• AujeszkKrV § 5 (Law)

  ...3. Ställe oder sonstige Standorte, in oder an denen sich Schweine befinden, dürfen nur von dem Besitzer der Schweine, seinem Vertreter, den mit der Beaufsichtigung, Wart...

• AÜG § 5 Widerruf (Law)

  ...rksamwerden des Widerrufs unwirksam. § 2 Abs. 4 Satz 4 gilt entsprechend. (3) Der Widerruf ist unzulässig, wenn eine Erlaubnis gleichen Inhalts erneut erteilt werden müßte. (4) Der...

• AgrStatG § 5 (weggefallen) (Law)

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• BelWertV § 5 Gutachten (Law)

  ...rkt, zu den rechtlichen und tatsächlichen Objekteigenschaften und zur Beleihungsfähigkeit des Objekts, seiner Verwertbarkeit und Vermietbarkeit Stellung nehmen. Das Gutachten hat sich auch damit ausei...

• BeschussV § 5 Instandsetzungsbeschuss (Law)

  ...3 des Gesetzes ausgetauscht und dabei eine Nacharbeit vorgenommen worden ist oder 2. an einem höchstbeans...

• BKrFQV § 5 Nachweise (Law)

  ...rkt des grenzüberschreitenden Güterkraftverkehrs (ABl. L 300 vom 14.11.2009, S. 72) nachweisen, 2. Personenverkehr durchführen, können die G...

• DrechslAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• EdlStFAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• EuWG § 5 Wahlorgane (Law)

  ...rk vertretenen Parteien nach Möglichkeit zu berücksichtigen. (4) § 49 a Abs. 3 des Bundeswahlgesetzes gilt entsprechend mit der Maßgabe, daß Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Abs. 1 Nr. 1...

• BTÄO § 5 (Law)

  ...38 der Richtlinie 2005/36/EG die Mindestanforderungen an die Ausbildung sowie das Nähere über die Prüfungen und die Approbation. In der Rechtsverordnung sind 1. ...

• BVFG § 5 Ausschluss (Law)

  ...3 Satz 2 erwirbt nicht, wer 1. a) in den Aussiedlungsgebie...

• BVG § 5 (Law)

  ...3) bezeichneten Ereignisse verursacht worden sind und zur Zuerkennung von Leistungen geführt hatten.

• BPolZollV § 5 (Law)

  (1) Für die Ausübung der Aufgaben nach den §§ 1 bis 3 durch die Zollverwaltung gelten dieselben Rechts- und Verwaltungsvorschriften, die für die Ausübung der Aufgaben durch die Bundespolizei maßgebend...

• BrillVerfMAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegen des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• BNotO § 5 (Law)

  Zum Notar darf nur bestellt werden, wer die Befähigung zum Richteramt nach dem Deutschen Richtergesetz erlangt hat. Das Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz ist nicht anzuwenden.

• FzgLackAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...rkzeugen, Maschinen und Anlagen, 10. Be- und Verarbeiten von Werk-, Hilfs- und Beschichtungsstoffen sowie von Bauteilen, ...

• FloristAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• FlRV § 5 (Law)

  ...rkehrswirtschaft in Hamburg sowie dem für die Eintragung des Schiffes zuständigen Schiffsregistergericht. (3) Wird für das Schiff ein Schiffszertifikat erteilt, so hat der Eigentümer das Sch...

• FluLärmHopstV § 5 (Law)

  ...rkündung in Kraft.

• FluLärmRamstV § 5 (Law)

  ...rkündung in Kraft.