• PassV 2007 Anlage 7 (Law)

  ...atenpass Aufkleber Personaldaten ...

• WWSUVtr Art 7 Schiedsgericht (Law)

  ...Aufgabe unabhängig und gewissenhaft zu erfüllen und das Beratungsgeheimnis zu wahren. (6) Die Bestimmungen über die Einberufung und das Verfahren des Schiedsgerichts sind in der Anlage VIII ...

• BauPÜAnO § 7 Bauvorlagen beim Vorbescheid (Law)

  ...Antrag auf Erteilung eines Vorbescheids sind die Bauvorlagen beizufügen, die zur Beurteilung der durch den Vorbescheid zu entscheidenden Fragen des Bauvorhabens erforderlich sind. (2) § 1 Ab...

• AktGEG § 7 Mitteilungspflicht von Beteiligungen (Law)

  ...ach §§ 20, 21 und 328 Abs. 3 des Aktiengesetzes gelten auch für Beteiligungen, die beim Inkrafttreten des Aktiengesetzes bestehen. Die Beteiligungen sind binnen eines Monats nach dem Inkrafttreten des...

• AtStrlSVDBest § 7 Zustimmung zum Projekt (Law)

  ...as Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz kann weitere Unterlagen insbesondere zur Optimierung von Strahlenschutzmaßnahmen fordern. Die Unterlagen sind in doppelter Ausfertigung beim Sta...

• AAppO § 7 Versagung der Zulassung (Law)

  ...assung zu einem Prüfungsabschnitt ist zu versagen, wenn ein Grund vorliegt, der zur Versagung der Approbation als Apotheker wegen Fehlens einer der Voraussetzungen des § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 oder 3 d...

• ABBergV § 7 Schriftliche Anweisungen (Law)

  ...atzes von Maschinen, Geräten, Apparaten, maschinellen und elektrischen Anlagen und Werkzeugen, erforderlich sind. Diese Anweisungen haben auch Informationen über den Einsatz von Notfallausrüstungen so...

• BeamtVG § 7 Erhöhung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit (Law)

  ...Arbeitskraft voll beanspruchenden entgeltlichen Beschäftigung als Beamter, Richter, Berufssoldat oder in einem Amtsverhältnis im Sinne des § 6 Absatz 3 Nummer 2 und 3 zurückgelegt hat, ohne einen neue...

• AktG § 7 Mindestnennbetrag des Grundkapitals (Law)

  ...ag des Grundkapitals ist fünfzigtausend Euro.

• BelWertV § 7 Unabhängigkeit des Gutachters (Law)

  ...arbeiten. (2) Gutachten von bei der Pfandbriefbank angestellten Gutachtern dürfen nur dann der Beleihungswertermittlung zugrunde gelegt werden, wenn im Rahmen der Aufbauorganisation der Pfan...

• EnergieStG § 7 Lager für Energieerzeugnisse (Law)

  ...acht werden sollen, auch dann eine Erlaubnis nach Absatz 2 erteilen, wenn das Lager keine Lagerstätten besitzt. (6) Auf Antrag des Erdölbevorratungsverbandes nach § 2 Abs. 1 des Erdölbevorra...

• BVerfSchG § 7 Weisungsrechte des Bundes (Law)

  ...ann, wenn ein Angriff auf die verfassungsmäßige Ordnung des Bundes erfolgt, den obersten Landesbehörden die für die Zusammenarbeit der Länder mit dem Bund auf dem Gebiete des Verfassungsschutzes erfor...

• DWG § 7 Jugendschutzbeauftragte/Jugendschutzbeauftragter (Law)

  ...auftragte der Deutschen Welle soll mit den Beauftragten für den Jugendschutz der in der ARD zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten, des ZDF und der privaten Veranstalter bundesweit veranstaltet...

• GAD § 7 Organisation und Ausstattung (Law)

  ...anisation und Ausstattung des Auswärtigen Dienstes sind seinen Aufgaben und Erfordernissen regelmäßig anzupassen. (2) Das Auswärtige Amt kann im Benehmen mit dem Bundesminister des Innern Ab...

• HüSalmoV § 7 Reinigung und Desinfektion (Law)

  ...assen oder auf andere Weise unschädlich beseitigen zu lassen. (6) Im Falle des Verdachtes auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 sind die Maßnahmen nach den Absätzen 1 bis 5 aufz...

• HdlRegVfg § 7 Elektronische Führung des Handelsregisters (Law)

  ...a Abs. 2 des Handelsgesetzbuchs bleibt unberührt.

• HebAPrO § 7 Praktischer Teil der Prüfung (Law)

  ...acht Stunden dauern; er kann auf zwei Tage verteilt werden. (2) Der praktische Teil der Prüfung wird von mindestens zwei Fachprüfern abgenommen und nach § 9 benotet. Aus den Noten...

• GeflPestSchV § 7 Geflügelausstellungen und Geflügelmärkte (Law)

  ...ach Absatz 2 Satz 1 ist dem Veranstalter vom Tierhalter durch die Vorlage des Untersuchungsbefundes und die gemeinsame Haltung nach Absatz 2 Satz 4 ist dem Veranstalter vom Tierhalter durch die Vorlag...

• GenG § 7 Weiterer zwingender Satzungsinhalt (Law)

  ...anteil), sowie die Einzahlungen auf den Geschäftsanteil, zu welchen jedes Mitglied verpflichtet ist; diese müssen bis zu einem Gesamtbetrage von mindestens einem Zehntel des Geschäftsanteils nach Betr...

• ImmobKfmAusbV § 7 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

  ...Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden ha...