• HolzBauSchAusbV § 12 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...olz- und Bautenschützer/Holz- und Bautenschützerin nach den Vorschriften des dritten Ausbildungsjahres fortgesetzt werden. (2) Bei Fortsetzung der Berufsausbildung im dritten Ausbildungsjahr...

• FELEG § 12 Zusammentreffen mit Einkommen (Law)

  ...or Erreichen der Regelaltersgrenze, eine kleine Witwenrente oder kleine Witwerrente oder eine große Witwenrente oder große Witwerrente wegen der Erziehung eines Kindes oder wegen Erwerbsminderung aus ...

• GenG § 12 Veröffentlichung der Satzung (Law)

  ...orstands sowie deren Vertretungsbefugnis, 5. die Zeitdauer der Genossenschaft, falls diese auf eine bestimmte Zeit beschränk...

• KSpG § 12 Antrag auf Planfeststellung (Law)

  ...2. das Überwachungskonzept (§ 20), 3. das vorläufige Stilllegungs- und Nachsorgekonzept (§ 17 Absatz 2) sowie...

• IRG § 12 Bewilligung der Auslieferung (Law)

  Die Auslieferung darf, außer im Fall des § 41, nur bewilligt werden, wenn das Gericht sie für zulässig erklärt hat.

• KFürsV § 12 Gegenstand der Förderung (Law)

  ...orbereitung auf den Erwerb des Doktorgrads, wenn die Promotion üblicherweise die einzige Abschlußprüfung darstellt oder Voraussetzung für die Habilitation ist und die Erreichung dieses Zieles auf Grun...

• LuftVStG § 12 Steueranmeldung, Fälligkeit (Law)

  ...20. Tag nach Ablauf des Kalendermonats der Entstehung fällig. (2) Für die Steuer, die in der Zeit vom 1. bis 18. Dezember entstanden ist, hat der Steuerschuldner bis zum 22. Dezember eine St...

• MedienFortbV § 12 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...ostenträgerrechnungen sowie von Kalkulationsverfahren. (4) Im Prüfungsbereich „Anwenden von Methoden der Information, Kommunikation und Pl...

• LebensMAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

• SportSeeSchV § 12 Ersatzausfertigung, Ausstellung in anderen Fällen (Law)

  ...ortsee-/Sporthochseeschifferschein) festgelegten Voraussetzungen erfüllt sind oder eine Gleichwertigkeit besteht. (4) Gegen Vorlage eines vor dem 1. Oktober 1999 vom Deutschen Segler-Verband...

• StPO § 12 Zusammentreffen mehrerer Gerichtsstände (Law)

  ...orschriften der §§ 7 bis 11a und 13a zuständigen Gerichten gebührt dem der Vorzug, das die Untersuchung zuerst eröffnet hat. (2) Jedoch kann die Untersuchung und Entscheidung einem anderen d...

• StromNEV § 12 Grundsätze der Kostenverteilung (Law)

  ...osten sind soweit möglich direkt den Hauptkostenstellen nach § 13 zuzuordnen. Soweit eine direkte Zuordnung von Kosten nicht oder nur mit unvertretbar hohem Aufwand möglich ist, sind diese zunächst ge...

• ZHG§10PrO § 12 (Law)

  ...ot;sehr gut" (1), "gut" (2), "genügend" (3) und "nicht genügend" (4).

• WPapG § 12 Ermächtigungen zur Verpfändung (Law)

  ...o bedarf die Ermächtigung nicht der Form des Absatzes 1 Satz 2. Absatz 2 Satz 3 bleibt unberührt. (4) Ermächtigt der Hinterleger den Verwahrer, die Wertpapiere oder Sammelbestandanteile für ...

• ZPO § 12 Allgemeiner Gerichtsstand; Begriff (Law)

  ...on ihren allgemeinen Gerichtsstand hat, ist für alle gegen sie zu erhebenden Klagen zuständig, sofern nicht für eine Klage ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.

• RÜG § 12 Bergmannswitwenrente und Bergmannswitwerrente (Law)

  ...2) Witwen oder Witwer haben fünf Jahre vor Erreichen der Regelaltersgrenze Anspruch auf Bergmannswitwenrente oder Bergmannswitwerrente, wenn der Verstorbene 1. ...

• VerkSiG § 12 Erweiterte Leistungspflicht von Verkehrsunternehmen (Law)

  ...2 Satz 2 Nr. 1 bis 6 verpflichtet werden, wenn dies für Zwecke der Verteidigung unumgänglich notwendig ist und die Voraussetzung des § 2 Abs. 3 vorliegt.

• VersVermV § 12 Sicherheitsleistung, Versicherung (Law)

  ...och 17 000 Euro. Die genannte Mindestsicherungssumme von 17 000 Euro erhöht oder vermindert sich ab dem 15. Januar 2013 und danach regelmäßig alle fünf Jahre prozentual entsprechend den von Eurostat v...

• TrZollV § 12 Sonstige öffentliche Veranstaltungen (Law)

  ...oll- und steuerrechtliche Vorschriften zu verhindern. Der Antrag ist spätestens vier Wochen vor Beginn der Veranstaltung bei der zuständigen Zollstelle nach § 27 Absatz 5 zu stellen. Die Genehmigung k...

• WiPrPrüfV § 12 Bewertung der Aufsichtsarbeiten (Law)

  ...ote 6,00 zu bewerten. Die bei der mündlichen Prüfung mitwirkenden Mitglieder der Prüfungskommission haben das Recht, die Arbeit einzusehen. (2) Weichen die Bewertungen einer Arbeit voneinand...