• ÜblG 1 § 11 (Law)

  ...iegsfolgenhilfe gehören auch - soweit nicht die Bestimmung des § 15 oder des § 16 in Betracht kommt - die Kosten allgemeiner Fürsorgemaßnahmen für den Transport und für die lagermäßige Unterbringung u...

• ÜblG 1 § 13 (Law)

  ...ie Bundesregierung wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates 1. die in § 7 genannten Personengruppen, ...

• ÜblG 1 § 16 (Law)

  ...ie Kosten für die von der Bundesregierung als Grenzdurchgangslager von übergebietlicher Bedeutung anerkannten Einrichtungen.

• ÜblG 1 § 21b (Law)

  ...is einschließlich 1981 in vierteljährlich im voraus fälligen Teilbeträgen an die Länder zu überweisen. Soweit die Länder nicht selbst Aufgabenträger sind, überweisen sie die Zahlungen an die beteiligt...

• BBodSchV Anhang 1 (Law)

  ...isse sowie die sonstigen beurteilungserheblichen örtlichen Gegebenheiten zu berücksichtigen. Die E DIN ISO 10381-3: 02.96 ist zu beachten. Zum Arbeitsschutz wird auf die ZH 1/183: 04.97 hingewiesen. ...

• BesVNG 1 § 5 (Law)

  ...iegt, beim Vorliegen der in Artikel II dieses Gesetzes geforderten Voraussetzungen und mit den darin genannten Maßgaben zugrunde gelegt. Entsprechendes gilt für Ämter, die mit ihrem Amtsinhalt mit den...

• GDtWahlVDVtr Art 1 (Law)

  ...itische Vereinigungen im Sinne des Gesetzes über die Wahlen zur Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik am 18. März 1990 vom 20. Februar 1990 (GBl. I S. 60) werden den Parteien im Sinne des ...

• HöBetrV Anlage 1 (Law)

  ...ichtung von Hausschutzräumen im Zusammenhang mit Neubauten im Inneren von Gebäuden (Innenbauten) Zahl der Schutzplätze ...

• SprengV 1 Inhaltsübersicht (Law)

  ...ie Zusammensetzung und Beschaffenheit von elektrischen Brückenzündern der Typen A, U und HU, an die Kategorisierung pyrotechnischer Sätze sowie an die Klassifizierung von Wettersprengstoffen und Wette...

• SprengV 1 § 6a (Law)

  ...ieren. Dies gilt auch für Sprengstoffe für militärische oder polizeiliche Zwecke sowie für Zwecke des Katastrophenschutzes einschließlich der Sprengstoffe im Besitz von militärischen oder polizeiliche...

• SprengV 1 § 22 (Law)

  ...ist einer der genannten Tage ein Sonntag, ist ein Überlassen bereits ab dem 28. Dezember zulässig. Satz 1 gilt nicht für Verbraucher, die eine Erlaubnis nach § 7 oder § 27 oder einen Befähigungsschein...

• SprengV 1 § 24 (Law)

  ...indlich sind, und 2. der Kategorie F2 mit ausschließlicher Knallwirkung in bestimmten dichtbesiedelten Gemeinden oder Teilen von Gemeinden z...

• SprengV 1 § 26 (Law)

  ...i der nichtgewerblichen Herstellung von Patronen sind Ladearbeiten und der sonstige Umgang mit Treibladungspulver und Anzündhütchen nur in geschlossenen Räumen erlaubt. Während dieser Tätigkeiten ist ...

• SprengV 1 § 29 (Law)

  ...it die technischen und rechtlichen Kenntnisse für die Ausübung der jeweils beabsichtigten Tätigkeit erforderlich sind. (2) Die zuständige Behörde soll eine abgelegte Prüfung als N...

• SprengV 1 § 31 (Law)

  ...ießen oder zum Böllerschießen ist außer der theoretischen in der Regel eine praktische Prüfung abzulegen. (2) Über den wesentlichen Inhalt und das Ergebnis der Prüfung ist eine Niederschrift...

• SprengV 1 § 37 (Law)

  ...ieben, die der Bergaufsicht unterliegen, wenn die Ausbildungspläne dieser Lehrgänge auf Grund bundes- und landesrechtlicher Vorschriften anerkannt sind. Insoweit gilt der Nachweis der Fachkunde für di...

• SGB 1 § 28a (Law)

  (weggefallen)

• RechVersV Formblatt 1 (Law)

  ...Inhalt: nicht darstellbares Formblatt) (Fundstelle: BGBl. I 1994, S. 3399 - 3401; ...

• SchKiSpVDBest 1 § 5 (Law)

  ...ie Richtwerte für die Arbeitsproduktivität gemäß Anlage 5 sind Orientierungen für Aufgabenstellungen zur sozialistischen Rationalisierung und Grundlage für Leistungsvergleiche zwischen den Betrieben u...

• SchKiSpVDBest 1 § 11 (Law)

  ...irtschaftet werden, reicht das jeweilige wirtschaftsleitende Organ planmäßig eine Stützung aus. Bei volkseigenen Betrieben, die örtlichen Räten direkt unterstellt sind, erfolgt die Finanzierung in sol...