• MitbestGWO 3 2002 § 67 Ermittlung der Gewählten (Law)

  (1) Die in dem Wahlgang den einzelnen Wahlvorschlägen zugefallenen Stimmenzahlen werden in einer Reihe nebeneinander gestellt und sämtlich durch 1, 2, 3, 4 usw. geteilt. Die ermittelten Teilzahlen sin...

• BBesG Anlage II (zu § 32 Satz 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2013, 1538) bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...

• AsylVfG 1992 Anlage II (zu § 29a) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2015, 1725) Albanien Bosnien und Herzegowina Ghana ...

• BeschussV Anlage II Beschusszeichen, Prüfzeichen (Law)

  ( Fundstelle: BGBl. I 2006, 1500 - 1503; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) ...

• BinSchUO2008Anh II § 1.05 Seeschiffe (Law)

  Bei Seeschiffen wird das Schiffsattest nach Anlage B, wenn sie ein solches nicht besitzen, durch ein Schiffsattest nach Anlage G ersetzt, das die Tauglichkeit zur Fahrt auf dem Rhein bestätigt. In die...

• BinSchUO2008Anh II § 1.06 Anordnungen vorübergehender Art (Law)

  Die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt kann Anordnungen vorübergehender Art beschließen, wenn es zur Anpassung an die technische Entwicklung der Binnenschifffahrt notwendig erscheint, in dring...

• BinSchUO2008Anh II § 2.09 Nachuntersuchung (Law)

  1. Vor Ablauf der Gültigkeit des Schiffsattestes muss das Fahrzeug einer Nachuntersuchung unterzogen werden. 2. ...

• BinSchUO2008Anh II § 3.04 Maschinen-, Kessel- und Bunkerräume (Law)

  1. Räume, in denen Maschinenanlagen oder Kessel sowie ihr Zubehör aufgestellt sind, müssen so beschaffen und eingerichtet sein, dass Bedienun...

• BinSchUO2008Anh II § 4.02 Freibord (Law)

  1. Der Freibord für Schiffe mit durchlaufendem Deck, ohne Sprung und ohne Aufbauten beträgt 150 mm. 2. ...

• BinSchUO2008Anh II § 5.06 Geschwindigkeit (Vorausfahrt) (Law)

  1. Schiffe und Verbände müssen eine Geschwindigkeit gegen Wasser von mindestens 13 km/h erreichen. Dies gilt nicht für Schubboote, wenn sie a...

• BinSchUO2008Anh II § 6.08 Wendegeschwindigkeitsregler (Law)

  1. Wendegeschwindigkeitsregler und ihre Bauteile müssen § 9.20 entsprechen 2. Die...

• BinSchUO2008Anh II § 7.02 Freie Sicht (Law)

  1. Vom Steuerstand aus muss nach allen Seiten genügend freie Sicht vorhanden sein. 2. ...

• BinSchUO2008Anh II § 7.06 Informations- und Navigationsgeräte (Law)

  ...II oder den Anforderungen des Anhangs IX Teil I und Teil II entsprechen. Die Einhaltung der Anforderungen wird durch eine von der zuständigen Behörde erteilte Typgenehmigung festgestellt. Inland-ECDIS...

• BinSchUO2008Anh II § 7.09 Alarmanlage (Law)

  1. Eine unabhängige Alarmanlage, mit der die Wohnungen, die Maschinenräume und gegebenenfalls separate Pumpenräume erreicht werden können, mu...

• BinSchUO2008Anh II § 7.12 In der Höhe verstellbare Steuerhäuser (Law)

  In der Höhe verstellbare Steuerhäuser müssen mit einer Notabsenkung versehen sein. Während jedes Absenkvorgangs muss selbsttätig ein akustisches Warnsignal deutli...

• BinSchUO2008Anh II § 8a.05 Änderung von Genehmigungen (Law)

  1. Die zuständige Behörde, die die Typgenehmigung erteilt hat, ergreift die erforderlichen Maßnahmen, um sicherzustellen, dass ihr jede Änder...

• BinSchUO2008Anh II § 8b.05 Kennzeichnung (Law)

  Betriebsräume und Systemkomponenten müssen mit einer Kennzeichnung versehen sein, aus der klar hervorgeht, für welche Brennstoffe sie verwendet werden.

• BinSchUO2008Anh II § 8b.07 Technische Dienste (Law)

  1. Die Technischen Dienste müssen der Europäischen Norm DIN EN ISO 17020:2012 genügen. 2. ...

• BinSchUO2008Anh II § 8.10 Geräusch der Schiffe (Law)

  1. Fahrgeräusche der Schiffe, insbesondere Ansaug- und Auspuffgeräusche der Motoren, sind durch geeignete Vorrichtungen zu dämpfen. ...

• BinSchUO2008Anh II § 9.13 Notabschaltvorrichtungen (Law)

  Für Ölfeuerungsanlagen, Brennstoffpumpen, Brennstoffseparatoren und Maschinenraumlüfter müssen außerhalb der Aufstellungsräume an zentraler Stelle Notabschalteinrichtungen vorhanden sein.