• EVO § 16 Mitnahme von Handgepäck und Tieren (Law)

  ...2) Der Tarif bestimmt, a) unter welchen Bedingungen andere Gegenstände, die eine Person tragen kann (Traglasten), in Personenwagen mitgenomme...

• FahrlPrüfO 2012 § 16 Fachkundeprüfung (Law)

  ...2) Bei Erweiterungsprüfungen hat 1. der Bewerber um die Fahrlehrerlaubnis der Klasse A je eine Aufgabe aus den Bereichen ...

• BtMVV 1998 § 16 Straftaten (Law)

  ...2. a) entgegen § 2 Abs. 1 oder 2 Satz 1, § 3 Abs. 1 oder § 5 Absatz 6 Satz 1 für einen...

• BVerfSchG § 16 Verfassungsschutz durch Aufklärung der Öffentlichkeit (Law)

  ...2) Das Bundesministerium des Innern informiert die Öffentlichkeit über Bestrebungen und Tätigkeiten nach § 3 Absatz 1, soweit hinreichend gewichtige tatsächliche Anhaltspunkte hierfür vorliegen, minde...

• De-Mail-G § 16 Auskunftsanspruch (Law)

  ...2. sich die Auskunft auf ein Rechtsverhältnis zwischen dem Dritten und dem Nutzer bezieht, das unter Nutzung von De-Mail zustande gekommen ist, ...

• GKG 2004 § 16 Privatklage, Nebenklage (Law)

  ...2) Der Nebenkläger hat, wenn er Rechtsmittel einlegt oder die Wiederaufnahme beantragt, für den jeweiligen Rechtszug einen Betrag in Höhe der entsprechenden in den Nummern 3511, 3521 oder 3530 des Kos...

• GrStG 1973 § 16 Hauptveranlagung (Law)

  ...21 Abs. 2 des Bewertungsgesetzes) allgemein festgesetzt (Hauptveranlagung). Dieser Zeitpunkt ist der Hauptveranlagungszeitpunkt. (2) Der bei der Hauptveranlagung festgesetzte Steuermeßbetrag...

• FischSeuchV 2008 § 16 Inverkehrbringen wildlebender Fische (Law)

  ...2 jeweils aufgeführten Seuche frei ist, dürfen in Aquakulturbetriebe oder Weichtierzuchtgebiete in Schutzgebieten, die frei von dieser Seuche sind, nur in den Verkehr gebracht werden, soweit sie vor d...

• FlugfunkV 2008 § 16 Zweitschriften (Law)

  Für ein in Verlust geratenes Flugfunkzeugnis, für einen in Verlust geratenen Berechtigungsausweis oder für eine in Verlust geratene Bescheinigung der Sprachprüfung kann eine Zweitschrift ausgestellt w...

• GAD § 16 Erkrankungen und Unfälle im Ausland (Law)

  ...2) Dem Beamten kann Unfallfürsorge wie bei einem Dienstunfall auch dann gewährt werden, wenn eine Erkrankung oder deren Folgen auf gesundheitsschädigende oder sonst vom Inland wesentlich abweichende V...

• GefStoffV 2010 § 16 Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen (Law)

  ...2006. (2) Nach Maßgabe des Anhangs II bestehen weitere Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen für dort genannte Stoffe, Gemische und Erzeugnisse. (3) Biozid-Produ...

• KrPflG 2004 § 16 Beschäftigung im Anschluss an das Ausbildungsverhältnis (Law)

  Werden die Schülerin und der Schüler im Anschluss an das Ausbildungsverhältnis beschäftigt, ohne dass hierüber ausdrücklich etwas vereinbart worden ist, so gilt ein Arbeitsverhältnis auf unbestimmte Z...

• Min/TafelWV § 16 Verkehrsverbote (Law)

  ...2 und 10 vorgesehenen Begriffsbestimmungen entsprechen, 2. natürliches Mineralwasser, Quellwasser und Tafelwasser, die den mikrobiologischen...

• IStGHG § 16 Haftentscheidungen, Aussetzung des Vollzuges des Überstellungshaftbefehls (Law)

  ...2, Abs. 4, §§ 116a, 123 und 124 Abs. 1, 2 Satz 1, Abs. 3 der Strafprozessordnung gelten entsprechend.

• IT-FortbV § 16 Prüfungsinhalte im Prüfungsteil "Profilspezifische IT-Fachaufgaben" (IT-Berater) (Law)

  ...2. Beraten von Unternehmen bei der Einführung und Umsetzung von IT-Lösungen, 3. Durchführen v...

• IndMetAusbV 2007 § 16 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Die in § 15 Abs. 1 genannten Qualifikationen sollen nach der in Anlage 1 und Anlage 4 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermit...

• LuftRegV § 16 Zusammenarbeit mit dem Luftfahrt-Bundesamt, Datenverarbeitung im Auftrag (Law)

  ...2) Für die Datenverarbeitung im Auftrag gelten § 126 Abs. 3 der Grundbuchordnung und § 72 der Verordnung zur Durchführung der Schiffsregisterordnung sinngemäß.

• LAP-gntDBWVV 2005 § 16 Grundstudium (Law)

  ...2) Studiengebiete des Grundstudiums sind, ausgerichtet an den Aufgabenbereichen des gehobenen Dienstes: 1. staatsrechtliche und -politische G...

• LAP-htVerwDV § 16 Ausbildungsbehörde, Ausbildungsleitung, Ausbilderinnen und Ausbilder (Law)

  ...2) Die Ausbildungsbehörde bestellt eine Beamtin oder einen Beamten, die durch die Große Staatsprüfung die Befähigung zum höheren technischen Verwaltungsdienst des Bundes erworben haben, zur Ausbildung...

• LAP-mDBNDV § 16 Grundsätze der fachtheoretischen Ausbildung (Law)

  (1) Die fachtheoretische Ausbildung besteht aus 1. dem Einführungslehrgang, 2. ...