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966 Dokumente sortiert nach Relevanz.
  • ZSG § 20 Unterstützung des Ehrenamtes (Law)

    Der Bund unterstützt das Ehrenamt als Grundlage des Zivil- und Katastrophenschutzes.

  • TEIV § 20 Inhalt des Fahrzeugeinstellungsregisters (Law)

    ...ft registriert sind. Eisenbahnen und Halter von Fahrzeugen haben für den Antrag auf Eintragung in das Fahrzeugeinstellungsregister das von der Registerbehörde vorgegebene Standardformblatt im Sinne de...

  • ZollV § 20 Betriebsstoffe für Schiffe (Law)

    ...ffe, Wohnschiffe, Therapieschiffe, Schiffe von Schiffsphotographen, Schiffsmalern, Bestattungsunternehmen und zu ähnlichen Zwecken eingesetzte Schiffe, 2. ...

  • AuslWBG § 20 Unterrichtung der Öffentlichkeit (Law)

    ...Finanzen ergreift die erforderlichen Maßnahmen, um die Öffentlichkeit, insbesondere in Deutschland und den Begebungsländern, in geeigneter Weise auf dieses Gesetz und die sich aus ihm für die Inhaber ...

  • BauNVO § 20 Vollgeschosse, Geschossflächenzahl, Geschossfläche (Law)

    ...ften Vollgeschosse sind oder auf ihre Zahl angerechnet werden. (2) Die Geschossflächenzahl gibt an, wieviel Quadratmeter Geschossfläche je Quadratmeter Grundstücksfläche im Sinne des § 19 Ab...

  • BauPÜAnO § 20 Ausführung von Prüfaufträgen (Law)

    ...für gerechtfertigt gehalten wird. (4) Prüfaufträge nach § 18 Abs. 2 dürfen nur von geeigneten Fachkräften der Prüfämter oder von den Prüfingenieuren persönlich ausgeführt werden. Umfang und ...

  • DruckLV § 20 Belehrung der Arbeitnehmer (Law)

    ...ft leitet (§ 18 Abs. 1 Nr. 1) und der nach § 12 Abs. 1 beauftragte Arzt, die beim Betrieb der Arbeitskammer Beschäftigten vor Beginn der Beschäftigung über die Unfall- und Gesundheitsgefahren, denen s...

  • BPersVWO § 20 Feststellung des Wahlergebnisses (Law)

    ...ffentlich die Auszählung der Stimmen vor und stellt das Ergebnis fest. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Wahlvorstand die Stimmzettel den Wahlumschlägen und prüft ihre Gültigkeit. ...

  • MitbestG § 20 Wahlschutz und Wahlkosten (Law)

    ...f die Wahlen nach den §§ 10, 15, 16 und 18 behindern. Insbesondere darf niemand in der Ausübung des aktiven und passiven Wahlrechts beschränkt werden. (2) Niemand darf die Wahlen durch Zufüg...

  • JVEG § 20 Entschädigung für Zeitversäumnis (Law)

    ...für Zeitversäumnis beträgt 3,50 Euro je Stunde, soweit weder für einen Verdienstausfall noch für Nachteile bei der Haushaltsführung eine Entschädigung zu gewähren ist, es sei denn, dem Zeugen ist durc...

  • KäseV § 20 Herstellung von Labaustauschstoffen (Law)

    ...ft oder prüfen läßt, ob der Labaustauschstoff den Anforderungen nach Absatz 5 genügt; dabei gelten die Anforderungen nach Absatz 5 Nr. 1 als erfüllt, wenn durch Prüfung im Zellkulturtest mit Zellen me...

  • KFürsV § 20 Erziehungs- und Ausbildungsbedarf (Law)

    ...f der infolge der Schädigung oder des Verlustes eines Elternteils notwendige besondere Bedarf für die Erziehung anzuerkennen. (2) Der Bedarf für die Ausbildung umfaßt insbesonde...

  • KHG § 20 Nichtanwendung von Pflegesatzvorschriften (Law)

    ...förderten Krankenhäusern mit der Maßgabe anzuwenden, daß an die Stelle der Pflegesätze vergleichbarer nach diesem Gesetz voll geförderter Krankenhäuser die Pflegesätze vergleichbarer öffentlicher Kran...

  • ImmoWertV § 20 Kapitalisierung und Abzinsung (Law)

    ...faktoren zugrunde zu legen. Der jeweilige Barwertfaktor ist unter Berücksichtigung der Restnutzungsdauer (§ 6 Absatz 6 Satz 1) und des jeweiligen Liegenschaftszinssatzes (§ 14 Absatz 3) der Anlage 1 o...

  • HAG § 20 Art der Entgelte (Law)

    ...für Heimarbeit sind in der Regel als Stückentgelte, und zwar möglichst auf der Grundlage von Stückzeiten zu regeln. Ist dieses nicht möglich, so sind Zeitentgelte festzusetzen, die der Stückentgeltber...

  • LAnpG § 20 Wirkungen der Eintragung (Law)

    ...folgende Wirkungen: 1. Das Vermögen jeder LPG geht einschließlich der Verbindlichkeiten auf die übernehmende LPG über. ...

  • HRG § 20 Studium an ausländischen Hochschulen (Law)

    ...fungsleistungen, die an ausländischen Hochschulen erbracht worden sind, werden anerkannt, wenn ihre Gleichwertigkeit festgestellt ist. § 5a Abs. 1 Satz 2 und § 112 des Deutschen Richtergesetzes bleibe...

  • GVIDVDV § 20 Multiple-Choice-Aufgaben (Law)

    ...fach-Auswahlaufgaben (1 aus n) oder als Mehrfach-Auswahlaufgaben (x aus n) gestellt werden. (2) Eine Einfach-Auswahlaufgabe ist richtig beantwortet, wenn nur die zutreffende Antwort markiert...

  • BetrVG § 20 Wahlschutz und Wahlkosten (Law)

    ...f die Wahl des Betriebsrats behindern. Insbesondere darf kein Arbeitnehmer in der Ausübung des aktiven und passiven Wahlrechts beschränkt werden. (2) Niemand darf die Wahl des Betriebsrats d...

  • BewG § 20 Ermittlung des Einheitswerts (Law)

    ...für Übergangsregelungen, die die oberste Finanzbehörde eines Landes im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der übrigen Länder trifft.


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