-
BImSchV 17 2013 § 6 Verbrennungsbedingungen für Abfallverbrennungsanlagen (Law)
...rend des Anfahrens und bei drohender Unterschreitung der Mindesttemperatur müssen die Brenner mit Erdgas, Flüssiggas, Wasserstoff, gasförmigen Brennstoffen nach Nummer 1.2.2 des Anhangs 1 der Verordnu...
-
BImSchV 17 2013 § 22 Jährliche Berichte über Emissionen (Law)
...r einen Zeitraum von fünf Jahren nicht mehr als 1 500 Betriebsstunden pro Jahr in Betrieb sind, die Zahl der Betriebsstunden pro Jahr für das Berichtsjahr und die vorangegangenen vier Kalenderjahre, ...
-
WaStrG (XXXX) §§ 17 bis 19 (weggefallen) (Law)
-
BImSchV 17 2013 § 9 Emissionsgrenzwerte für Abfallmitverbrennungsanlagen (Law)
...r 3 von der Feuerungswärmeleistung abhängig sind, ist für abfallmitverbrennende Großfeuerungsanlagen die Feuerungswärmeleistung gemäß § 3 der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennu...
-
BImSchV 17 2013 § 10 Im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte (Law)
...rbrennungsanlagen sind so zu errichten und zu betreiben, dass kein Jahresmittelwert die Emissionsgrenzwerte gemäß Anlage 3 Nummer 2.3, 3.7 oder 4.3 überschreitet. (3) Die Absätze 1 und 2 sin...
-
BImSchV 17 2013 § 11 Ableitungsbedingungen für Abgase (Law)
...rollierter Weise so abzuleiten, dass ein ungestörter Abtransport mit der freien Luftströmung ermöglicht wird. Zur Ermittlung der Ableitungshöhen sind die Anforderungen der Technischen Anleitung zur Re...
-
BImSchV 17 2013 § 19 Berichte und Beurteilung von Einzelmessungen (Law)
...r Betreiber hat über die Ergebnisse der Einzelmessungen nach § 18 einen Messbericht zu erstellen und diesen der zuständigen Behörde spätestens acht Wochen nach den Messungen vorzulegen. Der Messberich...
-
BImSchV 17 2013 § 25 Weitergehende Anforderungen und wesentliche Änderungen (Law)
...r die Anforderungen dieser Verordnung hinausgehen, sind diese weiterhin maßgeblich. Weitergehende Anforderungen, die sich aus anderen Rechtsvorschriften oder diese konkretisierenden Verwaltungsvorschr...
-
BauWiAusbV 1999 Anlage 17 (zu § 89) (Law)
...rungen nach vorgegebenen Verfahren vorbereiten und durchführen, insbesondere für die Herstellung von Pfählen sowie den Einbau von Trägern und Ankern b)...
-
PreisLS Nr 17 Bewertung (Law)
...rrechnungspreise sollen in kürzeren Zeiträumen nur abgewandelt werden, wenn grundlegende Änderungen der Preise eingetreten sind. (3) Standardwerte oder Standardsätze sind durch Preise gemäß ...
-
SVWO 1997 Anlage 17 (Law)
(weggefallen)
-
BewG Anlage 21 (zu § 185 Abs. 3 Satz 1, (Law)
...rer Zinssätze der Gutachterausschüsse ist der Vervielfältiger nach folgender Formel zu bilden: ...
-
EGInsO Art 21 Änderung der Schiffahrtsrechtlichen Verteilungsordnung (Law)
...r Seerechtlichen Verteilungsordnung in Anlage I Kapitel III Sachgebiet D Abschnitt III Nr. 3 Buchstabe b des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung mit Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Sep...
-
DiätV Anlage 21 (zu § 22b Abs. 4) (Law)
...rstoff Referenzwert für Kennzeichnung ...
-
PreisLS Nr 21 Reststoffe (Law)
...reiben. (2) Veräußerte oder veräußerungsfähige Reststoffe sind mit den durchschnittlich erzielten oder erzielbaren Erlösen, vermindert um die bei der Aufbereitung und Veräußerung entstandene...
-
SGB 6 Anlage 17 (Law)
(weggefallen)
-
WWSUVtr Art 17 Grundsätze der Arbeitsrechtsordnung (Law)
...r Deutschen Demokratischen Republik gelten Koalitionsfreiheit, Tarifautonomie, Arbeitskampfrecht, Betriebsverfassung, Unternehmensmitbestimmung und Kündigungsschutz entsprechend dem Recht der Bundesre...
-
ALG § 17 Anrechenbare Zeiten (Law)
...r Versicherte, die bei Eintritt des Arbeitsunfalls oder der Berufskrankheit versicherungspflichtig waren. (3) Ist zugunsten von Versicherten ein Versorgungsausgleich durchgeführt worden, wir...
-
BeamtVG § 17 Bezüge für den Sterbemonat (Law)
...rben eines verstorbenen Beamten, Ruhestandsbeamten oder entlassenen Beamten verbleiben für den Sterbemonat die Bezüge des Verstorbenen. Dies gilt auch für eine für den Sterbemonat gewährte Aufwandsent...
-
BerRehaG § 17 Rehabilitierungsbescheinigung und Behördenzuständigkeit (Law)
...rag von der Rehabilitierungsbehörde erteilt wird. (2) Rehabilitierungsbehörden werden in den Ländern Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen errich...