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SVWO 1997 Anlage 16 (Law)
(weggefallen)
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ALG § 21 Abgabe des Unternehmens (Law)
...och nicht vor Erreichen der Regelaltersgrenze in den Fällen des § 11 Abs. 1, nicht vor Vollendung des Lebensalters, ab dem eine Altersrente vorzeitig in Anspruch genommen wird in den Fällen des § 12 u...
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AuslWBG § 21 Anmeldung, Anmeldefristen (Law)
...onds, der bei einer Prüfstelle angemeldet worden war, durch rechtskräftige Entscheidung abgelehnt worden, so kann dieser Bond bei dem zuständigen Auslandsbevollmächtigten erneut angemeldet werden, wen...
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AWaffV § 21 Kennzeichnung von Schusswaffen (Law)
...om Stoßboden gemessen wird, und die Lagerlänge anzubringen. Schusswaffen, bei denen der Lauf oder die Trommel ohne Anwendung von Hilfsmitteln ausgetauscht werden kann, sind auf dem Verschluss nach § 2...
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BauNVO § 21 Baumassenzahl, Baumasse (Law)
...om Fußboden des untersten Vollgeschosses bis zur Decke des obersten Vollgeschosses zu ermitteln. Die Baumassen von Aufenthaltsräumen in anderen Geschossen einschließlich der zu ihnen gehörenden Treppe...
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BBergG § 21 Beteiligung an der Aufsuchung (Law)
...oder der Erlaubnis zur großräumigen Aufsuchung hinsichtlich desselben Bodenschatzes ganz oder teilweise überdecken. (2) Die zuständige Behörde hat ein Verlangen im Sinne des § 11 ...
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ASG § 21 Rentenversicherung Versicherungsfreiheit und Zuständigkeit (Law)
...onen, die im Zeitpunkt ihrer Verpflichtung unselbständig beschäftigt und nach § 5 Abs. 1 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch versicherungsfrei oder auf Antrag von der Versicherungspflicht in der Rent...
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BHO § 21 Wegfall- und Umwandlungsvermerke (Law)
...oweit sie in den folgenden Haushaltsjahren voraussichtlich in Planstellen einer niedrigeren Besoldungsgruppe oder in Stellen für Angestellte oder Arbeiter umgewandelt werden können.
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ESBO § 21 Räder und Radsätze (Law)
...on Rollfahrzeugen darf der Durchmesser des Meßkreises auch kleiner sein als 532 mm. (4) Die Räder müssen Spurkränze haben. Sind aber drei oder mehr Radsätze in demselben Rahmen gelagert, so ...
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DruckLV § 21 Ausschleusungs- und Wartezeiten (Law)
...ozent der maximalen Aufenthaltszeit überschreiten, darf während einer Schicht nur eine Einschleusung vorgenommen werden; im übrigen muß zwischen Aus- und Einschleusung eine Pause in Normalatmosphäre v...
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HtDBWVAPrV § 21 Große Staatsprüfung (Law)
...ommission anwesend sein. Die Aufsichtsbefugnisse des Oberprüfungsamts und des Bundesministeriums der Verteidigung bleiben hiervon unberührt.
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HebG 1985 § 21 (Law)
...oder Diakonissen oder Diakonieschwestern sind.
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GGArt29Abs6G § 21 Unzulässige Anträge (Law)
...om Hundert deckungsgleich sind und wenn die Zahl ihrer Einwohner sich um nicht mehr als 100.000 unterscheidet. (3) Ein Volksbegehren ist gleichgerichtet mit einem anderen Volksbegehren, wenn...
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MbBO § 21 Überwachungsbedürftige Anlagen der Fahrzeuge (Law)
...or Inbetriebnahme sowie planmäßig wiederkehrend durch vom Eisenbahn-Bundesamt anerkannte Sachverständige prüfen zu lassen. Es gelten die gleichen Fristen, wie sie in den nach § 11 Abs. 1 des Gerätesic...
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MuSchG § 21 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)
...oder 3 bis 5 Satz 1 über Mehr-, Nacht- oder Sonntagsarbeit, 4. den auf Grund des § 4 Abs. 4 erlassenen Vorschriften, soweit ...
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ImmoWertV § 21 Ermittlung des Sachwerts (Law)
...onstigen Anlagen sowie dem Bodenwert (§ 16) ermittelt; die allgemeinen Wertverhältnisse auf dem Grundstücksmarkt sind insbesondere durch die Anwendung von Sachwertfaktoren (§ 14 Absatz 2 Nummer 1) zu ...
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IntFamRVG § 21 Bekanntmachung der Entscheidung (Law)
...owie der gemäß § 20 Abs. 1 Satz 3 in Bezug genommenen Urkunden von Amts wegen zuzustellen. Ein Beschluss nach § 20 Abs. 3 ist der verpflichteten Person formlos mitzuteilen. (2) Der antragste...
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RVermG § 21 Berlin-Klausel (Law)
...om 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) auch im Land Berlin.
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SachenRBerG § 21 Vermessene Flächen (Law)
...oder den Ankauf erstrecken sich auf das Grundstück insgesamt, wenn dessen Grenzen im Liegenschaftskataster nachgewiesen sind (vermessenes Grundstück) und die Nutzungsbefugnis aus einem Nutzungsrecht o...
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PostRDV § 21 Ausstellung von Ausweisen (Law)
...onenbezogener Daten in einem automatisierten Abrufverfahren verwendet werden. (3) Der Ausweis soll eine ausweisgerechte Form aufweisen. Er kann mit der Anpassungsmitteilung verbun...