• EinigVtrVbg Art 5 (Law)

  ...55 Abs. 1 gilt mit der Maßgabe, daß die Vereinsregister statt von den Amtsgerichten von den Stellen geführt werden, die vor dem Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikl 3 des Vertrages genannten G...

• KHBV Anlage 5 (Law)

  ...53 Gynäkologie 954 HNO und Augen 955 ...

• WG Art 5 (Law)

  ...kann der Aussteller bestimmen, daß die Wechselsumme zu verzinsen ist. Bei jedem anderen Wechsel gilt der Zinsvermerk als nicht geschrieben. (2) Der Zinsfuß ist im Wechsel anzugeben; fehlt di...

• SGB 5 § 308 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 30 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 30a (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 134 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 154 (Law)

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• AMWHV § 10 Allgemeine Dokumentation (Law)

  ...keiten vornehmen können. (3) Die Aufzeichnungen über das Inverkehrbringen sind so zu ordnen, dass sie den unverzüglichen Rückruf des jeweiligen Produkts ermöglichen.

• AtSMV § 10 Prüfung durch den Sicherheitsbeauftragten (Law)

  ...keit und Vollständigkeit der Meldung eines meldepflichtigen Ereignisses zu prüfen, das Ergebnis seiner Prüfung auf dem Meldeformular zu vermerken und mit seiner Unterschrift zu versehen. Gleiches gilt...

• AtStrlSVDBest § 10 Zustimmung zum Import (Law)

  ...kumentation, aus der Bauart und Funktion hervorgehen, - Anwendungszweck, - ...

• AugenoptAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Augenoptiker/zur Augenoptikerin vom 4. März 1997 (BGBl. I S. 436) außer Kraft.

• AAppO § 10 Schriftliche Prüfungen (Law)

  ...kannt wird. Die Landesprüfungsämter können die Gegenstände, auf die sich die Prüfungsfragen beziehen, öffentlich bekanntmachen. (4) Die Prüfungsaufgaben sind durch die Landesprüfungsämter vo...

• ABBergV § 10 Vorkehrungen bei erheblichen Gefahren (Law)

  ...können. Bei Vorkehrungen nach Satz 1 Nr. 2 sind die Kenntnisse der Beschäftigten und die vorhandenen technischen Mittel zu berücksichtigen. ...

• BBodSchG § 10 Sonstige Anordnungen (Law)

  ...5 Satz 1, §§ 6 und 8 erlassenen Rechtsverordnungen ergebenden Pflichten kann die zuständige Behörde die notwendigen Maßnahmen treffen. Werden zur Erfüllung der Verpflichtung aus § 4 Abs. 3 und 6 Siche...

• AFBG § 10 Umfang der Förderung (Law)

  ...5 Euro und für jedes Kind, für das er oder sie einen Anspruch auf Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz oder dem Bundeskindergeldgesetz hat, um 235 Euro. Auf den Unterhaltsbedarf sind Einkommen un...

• BesVNG 1 § 10 (Law)

  ...kels gilt entsprechend.

• ErsDiG § 10 Befreiung vom Zivildienst (Law)

  ...kenntnisses, 2. Geistliche römisch-katholischen Bekenntnisses, die die Diakonatsweihe empfangen haben, 3. ...

• EVO § 10 Betreten der Bahnsteige (Law)

  ...kann bestimmen, daß Bahnsteige nur mit gültigem Fahrausweis oder Bahnsteigkarte betreten werden dürfen.

• DruckLV § 10 Ärztliche Untersuchung (Law)

  ...keine gesundheitlichen Bedenken gegen die Beschäftigung oder Weiterbeschäftigung bestehen. (2) Die ärztliche Untersuchung muss vorgenommen worden sein ...