• AKostV 2002 Anlage 1 (zu § 1) (Law)

  ...161 Die zu beurkundende Erklärung wird in einer Fremdsprache abgegeben, gleichgültig ob die Niederschrift in der deutschen oder der fremden Sprache erfolgt. ...

• BSAVfV Anlage 1 (zu § 1b Abs. 1) (Law)

  ...1. Die elektronischen Dokumente sind mit einer qualifizierten elektronischen Signatur zu versehen und an das Bundessortenamt im Wege der Dateiübertragung mittels des Pro...

• FPersV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 6) (Law)

  ...darstellbarer Textteile Anlage nicht aufgenommen +++ (Fundstelle: BGBl. I 2005, 1893 bzgl. der einzelnen Änderungen v...

• GasNEV Anlage 1 (zu § 6 Abs. 5 Satz 1) (Law)

  ...dgasverdichteranlagen 1. Erdgasverdichtung 25 ...

• GesBergV Anlage 1 (zu § 2 Absatz 1) (Law)

  ...Die Eignungsgruppen 1, 2 und 4 umfassen bei Tätigkeiten unter Tage auch die folgenden Untergruppen. Die Untergruppen 1.1 bis 1.3 und 2.1 und 2.2 sind nur im untertägigen Steinkohlenbergbau, die Unterg...

• MitbestGWO 1 2002 § 8 Wählerliste (Law)

  ...darauf hinzuwirken, dass die Wahlberechtigten in der Wählerliste in zutreffender Weise in Arbeitnehmer nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes und leitende Angestellte eingeteilt werden. Die Mitglieder des...

• MitbestGWO 1 2002 § 14 Abstimmungsausschreiben (Law)

  ...den Hinweis auf die Möglichkeit der schriftlichen Stimmabgabe sowie die Betriebsteile und Kleinstbetriebe, für die schriftliche Stimmabgabe nach § 18 Abs. 3 Nr. 1 beschlossen ist und ob die schriftlic...

• MitbestGWO 1 2002 § 15 Stimmabgabe (Law)

  ...die mit einem besonderen Merkmal versehen sind oder aus denen sich ein eindeutiger Wille nicht ergibt oder die andere als die in Absatz 1 bezeichneten Angaben, einen Zusatz oder sonstige Änderungen en...

• MitbestGWO 1 2002 § 16 Abstimmungsvorgang (Law)

  ...den. Die Hilfeleistung beschränkt sich auf die Erfüllung der Wünsche der Wählerin oder des Wählers zur Stimmabgabe; die Person des Vertrauens darf gemeinsam mit der Wählerin oder dem Wähler die Wahlze...

• MitbestGWO 1 2002 § 45 Voraussetzungen (Law)

  ...die Art und Weise der schriftlichen Stimmabgabe (§ 46 Abs. 1) aushändigen oder übersenden. Der Betriebswahlvorstand vermerkt die Aushändigung oder die Übersendung der Unterlagen für jeden Wahlgang ges...

• SpiritV Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1) (Law)

  ...dass das vorbezeichnete Erzeugnis nach dem geltenden Recht hergestellt und bezeichnet ist. Das vorliegende Muster entspricht der durchsc...

• TEIV Anlage 1 (zu § 1) (Law)

  ...dstelle: BGBl. I 2007, 1312) ( ... nicht darstellbare topographische Karte )

• OrthoptAPrV Anlage 1 (zu § 1) (Law)

  ...11.2 das Gesundheitswesen in der Bundesrepublik Deutschland und internationale Zusammenarbeit im Gesundheitswesen einschließlich der Gesundheitsprogramme ...

• WSG Anlage 1 (zu § 2 Absatz 1) (Law)

  ...13 Brigadegeneral, Flottillenadmiral, Generalapotheker, Generalarzt, Admiralarzt, Generalmajor, Konteradmiral, Generalstabsarzt, Admiralstabsarzt, Generalleutnant, Vizeadmiral, Gen...

• LAG Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel II Sachgebiet D Abschnitt III (Law)

  ...11 sowie § 313 Abs. 1 Satz 3, § 314 Abs. 1 Satz 2 und § 316 Abs. 1 Satz 1 sind in dem in Art...

• TfV Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1, § 5 Absatz 1 und § 8 Absatz 2 und 3) (Law)

  ...1/14/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ausgestellten Sicherheitsbescheinigungen (ABl. L 153 vom 14.6.2007, S. 9), die durch die Verordnung (EU) Nr. 445/2011 (ABl. L 122 vom 11.5.2011, S. 22...

• BAföG § 1 Grundsatz (Law)

  ...dividuelle Ausbildungsförderung besteht für eine der Neigung, Eignung und Leistung entsprechende Ausbildung ein Rechtsanspruch nach Maßgabe dieses Gesetzes, wenn dem Auszubildenden die für seinen Lebe...

• BBesG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Dieses Gesetz regelt die Besoldung der 1. Beamten des Bundes; ausgenommen sind Ehrenbeamte, 2. ...

• BBhV § 1 Regelungszweck (Law)

  Diese Verordnung regelt die Gewährung von Beihilfe in den gesetzlich vorgesehenen Fällen. Die Beihilfe ergänzt die gesundheitliche Eigenvorsorge, die in der Regel aus den laufenden Bezügen zu bestreit...

• AufenthV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...dokumente für die Rückkehr) sind Dokumente nach der Verordnung (EU) 2016/1953 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Oktober 2016 (ABl. L 311 vom 17.11.2016, S. 13).