• HkNDV § 12 Änderung von Anlagendaten (Law)

  ...6, 9 sowie 12 bis 17 durch eine Bestätigung des Umweltgutachters oder der Umweltgutachterorganisation nachzuweisen. Die Bestätigung ist der Registerverwaltung innerhalb eines Monats, nachdem der Anlag...

• HebG 1985 § 12 (Law)

  ...wenn die Schülerin oder der Schüler innerhalb der letzten drei Monate des Ausbildungsverhältnisses für die Zeit nach dessen Beendigung ein Arbeitsverhältnis auf unbestimmte Zeit eingeht. ...

• MitbestG § 12 Wahlvorschläge für Delegierte (Law)

  ...Wahl der Delegierten können die wahlberechtigten Arbeitnehmer des Betriebs Wahlvorschläge machen. Jeder Wahlvorschlag muss von einem Zwanzigstel oder 50 der jeweils wahlberechtigten in § 3 Abs. 1 Nr. ...

• JGG § 12 Hilfe zur Erziehung (Law)

  ...Wohnform im Sinne des § 34 des Achten Buches Sozialgesetzbuch in Anspruch zu nehmen.

• KHEntgG § 12 Vorläufige Vereinbarung (Law)

  ...wegen der Gegenstände, über die keine Einigung erzielt werden konnte, die Schiedsstelle nach § 13 angerufen werden, schließen die Vertragsparteien eine Vereinbarung, soweit die Höhe unstrittig ist. Di...

• SchKiSpVDBest 1 § 12 (Law)

  Die Berichterstattung über die Schüler- und Kinderspeisung erfolgt für die Kennziffern der Schüler- und Kinderspeisung durch die Betriebe und Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung entsprechend...

• ODV § 12 Neubewertung der Konformität (Law)

  ...wertung der Konformität gemäß Anhang III der Richtlinie 2010/35/EU neu bewertet wird. Der Eigentümer, der Vertreiber oder der Betreiber, durch den die Neubewertung nach Satz 1 veranlasst wurde, hat be...

• SchneidwMAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)

  ...werksordnung auch im Land Berlin.

• TPG § 12 Organvermittlung, Vermittlungsstelle (Law)

  ...werden, die im Einklang mit den am Ort der Entnahme geltenden Rechtsvorschriften entnommen worden sind, soweit deren Anwendung nicht zu einem Ergebnis führt, das mit wesentlichen Grundsätzen des deuts...

• SprAuG § 12 Sitzungen des Sprecherausschusses (Law)

  ...Woche nach dem Wahltag hat der Wahlvorstand die Mitglieder des Sprecherausschusses zu der nach § 11 Abs. 1 vorgeschriebenen Wahl einzuberufen. Der Vorsitzende des Wahlvorstands leitet die Sitzung, bis...

• SprengV 1 § 12 (Law)

  ...wendung wesentlichen Merkmale des Stoffes oder Gegenstandes, 4. Art und Form des Zulassungszeichens (§ 6 Absatz 3), ...

• SUG § 12 Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung (Law)

  ...wahr, deren Interessen mit ihren Aufgaben kollidieren könnten. (3) Weisungen hinsichtlich der Einleitung oder Nichteinleitung sowie des Inhalts und des Umfangs einer Untersuchung sowie des U...

• StVollzG § 12 Ausführung aus besonderen Gründen (Law)

  ...werden, wenn dies aus besonderen Gründen notwendig ist.

• WoGV § 12 Belastung aus dem Kapitaldienst (Law)

  ...weisen: 1. die Zinsen und laufenden Nebenleistungen, insbesondere Verwaltungskostenbeiträge der ausgewiesenen Fremdmittel, ...

• WpÜG § 12 Haftung für die Angebotsunterlage (Law)

  ...wird, ist unwirksam. (6) Weitergehende Ansprüche, die nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechts auf Grund von Verträgen oder vorsätzlichen unerlaubten Handlungen erhoben werden können, b...

• ZO-Ärzte § 12 (Law)

  ...wicklung des Bedarfs vermittelt werden. (2) Der Bedarfsplan ist für den Bereich einer Kassenärztlichen Vereinigung aufzustellen und der Entwicklung anzupassen. Für die Bereiche mehrerer Kass...

• FeV 2010 Anlage 12 (zu § 34) (Law)

  ...Wechsellichtzeichen, Dauerlichtzeichen und Zeichen 206 (Halt! Vorfahrt gewähren!) sowie gegenüber Haltzeichen von Polizeibeamten (§ 36, § 37 Absatz 2, 3, Anlage 2 zu § 41 Abs...

• SGB 12 § 8 Leistungen (Law)

  ...61 bis 66), 6. Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten (§§ 67 bis 69), 7. ...

• SGB 12 § 14 Vorrang von Prävention und Rehabilitation (Law)

  ...wenn Leistungen zur Prävention oder Rehabilitation geboten erscheinen.

• SGB 12 § 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen (Law)

  ...werden, wenn dadurch eine drohende Notlage ganz oder teilweise abgewendet werden kann. § 47 ist vorrangig anzuwenden. (2) Die Sozialhilfe soll auch nach Beseitigung einer Notlage geleistet w...