UmstBauSparkV § 5 Verfügungsbeschränkungen (Law)

(1) Ist eine Bausparkasse in der Verfügung über einen Vermögensgegenstand in der Weise beschränkt, daß sie über ihn nur mit Genehmigung einer Behörde oder mit Zustimmung eines Dritten verfügen kann, s...

VergoldAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

WOSprAuG § 5 Vorschlagslisten (Law)

...5) Die Unterschrift eines leitenden Angestellten zählt nur auf einer Vorschlagsliste. Hat ein leitender Angestellter mehrere Vorschlagslisten unterzeichnet, hat er auf Aufforderung des Wahlvorstands b...

TfV § 5 Voraussetzungen (Law)

...5. seine allgemeinen Fachkenntnisse im Rahmen einer Prüfung nachgewiesen hat, die mindestens die in Anlage 5 aufgeführten allgemeinen Themen umfasst; ...

FahrschAusbO 2012 Anlage 5 (zu § 5 Absatz 4) (Law)

...5 5 5 D DE 4 3 1 ...

FinDAGKostV (XXXX) §§ 5 bis 12b (weggefallen) (Law)

HdlRegVfg (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

BinSchStrO 2012 Anlage 5 (Law)

(ohne Inhalt)

ErbStDV 1998 Muster 5 (§ 7 ErbStDV) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 1998, 2667; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

FeV 2010 Anlage 5 (Law)

...5 (zu § 11 Absatz 9, § 48 Absatz 4 und 5) Eignungsuntersuchungen für Bewerber und Inhabe...

IT-FortbV Anlage 5 (zu § 2 Absatz 2) (Law)

...5. IT Sales Advisor (IT-Vertriebsbeauftragter und IT-Vertriebsbeauftragte), 6. IT Service Advisor (IT-Kundenb...

IndElAusbV 2007 Anlage 5 (zu § 20) (Law)

...5 Betriebliche und technische Kommunikation (§ 19 Abs. 1 Nr. 5) ...

LogAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)

...529) mit Wirkung vom heutigen Tag die Erlaubnis, eine Tätigkeit unter der Berufsbezeichnung "Logopäd(e)in" ...

LuftPersV Muster 5 Luftfahrerschein für Luftsportgeräteführer (Law)

(Inhalt: nicht darstellbares Muster eines Luftfahrerscheins für Luftsportgeräteführer, Fundstelle: BGBl. I 2003, 223) ...

UVPG Anlage 5 Liste "SUP-pflichtiger Pläne und Programme" (Law)

...5), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 6. Oktober 2011 (BGBl. I S. 1986) geändert worden ist, 2.5 Abfallwirtscha...

WeinV 1995 Anlage 5 (zu § 12) (Law)

...58 - 859) I. Reinheitsanforderungen für Kaliumhydrogentartrat ...

SVFAngAusbV 1997 Anlage 5 (zu § 4) (Law)

...5 Arbeits- und Dienstrecht, Berufsbildung (§ 3 Abs. 1 Nr. 1.5) a) ...

SGB 5 § 20 Primäre Prävention und Gesundheitsförderung (Law)

...5 (BAnz. AT 19.05.2015 B3) festgelegt sind. Bei der Berücksichtigung der in Satz 1 Nummer 4 bis 7 genannten Ziele werden auch die Ziele und Teilziele beachtet, die in der Bekanntmachung über die Gesun...

SGB 5 § 20a Leistungen zur Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten (Law)

...5 Euro aus dem Betrag, den die Krankenkassen nach § 20 Absatz 6 Satz 2 für Leistungen zur Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten aufzuwenden haben. Die Vergütung nach Satz 4 erfolgt quart...

SGB 5 § 20d Nationale Präventionsstrategie (Law)

...5. Bei der Festlegung gemeinsamer Ziele werden auch die Ziele der gemeinsamen deutschen Arbeitsschutzstrategie sowie die von der Ständigen Impfkommission gemäß § 20 Absatz 2 des Infektionsschutzgesetz...