• FahrlPrüfO 2012 § 16 Fachkundeprüfung (Law)

  ...reichen a) Verkehrsverhalten einschließlich Verkehrsrecht, der Sozialvorschriften im Straßenverkehr, Gefahrenlehre und...

• BtMVV 1998 § 16 Straftaten (Law)

  ...r die Ausrüstung von Kauffahrteischiffen verschreibt, 5. entgegen § 5a Absatz 3 Satz 1 Diamorphin verschreibt, verabreicht oder überlässt. ...

• BVerfSchG § 16 Verfassungsschutz durch Aufklärung der Öffentlichkeit (Law)

  ...r das Verständnis des Zusammenhanges oder der Darstellung von Organisationen oder unorganisierten Gruppierungen erforderlich ist und die Interessen der Allgemeinheit das schutzwürdige Interesse des Be...

• De-Mail-G § 16 Auskunftsanspruch (Law)

  ...Rechtsverhältnis zum Nutzer ergibt, sofern diese angefallen sind. Der akkreditierte Diensteanbieter hat den Nutzer von dem Auskunftsersuchen unverzüglich und unter Benennung des Dritten zu informieren...

• GKG 2004 § 16 Privatklage, Nebenklage (Law)

  ...r Privatkläger hat, wenn er Privatklage erhebt, Rechtsmittel einlegt, die Wiederaufnahme beantragt oder das Verfahren nach den §§ 435 bis 437 der Strafprozessordnung betreibt, für den jeweiligen Recht...

• GrStG 1973 § 16 Hauptveranlagung (Law)

  ...r Abgabenordnung) bereits abgelaufen, so kann die Hauptveranlagung unter Zugrundelegung der Verhältnisse vom Hauptveranlagungszeitpunkt mit Wirkung für einen späteren Veranlagungszeitpunkt vorgenommen...

• FischSeuchV 2008 § 16 Inverkehrbringen wildlebender Fische (Law)

  ...rten Seuche frei ist, dürfen in Aquakulturbetriebe oder Weichtierzuchtgebiete in Schutzgebieten, die frei von dieser Seuche sind, nur in den Verkehr gebracht werden, soweit sie vor dem Inverkehrbringe...

• FlugfunkV 2008 § 16 Zweitschriften (Law)

  ...r ein in Verlust geratenes Flugfunkzeugnis, für einen in Verlust geratenen Berechtigungsausweis oder für eine in Verlust geratene Bescheinigung der Sprachprüfung kann eine Zweitschrift ausgestellt wer...

• GAD § 16 Erkrankungen und Unfälle im Ausland (Law)

  ...r Ausschluß für ihn eine unbillige Härte wäre. Ansprüche auf Grund des Beamtenversorgungsgesetzes bleiben unberührt. Näheres regeln Verwaltungsvorschriften, die das Auswärtige Amt im Einvernehmen mit ...

• GefStoffV 2010 § 16 Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen (Law)

  ...rstellungs- und Verwendungsbeschränkungen für bestimmte Stoffe, Gemische und Erzeugnisse ergeben sich aus Artikel 67 in Verbindung mit Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006. (2) Nach...

• KrPflG 2004 § 16 Beschäftigung im Anschluss an das Ausbildungsverhältnis (Law)

  ...rden die Schülerin und der Schüler im Anschluss an das Ausbildungsverhältnis beschäftigt, ohne dass hierüber ausdrücklich etwas vereinbart worden ist, so gilt ein Arbeitsverhältnis auf unbestimmte Zei...

• Min/TafelWV § 16 Verkehrsverbote (Law)

  ...rliches Mineralwasser, Quellwasser und Tafelwasser, deren Herstellung nicht den Anforderungen des § 6 Abs. 1, auch in Verbindung mit Abs. 2, auch in Verbindung mit § 10 Abs. 1 Nr. 2, oder des § 11 Abs...

• IStGHG § 16 Haftentscheidungen, Aussetzung des Vollzuges des Überstellungshaftbefehls (Law)

  ...rücksichtigen. Sofern von einer Empfehlung des Gerichtshofes abgewichen werden soll, soll dem Gerichtshof unter Darlegung der Gründe erneut Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben werden. Wird der Vollz...

• IT-FortbV § 16 Prüfungsinhalte im Prüfungsteil "Profilspezifische IT-Fachaufgaben" (IT-Berater) (Law)

  ...rpunkt "Angebotserstellung" soll der Prüfungsteilnehmer/die Prüfungsteilnehmerin nachweisen, dass er/sie in der Lage ist, unter Beachtung rechtlicher Vorschriften, formaler Vorgaben und wirt...

• IndMetAusbV 2007 § 16 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...r in Anlage 1 und Anlage 4 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende...

• LuftPersVDV 2 § 16 Streu- und Sprühberechtigung (Law)

  ...rchzuführen. (3) Der Bewerber für den Erwerb einer Streu- und Sprühberechtigung hat die theoretische Prüfung gemäß Anlage 13C durchzuführen. (4) Der Bewerber hat in einer praktisch...

• LuftRegV § 16 Zusammenarbeit mit dem Luftfahrt-Bundesamt, Datenverarbeitung im Auftrag (Law)

  ...r Verordnung zur Durchführung der Schiffsregisterordnung gilt sinngemäß. (2) Für die Datenverarbeitung im Auftrag gelten § 126 Abs. 3 der Grundbuchordnung und § 72 der Verordnung zur Durchfü...

• LAP-gntDBWVV 2005 § 16 Grundstudium (Law)

  ...vermittelt den Anwärterinnen und Anwärtern im Rahmen einer fachübergreifenden beruflichen Grundbildung das Verständnis für die grundlegenden Wert- und Strukturentscheidungen des Grundgesetzes für eine...

• LAP-htVerwDV § 16 Ausbildungsbehörde, Ausbildungsleitung, Ausbilderinnen und Ausbilder (Law)

  ...vierteljährlich der Ausbildungsleitung zur Prüfung und Bescheinigung vorzulegen. (7) Die Ausbildungsbehörde führt für die Baureferendarinnen und Baureferendare eine Übersicht über den Vorber...

• LAP-mDBNDV § 16 Grundsätze der fachtheoretischen Ausbildung (Law)

  ...r Wahrnehmung der Aufgaben in der Laufbahn erforderlich sind. Daneben vertieft sie das Interesse und Verständnis für die grundlegenden Wert- und Strukturentscheidungen des Grundgesetzes für eine freih...