BinSchUO2008Anh II § 19.01 Allgemeines (Law)

Für Kanalpenichen, die den Rhein nur zwischen Basel (Mittlere Rheinbrücke) und den Schleusen Iffezheim einschließlich des unteren Vorhafens befahren, gelten für Bau und Ausrüstung nur die §§ 19.02 und...

BinSchUO2008Anh II § 22a.01 Anwendung des Teils I (Law)

Für Fahrzeuge mit L von mehr als 110 m, ausgenommen Seeschiffe, ist zusätzlich zu § 2.03 Nr. 3 die Untersuchungskommission, die später das Attest ausstellen soll, vor Baubeginn (Neubau oder Verlängeru...

BinSchUO2008Anh II § 22a.03 Festigkeit (Law)

Die genügende Festigkeit des Schiffskörpers im Sinne von § 3.02 Nr. 1 Buchstabe a (Längs- und Querfestigkeit sowie örtliche Festigkeit) muss durch eine Bescheinigung einer anerkannten Klassifikationsg...

BinSchUO2008Anh II § 22a.04 Schwimmfähigkeit und Stabilität (Law)

...III) (VkBl. 2010 S. 457) anzuwenden. b) Sie müssen selbsttätig wirken. c) ...

BinSchUO2008Anh II § 22b.07 Steuerhaus (Law)

1. Einrichtung a) Abweichend von § 7.01 ...

BinSchUO2008Anh II § 22b.10 Ausgänge und Fluchtwege (Law)

Flucht- und Rettungswege müssen folgende Anforderungen erfüllen: a) Ein leichter, sicherer und schneller Zugang vom Steuerstand z...

BinSchUO2008Anh II § 22b.11 Brandschutz und Brandbekämpfung (Law)

1. Gänge, öffentlich zugängliche Räume und Wohnungen sowie Küchen und Maschinenräume müssen an ein zweckmäßiges Feuermeldesystem angeschlosse...

BinSchUO2008Anh II § 22.04 Verfahren für die Stabilitätsbeurteilung an Bord (Law)

Das Verfahren der Stabilitätsbeurteilung kann den Unterlagen nach § 22.01 Nr. 2 entnommen werden.

BinSchUO2008Anh II § 24.05 (ohne Inhalt) (Law)

BinSchUO2008Anh II Anlage C (Law)

...II

BinSchUO2008Anh II Anlage D (Law)

...III 2. Für Tankschiffe gilt das Muster nach Anhang V, Teil IX

BinSchUO2008Anh II Anlage F (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh II Anlage G (Law)

Es gilt das Muster nach Anhang V, Teil VI

RTrAbwG Anlage II zu § 25 (Law)

...III A 6 - 836/47 - in die Geschäftsstelle Zuckerwirtschaft des Ernährungs- und Landwirtschaftsrates umgewandelt worden. e) ...

RTrAbwG Tabelle II zu § 19 Abs. 3 (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1965, 1083 ...

SprengV 1 § 32 (Law)

(1) Von der zuständigen Behörde werden Lehrgänge zur Vermittlung der Fachkunde für den Umgang und Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen staatlich anerkannt. Diese Lehrgänge werden ihrer Art nach ...

BImSchG § 56 Stellungnahme zu Entscheidungen des Betreibers (Law)

(1) Der Betreiber hat vor Entscheidungen über die Einführung von Verfahren und Erzeugnissen sowie vor Investitionsentscheidungen eine Stellungnahme des Immissionsschutzbeauftragten einzuholen, wenn di...

BNatSchG 2009 § 56 Geltungs- und Anwendungsbereich (Law)

...II S. 1798, 1799; 1995 II S. 602) und der nachfolgenden Bestimmungen ferner im Bereich der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone und des Festlandsockels. (2) In den in Absatz 1 genannte...

BTGO 1980 § 56 Enquete-Kommission (Law)

(1) Zur Vorbereitung von Entscheidungen über umfangreiche und bedeutsame Sachkomplexe kann der Bundestag eine Enquete-Kommission einsetzen. Auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder ist er dazu verp...

BRAO § 56 Besondere Pflichten gegenüber dem Vorstand der Rechtsanwaltskammer (Law)

(1) In Aufsichts- und Beschwerdesachen hat der Rechtsanwalt dem Vorstand der Rechtsanwaltskammer oder einem beauftragten Mitglied des Vorstandes Auskunft zu geben sowie auf Verlangen seine Handakten v...