• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 13 Abstimmungsausschreiben (Law)

  (1) Liegt ein gültiger Antrag nach § 12 vor, so erlässt der Hauptwahlvorstand unverzüglich ein Abstimmungsausschreiben. Die Abstimmung soll innerhalb von zwei Wochen seit dem für die Bekanntmachung de...

• MTA-APrV § 13 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...2. Klinische Chemie, 3. Hämatologie, 4. ...

• LASaarEG § 13 Verhältnis von saarländischen Aufbaudarlehen zur Hauptentschädigung (Law)

  ...28. Mai 1956 (Amtsblatt des Saarlandes S. 1059) und vom 30. April 1958 (Amtsblatt des Saarlandes S. 503), 2. Erlaß über die ...

• LAP-gDVerfSchV § 13 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...2) Die Lehrveranstaltungen der Fachstudien und die praxisbezogenen Lehrveranstaltungen betragen zusammen mindestens 2 200 Lehrstunden. (3) Die Ausbildung wird in folgenden Absch...

• SGB 1 § 13 Aufklärung (Law)

  Die Leistungsträger, ihre Verbände und die sonstigen in diesem Gesetzbuch genannten öffentlich-rechtlichen Vereinigungen sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Recht...

• SGB 3 § 13 Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter (Law)

  ...2 Abs. 2 des Vierten Buches).

• SchaumwZwStG 2009 § 13 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung (Law)

  ...2) Treten während der Beförderung von Schaumwein nach den §§ 10 bis 12 im Steuergebiet Unregelmäßigkeiten ein, wird der Schaumwein insoweit dem Verfahren der Steueraussetzung entnommen. (3) ...

• SchaumwZwStV 2010 § 13 Registrierter Versender (Law)

  ...263 bis 267 der Zollkodex-Durchführungsverordnung oder aus einem Zolllager des Typs D im Sinn des Artikels 525 Absatz 2 Buchstabe a der Zollkodex-Durchführungsverordnung in den zollrechtlich freien Ve...

• ProdSG 2011 § 13 Anforderungen an die Konformitätsbewertungsstelle für ihre Notifizierung (Law)

  ...2 Absatz 2 die Kompetenz beansprucht, gleichgültig, ob diese Aufgaben von ihr selbst, in ihrem Auftrag oder unter ihrer Verantwortung erfüllt werden. Die Konformitätsbewertungsstelle muss für jedes Ko...

• PTA-APrV § 13 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...2. Pharmazeutische Gesetzeskunde, Berufskunde, 3. Medizinproduktekunde. ...

• SchSV 1998 § 13 Verhaltenspflichten (Law)

  ...2 des Schiffssicherheitsgesetzes. (6) Die Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation kann von den Verhaltenspflichten in Absatz 2 Nr. 9 und Absatz 3 Nr. 1 und 2 ...

• TrinkwV 2001 § 13 Anzeigepflichten (Law)

  ...2 Buchstabe a die Anzeigepflicht nach Absatz 1 Nummer 1 bis 4; 2. nach § 3 Nummer 2 Buchstabe b die Anzeigepflicht nach Absatz 1 Nummer 1 bi...

• UStatG 2005 § 13 Hilfsmerkmale (Law)

  ...2. Name und Rufnummern oder Adressen für elektronische Post der für Rückfragen zur Verfügung stehenden Person, 3. ...

• TierNebV § 13 Biogasanlagen, in denen ausschließlich Küchen- und Speiseabfälle eingesetzt werden (Law)

  ...2 Nummer 2.2.3.1 der Bioabfallverordnung und an die Prozessüberwachung nach Anhang 2 Nummer 2.2.3.4 der Bioabfallverordnung entsprechend eingehalten werden.

• VerpackV 1998 § 13 Konzentration von Schwermetallen (Law)

  ...2) Absatz 1 gilt nicht für 1. Verpackungen, die vollständig aus Bleikristallglas hergestellt sind, 2. ...

• WDO 2002 § 13 Erteilen von förmlichen Anerkennungen (Law)

  ...2) Den Zeitpunkt des Sonderurlaubs bestimmt der für die Bewilligung des Erholungsurlaubs zuständige Vorgesetzte. (3) Wird die förmliche Anerkennung von einem höheren Disziplinarvorgesetzten ...

• VVG 2008 § 13 Änderung von Anschrift und Name (Law)

  ...2 sind im Fall einer Namensänderung des Versicherungsnehmers entsprechend anzuwenden. (2) Hat der Versicherungsnehmer die Versicherung in seinem Gewerbebetrieb genommen, ist bei einer Verleg...

• WasSiG § 13 Rechtsverordnungen über Maßnahmen im Verteidigungsfall (Law)

  ...2. die Lieferung und Verwendung von Wasser, 3. die Benutzung der Gewässer ...

• PfWirtAusbV 2010 § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...2010 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Pferdewirt vom 1. November 1975 (BGBl. I S. 2719), die durch Artikel 1 Nummer 7 der Verordnung vom 20. Juli 1979 (BGBl. I...

• PhysTh-APrV § 13 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...2 nicht länger als fünfzehn Minuten geprüft werden. (2) Jedes Fach wird von mindestens einem Fachprüfer abgenommen und benotet. Der Vorsitzende ist berechtigt, sich in allen Fäche...