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RöV 1987 § 25 Anwendungsgrundsätze (Law)
...bertragbarer Krankheiten in Landesteilen oder für Bevölkerungsgruppen mit überdurchschnittlicher Erkrankungshäufigkeit oder zur Früherkennung von Krankheiten bei besonders betroffenen Personengruppen ...
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VermAnlG § 25 Prüfung und Bestätigung des Abschlussprüfers (Law)
...bkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum sind durch einen Abschlussprüfer nach Maßgabe der Bestimmungen des Dritten Unterabschnitts des Zweiten Abschnitts des Dritten Buches des Handelsgesetzbuc...
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VRV § 25 Freigabe des maschinell geführten Registerblatts (Law)
...blatts und seine Abrufbarkeit aus dem Datenspeicher gesichert sind. (2) In der Wiedergabe des Registerblatts auf dem Bildschirm oder bei Ausdrucken soll folgender Freigabevermer...
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WeinG 1994 § 25 Verbote zum Schutz vor Täuschung (Law)
...ber das Verarbeiten, Abfüllen oder Lagern, die Beschaffenheit, die Erzeugnisse, die Rebsorte, den Jahrgang oder sonstige Umstände zu erwecken, die für eine Bewertung bestimmend sind, ...
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UmwStG 2006 § 25 Entsprechende Anwendung des Sechsten Teils (Law)
...ber 1994 (BGBl. I S. 3210, 1995 I S. 428), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 9. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3214) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung oder auf Grund verglei...
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SprengG 1976 § 25 Ermächtigung zum Erlass von Schutzvorschriften (Law)
...b eines Betriebes verwendet werden, oder in besonderen Lagern aufbewahrt werden dürfen, und dass diese Lager insbesondere hinsichtlich des Standortes, der Bauweise, der Einrichtung und des Betriebes b...
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TierImpfStV 2006 § 25 Erlöschen der Zulassung (Law)
...4 nach Absatz 1 Nr. 1 oder 2, so darf das Mittel noch zwei Jahre, beginnend mit dem auf die Bekanntmachung des Erlöschens nach § 31 Abs. 1 Nr. 4 folgenden 1. Januar oder 1. Juli abgegeben und angewend...
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StUG § 25 Verwendung von Unterlagen für Zwecke der Nachrichtendienste (Law)
...Bundesverfassungsschutzgesetzes betreffen. (3) In den Fällen des Absatzes 1 Satz 2 bleibt § 5 Abs. 1 unberührt. (4) In den Fällen des Absatzes 1 Satz 2 und des Absatzes ...
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SGB 4 § 4 Ausstrahlung (Law)
...berechtigung eine Beschäftigung voraussetzen, gelten sie auch für Personen, die im Rahmen eines im Geltungsbereich dieses Gesetzbuchs bestehenden Beschäftigungsverhältnisses in ein Gebiet außerhalb di...
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BörsG 2007 § 25 Aussetzung und Einstellung des Handels (Law)
...Börsenaufsichtsbehörde und die Bundesanstalt unverzüglich über Maßnahmen nach Satz 1. Sie ist verpflichtet, diese Maßnahmen zu veröffentlichen. Nähere Bestimmungen über die Veröffentlichung sind in de...
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AtAV 2009 § 25 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
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AufenthV § 25 Befreiung in der internationalen zivilen Binnenschifffahrt (Law)
...biet eines Schengen-Staates betriebenen Schiff in der grenzüberschreitenden Binnenschifffahrt tätig sind, 2. im Besitz eines gültigen Aufent...
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BBG 2009 § 25 Benachteiligungsverbote (Law)
...bei der Einstellung und dem beruflichen Fortkommen nicht nachteilig auswirken. Dies gilt auch für Teilzeit, Telearbeit und familienbedingte Beurlaubung, wenn nicht zwingende sachliche Gründe vorliegen...
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BeamtStG § 25 Ruhestand wegen Erreichens der Altersgrenze (Law)
Beamtinnen auf Lebenszeit und Beamte auf Lebenszeit treten nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand.
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BeamtVG § 25 Zusammentreffen von Witwengeld, Waisengeld und Unterhaltsbeiträgen (Law)
...bsätze 1 bis 3 als Witwengeld. Unterhaltsbeiträge nach § 23 Abs. 2 dürfen nur insoweit bewilligt werden, als sie allein oder zusammen mit gesetzlichen Hinterbliebenenbezügen die in Absatz 1 Satz 1 bez...
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BioSt-NachV § 25 Anerkannte Zertifikate (Law)
Anerkannte Zertifikate im Sinne dieser Verordnung sind: 1. Zertifikate, solange und soweit sie nach § 26 ausgestellt worden sind...
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FahrlPrüfO 2012 § 25 Erneute Fahrlehrerprüfung (Law)
...ben können frühestens fünf Jahre nach Abschluss der nicht bestandenen Prüfung oder Lehrprobe erneut abgelegt werden, wenn der Bewerber sich einer erneuten Ausbildung für die beantragte Klasse unterzog...
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EBO § 25 Freie Räume und Bauteile an den Fahrzeugenden (Law)
...befindet; elastisch verformbare Teile der Übergangseinrichtungen und Verbindungsleitungen dürfen in diese Räume hineinragen. Im Bereich unterhalb der Puffer dürfen keine festen Teile den Zugang behind...
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DepV 2009 § 25 In der Ablagerungsphase befindliche Altdeponien (Law)
...4) Bei Deponien oder Deponieabschnitten nach Absatz 3 kann die zuständige Behörde auf Antrag des Deponiebetreibers zur Beschleunigung biologischer Abbauprozesse und zur Verbesserung des Langzeitverhal...
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BRGO 1966 § 25 Berichterstattung (Law)
...Bedeutung mündlich berichten. (2) Die Berichte müssen die Beratungen in den Ausschüssen objektiv wiedergeben, sollen sich aber auf die politisch bedeutsamen Ergebnisse beschränken. Über fach...