• BApO § 12 (Law)

  ...ische Union vertraglich einen entsprechenden Rechtsanspruch eingeräumt haben, zur Erleichterung der Anwendung von Titel III Kapitel III der Richtlinie 2005/36/EG eine Bescheinigung des Herkunftsmitgli...

• AsphAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...iese Verordnung tritt am 1. August 1984 in Kraft.

• ÖLGKontrollStZulV § 12 Zulassung (Law)

  ...ine Änderung hinsichtlich der für die Kontrolle verantwortlichen Personen oder hinsichtlich ihres Tätigkeitsbereichs eintritt. (5) Die zugelassene Kont...

• ApoG § 12 (Law)

  ...ie ganz oder teilweise gegen § 8 Satz 2, § 9 Abs. 1, § 10 oder § 11 verstoßen, sind nichtig.

• BEG § 12 (Law)

  ...in monatlich vorauszahlbaren Beträgen gezahlt.

• BSeeSchG § 12 (Law)

  ...inisterium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung die Gebühren für die einzelnen individuell zurechenbare...

• DiamantAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...iese Verordnung tritt am 1. August 1990 in Kraft.

• BNotO § 12 (Law)

  ...ie Notare werden von der Landesjustizverwaltung nach Anhörung der Notarkammer durch Aushändigung einer Bestallungsurkunde bestellt. Die Urkunde soll den Amtsbezirk und den Amtssitz des Notars bezeichn...

• FahrzIAAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...iese Verordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.

• GVGEG § 12 (Law)

  ...inisterium der Justiz und für Verbraucherschutz kann mit Zustimmung des Bundesrates allgemeine Verwaltungsvorschriften zu den nach diesem Abschnitt zulässigen Mitteilungen erlassen. Ermächtigungen zum...

• FMStFG § 12 Verwaltungskosten (Law)

  ...ie Kosten für die Verwaltung des Fonds trägt der Bund.

• HolzbInstrmMAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...iese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• GenTSV § 12 Arbeitssicherheitsmaßnahmen (Law)

  ...ie ausreichend qualifiziert und eingewiesen sind. (2) Der Betreiber hat für die Beschäftigten auf der Grundlage der Risikobewertung eine Betriebsanweisung zu erstellen, in der die möglichen ...

• HeimMindBauV § 12 Heizung (Law)

  ...ignete Heizanlagen ist für alle Räume, Treppenräume, Flure und sanitäre Anlagen eine den Bedürfnissen der Heimbewohner angepaßte Temperatur sicherzustellen.

• KerIndAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)

  ...ie Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• KHBV § 12 (weggefallen) (Law)

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• ModistAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...iese Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.

• MontanMitbestGErgG § 12 (Law)

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• MPBetreibV § 12 Medizinproduktebuch (Law)

  ...ig sind, sind folgende Angaben zu dem jeweiligen Medizinprodukt einzutragen: 1. erforderliche Angaben zur eindeutigen Identifikation des Medi...

• MuSchG § 12 (Law)

  (weggefallen)