GenRegV (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

SGB 6 Anlage 13 Definition der Qualifikationsgruppen (Law)

...chnische Fachkräfte, die berechtigt die Berufsbezeichnung "Techniker" führten, sowie Fachkräfte, die berechtigt eine dem "Techniker" gleichwertige Berufsbezeichnung entsprechend de...

BImSchV 39 Anlage 13 (zu den §§ 27 und 34) (Law)

...ch dem Inkrafttreten der Richtlinie 2008/50/EG am 11. Juni 2008 zur Verminderung der Verschmutzung beschlossen oder entsprechend Anhang XV Abschnitt B Nummer 3 der Richtlinie 2008/50/EG berücksichtigt...

SVWO 1997 Anlage 13 (zu § 41 Abs. 4) (Law)

...chnung des Versicherungsträgers und Anschrift der Stelle, der die Wahlbriefe zugehen sollen (§ 41 Abs. 4 Satz 3 und 4) in Druck- oder Maschinenschrift. ++) ...

BBesG/BesÜGBek Anlage 1 Besoldungsordnung C (Law)

...ch geregelt in Betrag in Euro, Vomhundert, Bruchteil Dem Grunde nach geregelt in ...

PKDBSa § 32 Überleitungsbestimmungen und Versicherungsbedingungen der Abteilung C (Law)

...ch in anderen Versicherungsverhältnissen die Abwicklung nach den alten Versicherungsbedingungen zulassen, wenn wichtige Gründe hierfür vorliegen. (4) Die nach den Absätzen 2 und 3 abzuwickel...

BBesG/BesÜV2Bek Anlage 5 (Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG) und Grundgehaltssätze der Bundesbesoldungsordnung C (BBesO C) - Sätze jeweils zum 1. April 2004) (Law)

...ch der Familienzuschlag für das zweite zu berücksichtigende Kind um 82,47 Euro, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 211,18 Euro. Erhöhungsbeträge für...

BBesG/BesÜV2Bek Anlage 6 (Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG) und Grundgehaltssätze der Bundesbesoldungsordnung C (BBesO C) - Sätze jeweils zum 1. August 2004) (Law)

...ch der Familienzuschlag für das zweite zu berücksichtigende Kind um 83,30 Euro, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 213,29 Euro. Erhöhungsbeträge für...

FPersV § 18 Ausnahmen nach den Verordnungen (EG) Nr. 561/2006 und (EU) Nr. 165/2014 (Law)

...chulunterricht und zur Fahrprüfung zwecks Erlangung der Fahrerlaubnis oder eines beruflichen Befähigungsnachweises dienen, sofern diese Fahrzeuge nicht für die gewerbliche Personen- oder Güterbeförder...

BImSchV 16 § 5 Festlegung akustischer Kennwerte für abweichende Bahntechnik und schalltechnische Innovationen (Law)

...cher Kennwert ist festzulegen, wenn die Emissionsdaten der abweichenden Bahntechnik oder der schalltechnischen Innovationen für diese Technik bezeichnend sind und wenn bei schalltechnischen Innovation...

AWaffV § 13 Aufbewahrung von Waffen oder Munition (Law)

...chbehältnis ohne Klassifizierung mit Schwenkriegelschloss oder einer gleichwertigen Verschlussvorrichtung oder in einem gleichwertigen Behältnis: Munition, deren Erwerb nicht von der Erlaubnispflicht ...

BBesG § 13 Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen (Law)

...chszulage angerechnet. Bezugszeiten von Stellenzulagen, die bereits zu einem Anspruch auf eine Ausgleichszulage geführt haben, bleiben für weitere Ausgleichsansprüche unberücksichtigt. (2) B...

AMG 1976 § 13 Herstellungserlaubnis (Law)

...che gilt für juristische Personen, nicht rechtsfähige Vereine und Gesellschaften bürgerlichen Rechts, die Arzneimittel zum Zwecke der Abgabe an ihre Mitglieder herstellen. Satz 1 findet auf eine Prüfu...

AtAV 2009 § 13 Übermittlung und Mitführen von Unterlagen (Law)

...cheins. Der Beförderer hat eine Ausfertigung der Unterlagen nach Satz 1 während des gesamten Beförderungsvorganges mitzuführen. Der Genehmigungsinhaber hat sicherzustellen, dass die Verpflichtung nach...

AtDeckV 1977 § 13 Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen (Law)

...ckungssumme beträgt für Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen, deren Errichtung und Betrieb einer Genehmigung bedarf, 25 Millionen Euro. Abweichend von Satz 1 beträgt für Ionenbeschleuniger, di...

AUG 2011 § 13 Übersetzung des Antrages (Law)

...chriftstücke nicht in deutscher Sprache abgefasst oder in die deutsche Sprache übersetzt sind. Im Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 4/2009 ist sie hierzu jedoch nur befugt, wenn sie nach diese...

BDSG 1990 § 13 Datenerhebung (Law)

...chführung wissenschaftlicher Forschung erforderlich ist, das wissenschaftliche Interesse an der Durchführung des Forschungsvorhabens das Interesse des Betroffenen an dem Ausschluss der Erhebung erhebl...

BImSchG § 13 Genehmigung und andere behördliche Entscheidungen (Law)

...chtlicher Betriebspläne, behördlichen Entscheidungen auf Grund atomrechtlicher Vorschriften und wasserrechtlichen Erlaubnissen und Bewilligungen nach § 8 in Verbindung mit § 10 des Wasserhaushaltsgese...

BImSchV 30 § 13 Störungen des Betriebes (Law)

...ch mitzuteilen. Er hat unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen für einen ordnungsgemäßen Betrieb zu treffen. (2) Die Behörde soll für technisch unvermeidbare Abschaltungen, Störungen oder ...

BinSchSprFunkV 2003 § 13 Auskünfte (Law)

...chnis über die erteilten Erlaubnisse, soweit dies erforderlich ist, zum Zwecke der 1. Durchführung von Verwaltungsaufgaben nach dem Binnensch...