-
BEG § 12 (Law)
...rauszahlbaren Beträgen gezahlt.
-
BSeeSchG § 12 (Law)
...rastruktur wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung die Gebühren für die einzelnen individuell zurechenbaren öffentlichen Leistungen im Sinne des ...
-
DiamantAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...raft.
-
BNotO § 12 (Law)
Die Notare werden von der Landesjustizverwaltung nach Anhörung der Notarkammer durch Aushändigung einer Bestallungsurkunde bestellt. Die Urkunde soll den Amtsbezirk und den Amtssitz des Notars bezeich...
-
FahrzIAAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...raft.
-
GVGEG § 12 (Law)
...rantwortung für die Zulässigkeit der Übermittlung trägt die übermittelnde Stelle. (5) Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz kann mit Zustimmung des Bundesrates allgemein...
-
FMStFG § 12 Verwaltungskosten (Law)
Die Kosten für die Verwaltung des Fonds trägt der Bund.
-
HolzbInstrmMAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...raft.
-
GenTSV § 12 Arbeitssicherheitsmaßnahmen (Law)
...ratur oder Einrichtung unmittelbar Verantwortlichen oder dessen Vorgesetzten vorgenommen werden, wenn die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen getroffen und die Beschäftigten arbeitsplatzbezogen unterwies...
-
HeimMindBauV § 12 Heizung (Law)
...ratur sicherzustellen.
-
KerIndAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)
...rahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
-
KHBV § 12 (weggefallen) (Law)
-
-
ModistAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...raft.
-
MontanMitbestGErgG § 12 (Law)
-
-
MPBetreibV § 12 Medizinproduktebuch (Law)
...ragen: 1. erforderliche Angaben zur eindeutigen Identifikation des Medizinproduktes, 2. ...
-
MuSchG § 12 (Law)
(weggefallen)
-
IntFamRVG § 12 Zuständigkeitskonzentration (Law)
...ragen.
-
LFGB § 12 (weggefallen) (Law)
-
LKWÜberlStVAusnV § 12 Anzeigepflicht (Law)
...ransportunternehmen dies bei der Bundesanstalt für Straßenwesen, Brüderstraße 53, 51427 Bergisch Gladbach, schriftlich auf dem Postwege oder elektronisch an LangLkw@bast.de anzuzeigen. Hierbei sind Or...
-
LBG § 12 (Law)
...rag des Eigentümers von der Enteignung auszunehmen, wenn ihre Enteignung zu einer unbilligen Härte für den Eigentümer führen würde und sie für die in § 1 angeführten Zwecke nicht dringend benötigt wer...