• VerpackV 1998 § 17 *) (Law)

  (weggefallen)

• TFG § 17 Nicht angewendete Blutprodukte (Law)

  ...rodukte sind innerhalb der Einrichtungen der Krankenversorgung sachgerecht zu lagern, zu transportieren, abzugeben oder zu entsorgen. Transport und Abgabe von Blutprodukten aus zellulären Blutbestandt...

• VwVfG § 17 Vertreter bei gleichförmigen Eingaben (Law)

  ...r Vertreter oder der Vertretene dies der Behörde schriftlich erklärt; der Vertreter kann eine solche Erklärung nur hinsichtlich aller Vertretenen abgeben. Gibt der Vertretene eine solche Erklärung ab,...

• SUG § 17 Teilnahme an Sicherheitsuntersuchungen anderer Staaten (Law)

  ...rheitsuntersuchungen durchführen. Sie unterrichtet hierüber das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur unter Angabe der Gründe. Bei eigenen gleichzeitigen Sicherheitsuntersuchungen a...

• SprengV 1 § 17 (Law)

  ...r des Einführers wird ihnen auf schriftlichen oder elektronischen Antrag von der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung zugeteilt. (3) Der Hersteller oder der Einführer darf den Ex...

• ZensTeG § 17 Aufbau einer Organisationsdatei (Law)

  ...rden erhobenen Hilfsmerkmale nach § 2 Abs. 3 dürfen für den Aufbau einer Organisationsdatei zur Vorbereitung und Durchführung eines registergestützten Zensus verwendet und aktualisiert werden. ...

• AZRG § 17 Datenübermittlung an das Zollkriminalamt (Law)

  ...r bei der Erledigung ihrer Aufgaben auf Grund der Abgabenordnung und anderer Gesetze unterstützt oder in Fällen von überörtlicher Bedeutung selbständig ermittelt, oder zur Erfüllung von Verpflichtunge...

• BDG § 17 Einleitung von Amts wegen (Law)

  ...rverfahren einzuleiten. Der höhere Dienstvorgesetzte und die oberste Dienstbehörde stellen im Rahmen ihrer Aufsicht die Erfüllung dieser Pflicht sicher; sie können das Disziplinarverfahren jederzeit a...

• AFBG § 17 Einkommens- und Vermögensanrechnung (Law)

  ...rderungsgesetzes und der Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen in § 21 Absatz 3 Nummer 4 die Abschnitte IV und V des Bundesausbildungsförderungsgesetzes sowie die Verordnung zur Bezeichnung...

• AktG § 17 Abhängige und herrschende Unternehmen (Law)

  ...res Unternehmen (herrschendes Unternehmen) unmittelbar oder mittelbar einen beherrschenden Einfluß ausüben kann. (2) Von einem in Mehrheitsbesitz stehenden Unternehmen wird vermutet, daß es ...

• BinSchSprFunkV 2003 § 17 (Law)

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• BesVNG 1 § 17 (Law)

  ...rsorgungsempfängern, deren Versorgungsbezügen ein Grundgehalt der Besoldungsordnungen A oder B und ein Ortszuschlag nach den Landesbesoldungsgesetzen zugrunde liegen, treten an die Stelle der bisherig...

• ErsDiG § 17 Entscheidungen über Wehrdienstausnahmen (Law)

  ...r Wehrersatzbehörden über Wehrdienstausnahmen gelten auch für den Zivildienst.

• BWaldG § 17 Aufgaben der Forstbetriebsgemeinschaft (Law)

  ...r Betriebsgutachten und der Wirtschaftspläne sowie der einzelnen forstlichen Vorhaben; 2. Abstimmung der für die forstwirtsc...

• GtDWSVVDV § 17 Zeugnis, Praxisrangpunktzahl (Law)

  ...r Praxisarbeit und der dienstlichen Bewertungen sowie die sich daraus ergebende Durchschnittsrangpunktzahl (Praxisrangpunktzahl) aufzuführen sind. Die Anwärterin oder der Anwärter erhält spätestens ei...

• HRG § 17 Vorzeitiges Ablegen der Prüfung (Law)

  ...rüfungen können vor Ablauf einer für die Meldung festgelegten Frist abgelegt werden, sofern die für die Zulassung zur Prüfung erforderlichen Leistungen nachgewiesen sind.

• HüSalmoV § 17 Maßregeln nach amtlicher Feststellung (Law)

  ...raufzuchtbetrieb auf Grund einer Untersuchung nach § 16 eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 amtlich festgestellt worden, gilt § 11 Absatz 1 entsprechend.

• FELEG § 17 Durchführende Stelle (Law)

  ...rskasse durchgeführt. Sie unterliegt bei der Ausführung des Gesetzes den Weisungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, die im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landw...

• GenTSV § 17 Sachkunde des Beauftragten (Law)

  ...rheit darf nur eine Person bestellt werden, die die erforderliche Sachkunde besitzt. Die erforderliche Sachkunde und deren Nachweis richten sich nach den für den Projektleiter geltende Vorschrift des ...

• JGG § 17 Form und Voraussetzungen (Law)

  ...r schädlichen Neigungen des Jugendlichen, die in der Tat hervorgetreten sind, Erziehungsmaßregeln oder Zuchtmittel zur Erziehung nicht ausreichen oder wenn wegen der Schwere der Schuld Strafe erforder...