• AltPflAPrV § 16 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  ...der Zulassung von der Prüfung zurück, so sind die Gründe für den Rücktritt unverzüglich dem vorsitzenden Mitglied des Prüfungsausschusses schriftlich mitzuteilen. Genehmigt das vorsitzende Mitglied de...

• BBergG § 16 Form, Inhalt und Nebenbestimmungen (Law)

  ...d kann abweichend vom Antrag festgesetzt werden, soweit dies erforderlich ist, um eine Gefährdung der Wettbewerbslage der Bodenschätze aufsuchenden Unternehmen abzuwehren oder die Aufsuchung von Lager...

• BBesG § 16 Amt, Dienstgrad (Law)

  ...dieses Gesetzes auf das Amt verwiesen wird, steht dem Amt der Dienstgrad des Soldaten gleich.

• AtStrlSV § 16 Organisatorische und technische Strahlenschutzmaßnahmen (Law)

  ...d Prüfungen, dosimetrische Überwachung sowie die Führung der Unterlagen und die Qualifizierung der Werktätigen, sind in Abhängigkeit von den möglichen Gefahren bei der Anwendung der Atomenergie festzu...

• AAppO § 16 Zeugnisse und Mitteilungen (Law)

  ...der Anlage 10, nach dem Bestehen der drei Abschnitte der Pharmazeutischen Prüfung ein Zeugnis nach Muster der Anlage 11. (2) Das Landesprüfungsamt unterrichtet den Prüfling und die anderen L...

• ABBergV § 16 Bewetterung untertägiger Arbeitsstätten (Law)

  ...der untertägiger Betriebe, die dem Hereingewinnen von Bodenschätzen dienen, darf keine Sonderbewetterung angewandt werden. Für Ausrichtungs-, Vorrichtungs- oder Raubarbeiten darf eine Sonderbewetterun...

• BBodSchG § 16 Ergänzende Anordnungen zur Altlastensanierung (Law)

  ...den im Zweiten Teil dieses Gesetzes vorgesehenen Anordnungen kann die zuständige Behörde zur Erfüllung der Pflichten, die sich aus dem Dritten Teil dieses Gesetzes ergeben, die erforderlichen Anordnun...

• BeamtStG § 16 Umbildung einer Körperschaft (Law)

  ...den Dienst der aufnehmenden Körperschaft über. (2) Die Beamtinnen und Beamten einer Körperschaft, die vollständig in mehrere andere Körperschaften eingegliedert wird, sind anteilig in den Di...

• BeratungsG § 16 Erhebungsmerkmale, Berichtszeit und Periodizität (Law)

  ...desland, in dem der Schwangerschaftsabbruch vorgenommen wird, und Bundesland oder Staat im Ausland, in dem die Schwangere wohnt, 7. ...

• EnergieStV § 16 Antrag auf Lagererlaubnis (Law)

  ...der für die Steueraufsicht erforderlich erscheinen. Das Hauptzollamt kann auf Angaben verzichten, soweit die Steuerbelange dadurch nicht beeinträchtigt werden. (3) Beabsichtigt der Inhaber d...

• EBPV § 16 Ausweispflicht und Belehrung (Law)

  ...den bei der schriftlichen Prüfung und des Prüfungsleiters bei der mündlichen Prüfung auszuweisen. Sie sind vor Beginn eines jeden Teils der Prüfung über die jeweils zur Verfügung stehende Zeit, über d...

• GrEStG 1983 § 16 (Law)

  ...die Vertragsbedingungen des Rechtsgeschäfts, das den Anspruch auf Übereignung begründet hat, nicht erfüllt werden und das Rechtsgeschäft deshalb auf Grund eines Rechtsanspruchs rückgängig gemacht wird...

• HtDBWVAPrV § 16 Lehrgang „Rechtsgrundlagen in der Praxis“ (Law)

  Den Referendarinnen und Referendaren werden die Rechts- und Verwaltungskenntnisse vermittelt, die für die spätere Aufgabenwahrnehmung, insbesondere in Projektleitungen mit einer Vielzahl von Schnittst...

• HufBeschlV § 16 Ziel der Prüfung (Law)

  Durch die Prüfung zum Hufbeschlaglehrschmied/zur Hufbeschlaglehrschmiedin ist festzustellen, ob der Prüfling befähigt ist, den Anforderungen des § 5 Abs. 2 des Hufbeschlaggesetzes zu entsprechen. ...

• HüSalmoV § 16 Amtliche Untersuchung (Law)

  ...den, führt die zuständige Behörde eine Untersuchung der betroffenen Herde nach Maßgabe der Nummer 2.1 Satz 3 Buchstabe d und e, der Nummern 2.2, 3.1, 3.2, 3.3, 3.5 und 3.6 des Anhangs der Verordnung (...

• HeimG § 16 Beratung bei Mängeln (Law)

  ...Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend für Pflegekassen oder sonstige Sozialversicherungsträger, sofern mit ihnen oder ihren Landesverbänden Vereinbarungen nach den §§ 72, 75 oder 85 des Elften Buches ...

• GGVSEB § 16 Besondere Zuständigkeiten in der Binnenschifffahrt (Law)

  ...der Bundeswasserstraßen und die jeweilige nach Landesrecht zuständige Stelle im Bereich der übrigen schiffbaren Wasserstraßen ist zuständige Behörde für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigke...

• GenTSV § 16 Bestellung eines Beauftragten (Law)

  ...Der Betreiber hat nach Anhörung des Betriebs- oder Personalrats einen oder, wenn dies im Hinblick auf die Art oder den Umfang der gentechnischen Arbeiten oder der Freisetzungen zum Schutz für die in §...

• GeoITAusbV § 16 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren.

• KraftStG § 16 Aussetzung der Steuer (Law)

  Das Bundesministerium der Finanzen kann die Erhebung der Steuer bei ausländischen Fahrzeugen bis zu einem Jahr aussetzen, sobald mit dem Staat, in dem die Fahrzeuge zugelassen sind, Verhandlungen über...