• SÜG § 11 Datenerhebung (Law)

  (1) Die zuständige Stelle und die mitwirkende Behörde dürfen die zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach diesem Gesetz erforderlichen Daten erheben. Die betroffene Person sowie die sonstigen zu befragenden ...

• SchfHwG § 11 Vertretung (Law)

  (1) Der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger hat der zuständigen Behörde unverzüglich nach seiner Bestellung mindestens einen bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger eines benachbarten Bezirks im ...

• SchKiSpV § 11 (Law)

  (1) Durch die zuständigen staatlichen und wirtschaftsleitenden Organe sind die notwendigen Kapazitäten für die Speisenproduktion und die erforderliche Anzahl von Plätzen für die Esseneinnahme zur Verf...

• SchleusV § 11 Schadensmeldung (Law)

  Wer in den Schleusenbereichen Schaden verursacht, hat dies unverzüglich der Schleusenaufsicht anzuzeigen.

• SchRegO § 11 (Law)

  (1) Bei der Anmeldung eines Seeschiffs sind anzugeben: 1. der Name des Schiffs; 2. ...

• TourKfmAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.

• UmweltHG § 11 Mitverschulden (Law)

  Hat bei der Entstehung des Schadens ein Verschulden des Geschädigten mitgewirkt, so gilt § 254 des Bürgerlichen Gesetzbuchs; im Falle der Sachbeschädigung steht das Verschulden desjenigen, der die tat...

• VergoldAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• VerifZusAusfG § 11 Sonderinspektion (Law)

  (1) Die Sonderinspektion erfolgt, 1. um die in einem Sonderbericht nach Artikel 17 der Kommissionsverordnung enthaltenen Angaben...

• WoFG § 11 Förderempfänger (Law)

  ...rartigen Grundstücks gesichert ist oder durch die Gewährung der Fördermittel gesichert wird, 2. die Gewähr für eine ordnungs...

• ThermMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• WaStrÜbgVtr § 11 (Law)

  Die Verwaltungszuständigkeiten der Landeszentralbehörden hinsichtlich des Baues, der Unterhaltung, des Betriebs und der Verwaltung der auf Grund dieses Vertrags übergehenden Wasserstraßen...

• AufenthV § 27 Befreiung für Personen bei Vertretungen ausländischer Staaten (Law)

  (1) Vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit sind, wenn Gegenseitigkeit besteht, 1. die in die Bundesrepublik Deutschland...

• BBiG 2005 § 27 Eignung der Ausbildungsstätte (Law)

  (1) Auszubildende dürfen nur eingestellt und ausgebildet werden, wenn 1. die Ausbildungsstätte nach Art und Einrichtung für die ...

• BImSchV 17 2013 § 27 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...11. entgegen § 15 Absatz 6, § 17 Absatz 2 Satz 1, § 19 Absatz 1 Satz 1 oder § 22 Absatz 1 oder Absatz 2 einen Bericht nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ...

• BrStV 2010 § 27 Beförderungen im Steuergebiet in Sonderfällen (Law)

  (1) Bei Beförderungen von Erzeugnissen unter Steueraussetzung zwischen Steuerlagern eines Steuerlagerinhabers im Steuergebiet oder, wenn der Steuerlagerinhaber gleichzeitig registrierter Versender ist...

• BPersVWO § 27 Ermittlung der gewählten Gruppenvertreter bei gemeinsamer Wahl (Law)

  (1) Bei gemeinsamer Wahl werden die Summen der auf die einzelnen Vorschlagslisten entfallenen Stimmen nebeneinandergestellt und der Reihe nach durch 1, 2, 3 usw. geteilt. Die jeder Gruppe zustehenden ...

• BNatSchG 2009 § 27 Naturparke (Law)

  (1) Naturparke sind einheitlich zu entwickelnde und zu pflegende Gebiete, die 1. großräumig sind, 2...

• HdlRegVfg § 27 Vornahme der Eintragung, Wortlaut der Bekanntmachung (Law)

  (1) Der Richter nimmt die Eintragung und Bekanntmachung entweder selbst vor oder er verfügt die Eintragung und die Bekanntmachung durch den Urkundsbeamten der Geschäftsstelle. (2) Nimmt der ...

• KrPflG 2004 § 27 Evaluation (Law)

  Das Bundesministerium für Gesundheit erstattet dem Deutschen Bundestag bis zum 31. Dezember 2015 über die Erfahrungen, die mit der Anwendung des § 5 Nummer 2a gemacht wurden, Bericht.