-
LAP-gDVerfSchV § 13 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)
(1) Fachstudien und berufspraktische Studienzeiten dauern jeweils 18 Monate, bilden eine Einheit und bauen aufeinander auf. Berufspraktische Studienzeiten bestehen aus Praktika und praxisbezogenen Leh...
-
SGB 1 § 13 Aufklärung (Law)
Die Leistungsträger, ihre Verbände und die sonstigen in diesem Gesetzbuch genannten öffentlich-rechtlichen Vereinigungen sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Recht...
-
SGB 3 § 13 Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter (Law)
...Vierten Buches).
-
SchaumwZwStG 2009 § 13 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung (Law)
...vier Monaten nach Beginn der Beförderung den hinreichenden Nachweis, dass der Schaumwein 1. am Bestimmungsort eingetroffen ist und die Beförd...
-
SchaumwZwStV 2010 § 13 Registrierter Versender (Law)
(1) Wer als registrierter Versender (§ 7 Absatz 1 des Gesetzes) Schaumwein vom Ort der Einfuhr unter Steueraussetzung versenden will, hat die Erlaubnis im Voraus beim zuständigen Hauptzol...
-
ProdSG 2011 § 13 Anforderungen an die Konformitätsbewertungsstelle für ihre Notifizierung (Law)
...vität und Unparteilichkeit ihrer Konformitätsbewertungstätigkeiten nicht beeinträchtigen. (4) Die Konformitätsbewertungsstelle und ihre Mitarbeiter haben die Konformitätsbewertungstätigkeite...
-
PTA-APrV § 13 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)
...vier geprüft. Die Prüfung soll für den einzelnen Prüfling in jedem Fach nicht länger als 15 Minuten dauern. (2) Jedes Fach wird vor dem Vorsitzenden von mindestens einem Fachprüfe...
-
SchSV 1998 § 13 Verhaltenspflichten (Law)
...vier sich ein Rudergänger in der Nähe des Ruders aufhält, 2. dafür zu sorgen, daß der Ausguck bei der Fahrt im Revier sowie von der Zeit vom...
-
TrinkwV 2001 § 13 Anzeigepflichten (Law)
...vier Wochen im Voraus; 2. die erstmalige Inbetriebnahme oder die Wiederinbetriebnahme einer Wasserversorgungsanlage spätestens vier Wochen i...
-
UStatG 2005 § 13 Hilfsmerkmale (Law)
(1) Hilfsmerkmale der Erhebungen sind 1. Name, Bezeichnung und Anschrift sowie Rufnummern und Adressen für elektronische Post de...
-
TierNebV § 13 Biogasanlagen, in denen ausschließlich Küchen- und Speiseabfälle eingesetzt werden (Law)
...VI Kapitel II Buchstabe B Nr. 5 bis 11 der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 eingehalten werden, 3. für Fahrzeuge und Behälter, die die Anlage v...
-
VerpackV 1998 § 13 Konzentration von Schwermetallen (Law)
...VI kumulativ 100 Milligramm je Kilogramm nicht überschreitet. (2) Absatz 1 gilt nicht für 1. Verpackungen, die vollstä...
-
WDO 2002 § 13 Erteilen von förmlichen Anerkennungen (Law)
(1) Bei der Entscheidung, ob eine förmliche Anerkennung erteilt werden soll, ist ein strenger Maßstab anzulegen. Der Soldat soll seiner Persönlichkeit nach dieser förmlichen Anerkennung würdig sein. D...
-
VVG 2008 § 13 Änderung von Anschrift und Name (Law)
(1) Hat der Versicherungsnehmer eine Änderung seiner Anschrift dem Versicherer nicht mitgeteilt, genügt für eine dem Versicherungsnehmer gegenüber abzugebende Willenserklärung die Absendung eines eing...
-
WasSiG § 13 Rechtsverordnungen über Maßnahmen im Verteidigungsfall (Law)
(1) Die Bundesregierung wird ermächtigt, für die Zwecke des § 1 durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Vorschriften zu erlassen über 1. ...
-
PfWirtAusbV 2010 § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2010 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Pferdewirt vom 1. November 1975 (BGBl. I S. 2719), die durch Artikel 1 Nummer 7 der V...
-
PhysTh-APrV § 13 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)
(1) Der mündliche Teil der Prüfung erstreckt sich auf folgende Fächer: 1. Anatomie, ...
-
StUG § 13 Recht von Betroffenen und Dritten auf Auskunft, Einsicht und Herausgabe (Law)
(1) Betroffenen ist auf Antrag Auskunft über die zu ihrer Person vorhandenen und erschlossenen Unterlagen zu erteilen. In dem Antrag sollen Angaben gemacht werden, die das Auffinden der Unterlagen erm...
-
ZuV 2007 § 13 Frühzeitige Emissionsminderungen (Law)
(1) Für die Berechnung frühzeitiger Emissionsminderungen werden die energiebedingten jährlichen Kohlendioxid-Emissionen einer Anlage nach den Vorschriften des Abschnitts 2 unter Zugrundelegung der jew...
-
BörsG 2007 § 13 Wahl des Börsenrates (Law)
(1) Die Mitglieder des Börsenrates werden für die Dauer von bis zu drei Jahren von den in § 12 Absatz 1 Satz 2 bis 4 genannten Gruppen jeweils aus ihrer Mitte gewählt; die Vertreter der Anleger werden...