschmelzung hervorgehende Gesellschaft mit Sitz im Inland. Es gilt unabhängig vom Sitz dieser Gesellschaft auch für Arbeitnehmer der a...

• MikrotAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...5. Anwenden technischer Unterlagen, 6. Planen und Organisieren der Arbeit, ...

• MOG § 3 Marktordnungsstelle (Law)

  Marktordnungsstelle im Sinne dieses Gesetzes ist die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (Bundesanstalt).

• LogAPrO § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...gabe betrauten fachlich geeigneten Person als Vorsitzender, 2. einem Beauftragten der Schulverwaltung, wenn die Schule nach den Schulgesetze...

• PelzVAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...5. Bearbeiten der Felle in der Wasserwerkstatt; 6. Bearbeiten der Felle an der Kürschnerbank;...