• SegelmAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• RennwLottGABest § 11 (Law)

  Die im Besitz des Buchmachers verbleibenden Durchschriften der Wettscheine sowie die sonstigen Unterlagen für den Abschluß der Wetten, wie Brief- und Telegrammwechsel, die Aufstellungen und Abrechnung...

• SÜG § 11 Datenerhebung (Law)

  ...k der Erhebung, die Auskunftspflichten nach diesem Gesetz und auf eine dienst-, arbeitsrechtliche oder sonstige vertragliche Mitwirkungspflicht, ansonsten auf die Freiwilligkeit ihrer Angaben hinzuwei...

• SchfHwG § 11 Vertretung (Law)

  ...ksschornsteinfeger hat der zuständigen Behörde unverzüglich nach seiner Bestellung mindestens einen bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger eines benachbarten Bezirks im Zuständigkeitsbereich der Beh...

• SchKiSpV § 11 (Law)

  ...Kapazitäten in Betrieben, Gaststätten, Kulturhäusern, landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften u.a. Einrichtungen zu nutzen. (2) Zur Sicherung der erforderlichen Speisenproduktionska...

• SchleusV § 11 Schadensmeldung (Law)

  Wer in den Schleusenbereichen Schaden verursacht, hat dies unverzüglich der Schleusenaufsicht anzuzeigen.

• SchRegO § 11 (Law)

  ...Kommanditgesellschaft oder einer Kommanditgesellschaft auf Aktien die persönlich haftenden Gesellschafter; 7. der Rechtsgrund für den Erwerb...

• TourKfmAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• UmweltHG § 11 Mitverschulden (Law)

  ...kt, so gilt § 254 des Bürgerlichen Gesetzbuchs; im Falle der Sachbeschädigung steht das Verschulden desjenigen, der die tatsächliche Gewalt über die Sache ausübt, dem Verschulden des Geschädigten glei...

• VergoldAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• VerifZusAusfG § 11 Sonderinspektion (Law)

  ...kel 17 der Kommissionsverordnung enthaltenen Angaben, die die Gemeinschaft nach Artikel 68 des Verifikationsabkommens der Organisation übermittelt, nachzuprüfen; ...

• WoFG § 11 Förderempfänger (Law)

  ...ks oder Selbsthilfe im Sinne des § 12 Abs. 1 Satz 2 in Betracht kommen. Fördermittel können auch einem Bauherrn oder einem sonstigen Förderempfä...

• ThermMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• WaStrÜbgVtr § 11 (Law)

  ...Kosten des Reichs und unter Leitung des Reichsverkehrsministeriums. Die Ausübung der Tarifhoheit im Sinne des Artikels 97 Abs. 5 der Reichsverfassung steht vom 1. April 1921 ...

• BÄO § 11 (Law)

  ...keit in einer Gebührenordnung zu regeln. In dieser Gebührenordnung sind Mindest- und Höchstsätze für die ärztlichen Leistungen festzusetzen. Dabei ist den berechtigten Interessen der Ärzte und der zur...

• BBankG § 11 Vertretung (Law)

  ...ksamkeit einer der Bank gegenüber abzugebenden Willenserklärung genügt die Erklärung gegenüber einem Vertretungsberechtigten. (3) Die Vertretungsbefugnis kann durch die Bescheinigung eines U...

• AuslSchuldAbkAG § 11 (Law)

  ...k der Schuldner seinen allgemeinen Gerichtsstand hat. (3) Die Landesregierung kann durch Rechtsverordnung ein Landgericht als für mehrere Landgerichtsbezirke des Landes zuständig bestimmen. ...

• BBodSchG § 11 Erfassung (Law)

  ...können die Erfassung der Altlasten und altlastverdächtigen Flächen regeln.

• BedGgstV § 11 Untersuchungsverfahren (Law)

  Die in Anlage 10 genannten Untersuchungen sind nach den dort aufgeführten Untersuchungsverfahren durchzuführen.

• ArbGG § 11 Prozessvertretung (Law)

  ...k. Prozesshandlungen eines nicht vertretungsbefugten Bevollmächtigten und Zustellungen oder Mitteilungen an diesen Bevollmächtigten sind bis zu seiner Zurückweisung wirksam. Das Gericht kann den in Ab...