PKDBSa § 15 Anspruchsberechtigte Hinterbliebene (Law)

...or Vollendung des 65. Lebensjahres geschlossen war und der Tod der Arbeitnehmerin nach dem 30. Juni 1986 eingetreten ist; ist der Tod der Arbeitnehmerin vor dem 1. Juli 1986 eingetreten, besteht ein A...

SozhiDAV § 15 Überwachung des Dateneingangs, Datenlöschung (Law)

...ozialhilfe untereinander, der Fertigung der Antwortdatensätze und der Rückübermittlung dieser Antwortdatensätze an die Träger der Sozialhilfe die Daten der Empfänger von Leistungen der Sozialhilfe unv...

TEIV § 15 Aufgaben der benannten Stellen (Law)

...oder bestimmte Teile des Teilsystems beziehen. Die benannte Stelle kann Konformitätsbescheinigungen für eine Serie von Teilsystemen oder bestimmter Teile dieser Teilsysteme ausstellen, soweit es nach ...

WiPrPrüfV § 15 Mündliche Prüfung (Law)

...olcher Personen oder neben solchen Personen können auch andere Personen zugezogen werden. (5) Zur Prüfung zugelassenen Personen sowie Personen, die mindestens vier Jahre im wirtschaftlichen ...

WoFG § 15 Gegenstände des Kooperationsvertrags (Law)

...ohne sie einen Anspruch auf die Gegenleistung hätte. (3) Ein Kooperationsvertrag bedarf der Schriftform, soweit nicht durch Rechtsvorschriften eine andere Form vorgeschrieben ist. ...

WpÜG § 15 Untersagung des Angebots (Law)

...orgeschriebenen Form vornimmt. (3) Ist das Angebot nach Absatz 1 oder 2 untersagt worden, so ist die Veröffentlichung der Angebotsunterlage verboten. Ein Rechtsgeschäft auf Grund eines nach ...

SGB 6 § 6 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)

...om Vorliegen der Befreiungsvoraussetzungen an, wenn sie innerhalb von drei Monaten beantragt wird, sonst vom Eingang des Antrags an. In den Fällen des Absatzes 1b wirkt die Befreiung bei Vorliegen der...

SchwPestV 1988 (XXXX) §§ 15 bis 21 (weggefallen) (Law)

EuWO 1988 Anlage 15 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 1) (Law)

...ollständig und in Maschinen- oder Druckschrift ausfüllen; Unionsbürger (siehe auch Fußnote 4)) müssen zusätzlich die Versicherung an Eides statt nach Anlage 16B einreichen. ...

RAG 20 (XXXX) §§ 15 und 16 (Law)

BWO 1985 Anlage 30 (zu §§ 72 Abs. 3, 75 Abs. 6, 76 Abs. 1 und 6, § 77 Abs. 1, § 78 Abs. 4) (Law)

...6 vom 26. April 2002, S. 56 - 57)

StBAPO 1977 Anlage 15 (zu § 43 Absatz 4) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1154 - 1155)

BBhV Anlage 15 (zu § 35 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4) (Law)

...ort Norddorf 25946 Norddorf/Amrum Norddorf Nordseeheilbad ...

BewG Anlage 15 (zu § 163 Abs. 4 und § 164 Abs. 2) (Law)

...60; bezüglich der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

DiätV Anlage 15 (zu § 22a Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe b und c) (Law)

...on langkettigen, mehrfach ungesättigten Fettsäuren oder eine gleichwertige nährwertbezogene Angabe in Bezug auf den Zusatz von Docosahexaensäure Der Gehalt an Docosahexaensäu...

FeV 2010 Anlage 15 (zu § 70 Absatz 2) (Law)

...on, 2. Informationen über die Organisation und die Leitung des Trägers (Organigramm und Angaben der Schlüsselpositionen in der Leitung des T...

BEGDV 6 § 3 (Law)

...ordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzblatt I S. 1) in Verbindung mit § 240 BEG auch im Land Berlin.

BEGDV 6 § 4 (Law)

...ordnung tritt mit Wirkung vom 18. September 1965 in Kraft.

SGB 6 § 30 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 164 (Law)

(weggefallen)