• LAP-mtDBWVV § 15 Lehrgang Allgemeine Rechts- und Verwaltungsgrundlagen (Law)

  ...Verwaltungsgrundlagen werden die Anwärterinnen und Anwärter mit den Grundzügen des Staats- und Verwaltungsrechts sowie spezialgesetzlichen Bestimmungen und Verwaltungsvorschriften, soweit dies für die...

• LASaarEG § 15 Verhältnis der saarländischen Unterhaltshilfe zur Hauptentschädigung (Law)

  ...vom Hundert auf den Grundbetrag der Hauptentschädigung angerechnet.

• LuftPersVDV 2 § 15 Wolkenflugberechtigung für Segelflugzeugführer (Law)

  ...von Wolkenflügen notwendigen Fähigkeiten besitzt.

• NMV 1970 § 15 Übergang von der Vergleichsmiete zur Kostenmiete (Law)

  ...Vermieter die Eigennutzung der Wohnung auf Grund von Umständen, die er nicht zu vertreten hat, aufgeben muß oder wenn aus sonstigen Gründen für ihn die Vergleichsmiete als zulässige Miete unbillig wär...

• TierZG 2006 § 15 Abgabe von Eizellen und Embryonen (Law)

  ...Vertragsstaat auf Grund von Vorschriften des jeweiligen Mitgliedstaates oder Vertragsstaates zur Umsetzung oder Durchführung der Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union au...

• TWirtAusbV 2005 § 15 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...verhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die V...

• StrabBO 1987 § 15 Streckenführung (Law)

  ...Verkehrsbedürfnissen entsprechen und insbesondere günstiges Umsteigen zu anderen Verkehrsmitteln ermöglichen. (2) Bogenhalbmesser und Längsneigungen sollen fahrdynamisch günstig sein und hoh...

• StV/WasAusbV § 15 Abschlussprüfung (Law)

  ...von Bauweisen, Entscheidung über den Einsatz von Maschinen und Geräten, b) Ermitteln von Mengen für Bauleistungen und Erstellen von Leistung...

• StVO 2013 § 15 Liegenbleiben von Fahrzeugen (Law)

  ...Verkehr in etwa 100 m Entfernung; vorgeschriebene Sicherungsmittel, wie Warndreiecke, sind zu verwenden. Darüber hinaus gelten die Vorschriften über die Beleuchtung haltender Fahrzeuge.

• Tier-LMHV § 15 Gebote, Verbote und Beschränkungen (Law)

  ...Verordnung (EG) Nr. 853/2004 Erzeugnisse mit einem Identitätskennzeichen in den Verkehr bringt, hat bei umhülltem oder verpacktem zerlegtem Fleisch oder bei umhüllten oder verpackten Nebenprodukten de...

• TierSchTrV 2009 § 15 Anzeige der Ankunft (Law)

  ...verordnung anzuzeigen ist. (2) Der Einführer von Tieren hat der Grenzkontrollstelle die voraussichtliche Ankunft des Transports unter Angabe von Art und Anzahl der Tiere mindestens einen Wer...

• TabStV 2010 § 15 Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung (Law)

  ...Voraussetzungen der Steuerfreiheit von Tabakwaren, die durch Diplomaten und konsularische Missionen empfangen werden, gilt § 17 der Zollverordnung in Verbindung mit den dazu ergangenen Verwaltungsvors...

• TEHG 2011 § 15 Durchsetzung von Rückgabeverpflichtungen (Law)

  ...viel ausgegebener Berechtigungen verpflichtet ist, kann die zuständige Behörde diese Verpflichtung nach den Vorschriften des Verwaltungs-Vollstreckungsgesetzes durchsetzen. Die Höhe des Zwangsgeldes b...

• SVFAngAusbV 1997 § 15 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• PAuswV § 15 Übermittlung und Übersendung des Sperrkennworts an die Personalausweisbehörde (Law)

  ...verschlüsselt und signiert das Sperrkennwort zur Speicherung im Personalausweisregister. (2) Die Personalausweisbehörde bestätigt dem Ausweishersteller den Eingang des Sperrkennworts unverzü...

• PflBeschauV 1989 § 15 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...Verkehr bringt oder eine aus Holz hergestellte Verpackung kennzeichnet oder hölzernes Verpackungsmaterial ausbessert oder aufarbeitet, 15. e...

• PhysTh-APrV § 15 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...von der Schulleitung bestellt. (2) Legt der Prüfling die Prüfung in Teilabschnitten ab, ist die Aufsichtsarbeit für die Fächergruppe 1 nach Beendigung des theoretischen und prakti...

• SGB 1 § 15 Auskunft (Law)

  ...versicherung und der sozialen Pflegeversicherung sind verpflichtet, über alle sozialen Angelegenheiten nach diesem Gesetzbuch Auskünfte zu erteilen. (2) Die Auskunftspflicht erstreckt sich a...

• SGB 12 § 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen (Law)

  ...vorbeugend geleistet werden, wenn dadurch eine drohende Notlage ganz oder teilweise abgewendet werden kann. § 47 ist vorrangig anzuwenden. (2) Die Sozialhilfe soll auch nach Beseitigung eine...

• SGB 3 § 15 Ausbildung- und Arbeitsuchende (Law)

  Ausbildungsuchende sind Personen, die eine Berufsausbildung suchen. Arbeitsuchende sind Personen, die eine Beschäftigung als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer suchen. Dies gilt auch, wenn sie bereits e...