• SchKiSpVDBest 1 § 10 (Law)

  ...sationen bzw. Leiter und Mitglieder von Elternbeiräten einbezogen werden. (3) Die Direktoren der Schulen und Leiter der Kindergärten sichern bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben - insbesondere...

• PackmAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...sausbildung zum Verpackungsmittelmechaniker/zur Verpackungsmittelmechanikerin vom 5. April 2001 (BGBl. I S. 494) außer Kraft.

• PapKuVerarbIndMeistPrV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Februar 2008 in Kraft.

• SEAG § 10 Zustimmungsbeschluss; Negativerklärung (Law)

  ...samkeit der Zustimmungsbeschlüsse gemäß Artikel 32 Abs. 6 der Verordnung nicht oder nicht fristgemäß erhoben oder eine solche Klage rechtskräftig abgewiesen oder zurückgenommen worden ist.

• UAG § 10 Zulassung als Umweltgutachterorganisation (Law)

  ...satzes 1 erfüllt sind. Die Zulassung gestattet gutachterliche Tätigkeiten nur in denjenigen Zulassungsbereichen, für die die Voraussetzungen des Absatzes 1 Satz 1 Nummer 2 oder Absatz 1 Satz 2 vorlieg...

• UKlaG § 10 Einwendung wegen abweichender Entscheidung (Law)

  ...sagt worden ist, kann im Wege der Klage nach § 767 der Zivilprozessordnung einwenden, dass nachträglich eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs oder des Gemeinsamen Senats der Obersten Gerichtshöfe d...

• UmstG § 10 Deckung durch flüssige Mittel (Law)

  (1) Den Geldinstituten, mit Ausnahme der Landeszentralbanken und der Bank Deutscher Länder, werden für je hundert Deutsche Mark ihrer Verbindlichkeiten aus Einlagen, die durch Umwandlung ...

• VerkSiG § 10 Leistungspflicht der Eisenbahnen (Law)

  ...sanlagen sowie ihre Betriebs- und Instandsetzungsanlagen anderen Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs zum vorübergehenden Gebrauch oder Mitgebrauch oder zu einer anderen zeitlich beschränkten Nutzung...

• VersAusglG § 10 Interne Teilung (Law)

  ...Satz 1 gilt entsprechend, wenn verschiedene Versorgungsträger zuständig sind und Vereinbarungen zwischen ihnen eine Verrechnung vorsehen. (3) Maßgeblich sind die Regelungen über das auszugle...

• VersFinKfAusbV § 10 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Finanzberatung (Law)

  ...sausschuss eine Aufgabe aus; ausgehend von dieser Fachaufgabe und dem dazu erstellten Report entwickelt der Prüfungsausschuss das fallbezogene Fachgespräch so, dass die vorstehend genannten Anforderun...

• UZwG § 10 Schußwaffengebrauch gegen Personen (Law)

  ...sam befindet oder befand a) zur Verbüßung einer Freiheitsstrafe wegen einer Straftat mit Ausnahme des Strafarrestes, ...

• VeranstTechMeistPrV § 10 Wiederholung der Prüfung (Law)

  (1) Eine Prüfung, die nicht bestanden ist, kann zweimal wiederholt werden. (2) Mit dem Antrag auf Wiederholung der Prüfung wird der Prüfungsteilnehmer von einzelnen Prüfungsteilen und Prüfun...

• WasSiG § 10 Aufwendungsersatz an Leistungspflichtige (Law)

  ...satz der Aufwendungen für die Durchführung von Maßnahmen, zu denen er nach dem Verpflichtungsbescheid oder nach einer Anordnung gemäß § 5 Abs. 3 verpflichtet ist. Den Aufwendungsersatz leistet die zus...

• SiSchmAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...sausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für die Ausbildungsberu...

• SprengV 1 § 10 (Law)

  ...sammensetzung des sonstigen explosionsgefährlichen Stoffes, seine physikalischen Eigenschaften, seine Bauart, seinen Verwendungszweck sowie seine Anwendungs- und Wirkungsweise; kann die chemische Zusa...

• StFachAngAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1996 in Kraft.

• AuslWBG § 10 Anmeldung bei der Prüfstelle (Law)

  (1) Auslandsbonds, deren Anerkennung nach § 3 Abs. 1 Nr. 2 (rechtmäßig erworbene Stücke) oder nach § 3 Abs. 1 Nr. 3 (Rückerstattungsstücke) beansprucht wird, sind bei der zuständigen Prüfstelle (§ 11)...

• BäderFAngAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• BADV § 10 Aufsicht und Betriebsablauf, Arbeitsschutz (Law)

  (1) Die Nutzer, Dienstleister und Selbstabfertiger haben ihren Betrieb so einzurichten und zu gestalten, daß der ordnungsgemäße Betriebsablauf auf dem Flugplatz nicht beeinträchtigt wird. (2...

• BauSparkG § 10 Erlaß von Rechtsverordnungen (Law)

  ...satz 3 Satz 1, insbesondere durch quantitative und qualitative Vorgaben, die auch Beschränkungen enthalten können, die über die Anforderungen in § 4 Absatz 3 Satz 2 und 3 hinausgehen, wenn dies zur Ge...