• LAP-gDBNDV § 19 Praktika (Law)

  ...1) In den Praktika werden die Anwärterinnen und Anwärter in Schwerpunktbereichen der Laufbahn des gehobenen Dienstes im Bundesnachrichtendienst mit den wesentlichen Aufgaben der jeweiligen Dienststell...

• LAP-gntDBWVV 2005 § 19 Praktika (Law)

  ...1) In den Praktika werden die Anwärterinnen und Anwärter in Schwerpunktbereichen der Laufbahn mit den wesentlichen Aufgaben der Bundeswehrverwaltung vertraut gemacht. Anhand praktischer Fälle werden s...

• LAP-htVerwDV § 19 Praxisaufstieg (Law)

  ...1), die zuletzt durch Artikel 15 Absatz 28 des Gesetzes vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. 160) geändert worden ist, teilnehmen. Das Auswahlverfahren besteht aus einem schriftlichen und einem mündlichen ...

• NachwV 2007 § 19 Signatur, Übermittlung (Law)

  ...11 Absatz 1 Satz 1 vorgesehenen Zeitpunkten qualifiziert elektronisch zu signieren. (2) Abweichend von § 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und 3 ...

• NAV § 19 Betrieb von elektrischen Anlagen und Verbrauchsgeräten, Eigenerzeugung (Law)

  ...1) Anlage und Verbrauchsgeräte sind vom Anschlussnehmer oder -nutzer so zu betreiben, dass Störungen anderer Anschlussnehmer oder -nutzer und störende Rückwirkungen auf Einrichtungen des Netzbetreiber...

• TierZG 2006 § 19 Drittlandseinfuhr (Law)

  ...1 Nr. 1 für die Bescheinigung ein Muster vorgeschrieben ist, ist dieses zu verwenden. Bei Samen muss sich im Falle des Satzes 1 Nr. 2 Buchstabe b aus der Bescheinigung nach Satz 1 Nr. 1 ergeben, dass ...

• SLV 2002 § 19 Aufstieg aus der Laufbahngruppe der Mannschaften (Law)

  ...1) Mannschaften aller Laufbahnen können zu einer Laufbahn der Feldwebel zugelassen werden, wenn sie sich in einem Gefreitendienstgrad befinden, eine Hauptschule mit Erfolg besucht oder einen als gleic...

• SortSchG 1985 § 19 Zusammensetzung der Prüfabteilungen (Law)

  ...1) Die Prüfabteilungen bestehen jeweils aus einem vom Präsidenten bestimmten fachkundigen Mitglied des Bundessortenamtes. (2) In den Fällen des § 18 Abs. 2 Nr. 2, 5 und 6 entscheidet die Prü...

• SGB 7 § 19 Befugnisse der Aufsichtspersonen (Law)

  ...1 Nr. 1 und 3 bis 7 zu dulden. Zur Verhütung dringender Gefahren können die Maßnahmen nach Satz 1 auch in Wohnräumen und zu jeder Tages- und Nachtzeit getroffen werden. Das Grundrecht der Unverletzlic...

• SGB 9 § 19 Rehabilitationsdienste und -einrichtungen (Law)

  (1) Die Rehabilitationsträger wirken gemeinsam unter Beteiligung der Bundesregierung und der Landesregierungen darauf hin, dass die fachlich und regional erforderlichen Rehabilitationsdienste und -ein...

• TierSchTrV 2009 § 19 Einfuhruntersuchung (Law)

  ...1 der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 bleibt unberührt.

• SVWO 1997 § 19 Zurücknahme von Vorschlagslisten (Law)

  (1) Eine Vorschlagsliste kann durch gemeinsame Erklärung des Listenvertreters und seines Stellvertreters zurückgenommen werden, solange der Wahlausschuß nicht über ihre Zulassung entschieden hat. ...

• PhysTh-APrV § 19 Mündlicher und praktischer Teil der Prüfung (Law)

  ...1) Für den mündlichen Teil der Prüfung gilt § 16 entsprechend. (2) Für den praktischen Teil der Prüfung gilt § 17 entsprechend.

• SGB 12 § 19 Leistungsberechtigte (Law)

  ...1 Absatz 2 erreicht haben oder das 18. Lebensjahr vollendet haben und dauerhaft voll erwerbsgemindert sind, sofern sie ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräfte...

• RDG § 19 Zuständigkeit und Übertragung von Befugnissen (Law)

  ...1) Zuständig für die Durchführung dieses Gesetzes sind die Landesjustizverwaltungen, die zugleich zuständige Stellen im Sinn des § 117 Abs. 2 des Gesetzes über den Versicherungsvertrag sind. ...

• OWiG 1968 § 19 Tateinheit (Law)

  ...1) Verletzt dieselbe Handlung mehrere Gesetze, nach denen sie als Ordnungswidrigkeit geahndet werden kann, oder ein solches Gesetz mehrmals, so wird nur eine einzige Geldbuße festgesetzt. (2...

• WHG 2009 § 19 Planfeststellungen und bergrechtliche Betriebspläne (Law)

  ...1 und 2 ist die Entscheidung im Einvernehmen, bei Planfeststellungen durch Bundesbehörden im Benehmen mit der zuständigen Wasserbehörde zu treffen. (4) Über den Widerruf einer nach Absatz 1 ...

• WpAIV § 19 Inhalt und Format der Veröffentlichung (Law)

  ...1 Satz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes muss die Angaben der Mitteilung an den Emittenten gemäß dem Formular der Anlage zu dieser Verordnung enthalten und in dem dort vorgegebenen Format erfolgen. ...

• VerkSiG § 19 Ausführung des Gesetzes für Verteidigungszwecke (Law)

  ...1) Die Ausführung dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen obliegt für die in § 1 genannten Zwecke 1. ...

• VVG 2008 § 19 Anzeigepflicht (Law)

  ...1, ist der Versicherungsnehmer auch insoweit zur Anzeige verpflichtet. (2) Verletzt der Versicherungsnehmer seine Anzeigepflicht nach Absatz 1, kann der Versicherer vom Vertrag zurücktreten....