• Met/GlockAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.

• IT-FortbV § 13 Prüfungsinhalte im Prüfungsteil "Profilspezifische IT-Fachaufgaben" (IT-Projektleiter) (Law)

  ...3. Evaluieren und Verwerten von Projekten und Projektergebnissen. (2) Die Sit...

• LuftRegV § 13 Vornahme und Wirksamwerden von Eintragungen (Law)

  ...3) Die veranlassende Person soll die Eintragung auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit prüfen; die Aufnahme in den Datenspeicher ist zu verifizieren. Wenn die Eintragung nicht von der Person vorgeno...

• MKSeuchV 2005 § 13 Seuchenausbruch in einem benachbarten Mitgliedstaat (Law)

  Wird auf dem Gebiet eines benachbarten Mitgliedstaats der Ausbruch der Maul- und Klauenseuche innerhalb einer Entfernung von zehn Kilometern von der deutschen Grenze festgestellt und der für das angre...

• ModellBTechAusbV § 13 Gewichtungs- und Bestehensregelung in der Fachrichtung Anschauung (Law)

  ...35 Prozent, 3. Prüfungsbereich Planung und Gestaltung ...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 13 Abstimmungsausschreiben (Law)

  ...3 beschlossen ist; 3. dass Einsprüche und sonstige Erklärungen gegenüber dem Betriebswahlvorstand abzugeben sind; ...

• MTA-APrV § 13 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...3. Hämatologie, 4. Mikrobiologie. Die...

• LASaarEG § 13 Verhältnis von saarländischen Aufbaudarlehen zur Hauptentschädigung (Law)

  ...338) mit den Änderungen vom 28. Mai 1956 (Amtsblatt des Saarlandes S. 1059) und vom 30. April 1958 (Amtsblatt des Saarlandes S. 503), 2. ...

• LAP-gDVerfSchV § 13 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...3) Die Ausbildung wird in folgenden Abschnitten durchgeführt: ...

• SGB 1 § 13 Aufklärung (Law)

  Die Leistungsträger, ihre Verbände und die sonstigen in diesem Gesetzbuch genannten öffentlich-rechtlichen Vereinigungen sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Recht...

• SchaumwZwStG 2009 § 13 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung (Law)

  (1) Als Unregelmäßigkeit gilt ein während der Beförderung unter Steueraussetzung eintretender Fall, mit Ausnahme der in § 14 Absatz 3 geregelten Fälle, auf Grund dessen die Beförderung oder ein Teil d...

• SchaumwZwStV 2010 § 13 Registrierter Versender (Law)

  ...3 Nummer 9 des Gesetzes), 3. eine Darstellung der Buchführung über den Versand und den Verbleib des Schaumweins. ...

• ProdSG 2011 § 13 Anforderungen an die Konformitätsbewertungsstelle für ihre Notifizierung (Law)

  ...3) Die Konformitätsbewertungsstelle, ihre oberste Leitungsebene und die für die Konformitätsbewertungstätigkeiten zuständigen Mitarbeiter dürfen weder Konstrukteur, Hersteller, Lieferant, Installateur...

• PTA-APrV § 13 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...3. Medizinproduktekunde. Die Prüflinge werden einzeln oder in Gruppen bis zu vier geprüft. Die Prüfung soll für d...

• SchSV 1998 § 13 Verhaltenspflichten (Law)

  ...3 und 5 auf jeder Seite der Decksladung bis zur Höhe von mindestens 1 m über der Ladung Schutzgeländer oder Strecktaue in senkrechtem Abstand von höchstens 0,33 m angebracht sind, ...

• TrinkwV 2001 § 13 Anzeigepflichten (Law)

  ...3 Nummer 2 Buchstabe b die Anzeigepflicht nach Absatz 1 Nummer 1 bis 4; 3. nach § 3 Nummer 2 Buchstabe c die Anzeigepflicht nach Absatz 1 Nu...

• UStatG 2005 § 13 Hilfsmerkmale (Law)

  ...3 Abs. 1 zusätzlich Erzeuger- und Entsorgernummer. (2) Mit den Hilfsmerkmalen nach Absatz 1 Nr. 3, 5 und 6 dürfen die Erhebungsmerkmale nach den §§ 3 b...

• TierNebV § 13 Biogasanlagen, in denen ausschließlich Küchen- und Speiseabfälle eingesetzt werden (Law)

  ...3.1 der Bioabfallverordnung und an die Prozessüberwachung nach Anhang 2 Nummer 2.2.3.4 der Bioabfallverordnung entsprechend eingehalten werden.

• VerpackV 1998 § 13 Konzentration von Schwermetallen (Law)

  ...3. Kunststoffkästen und -paletten, die die Bedingungen des Anhangs II erfüllen. (3) Abweichend von Absatz 1 gilt für Ver...

• WDO 2002 § 13 Erteilen von förmlichen Anerkennungen (Law)

  ...3) Wird die förmliche Anerkennung von einem höheren Disziplinarvorgesetzten erteilt, ist der nächste Disziplinarvorgesetzte des Soldaten zu hören.