-
PflBeschauV 1989 § 17 (Law)
(weggefallen)
-
StrabBlPV § 17 Täuschungshandlungen und Ordnungsverstöße (Law)
(1) Kandidaten, die eine Täuschungshandlung begehen oder versuchen oder den Prüfungsablauf erheblich stören, können von der weiteren Teilnahme an der Prüfung ausgeschlossen werden. Während des schrift...
-
WpAIV § 17 Inhalt der Mitteilung (Law)
(1) Für eine Mitteilung nach § 21 Absatz 1, 1a, § 25 Absatz 1 und § 25a Absatz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes ist das Formular der Anlage dieser Verordnung zu verwenden. (2) Im Fall von § 2...
-
ZSG § 17 Datenerhebung und -verwendung (Law)
(1) Soweit es zur Erfüllung seiner Aufgaben nach § 16 erforderlich ist, darf das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Angaben, einschließlich personenbezogener Daten, üb...
-
WVG § 17 Überleitung eines Errichtungsverfahrens (Law)
Lehnt in einem Errichtungsverfahren nach § 7 Abs. 1 Nr. 1 oder 2 die Mehrheit der Beteiligten die Errichtung eines Verbands ab, kann die Aufsichtsbehörde das Verfahren in ein solches nach § 7 Abs. 1 N...
-
ZahlPrüfbV § 17 Berichterstattung über Zahlungsdienste (Law)
(1) Die Institute, über die die Zahlungsdienste abgewickelt werden, sind unter Angabe der Kontoverbindung aufzuführen. Die Teilnahme an Zahlungssystemen ist darzustellen. (2) Die Absicherung...
-
AAppO Anlage 17 (zu § 22a Absatz 7) (Law)
Herrn/Frau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ....
-
BImSchV 39 Anlage 17 (zu § 20) (Law)
...lber Gesamt- ablagerung ...
-
EinigVtr Art 17 Rehabilitierung (Law)
Die Vertragsparteien bekräftigen ihre Absicht, daß unverzüglich eine gesetzliche Grundlage dafür geschaffen wird, daß alle Personen rehabilitiert werden können, die Opfer einer politisch motivierten S...
-
AbwV Anhang 17 Herstellung keramischer Erzeugnisse (Law)
...130 - 1131) A Anwendungsbereich ...
-
BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 13 (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...13 1.597,99 A 13 + Zulage (Nummer 27 Abs. 1 Buchstabe ...
-
AbwV Anhang 13 Holzfaserplatten (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2004, 1128) A ...
-
TAppV Anlage 13 (zu § 64) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1856 Approbatio...
-
WWSUVtr Art 13 Außenwirtschaft (Law)
(1) Bei der Gestaltung des freien Außenwirtschaftsverkehrs trägt die Deutsche Demokratische Republik den Grundsätzen eines freien Welthandels, wie sie insbesondere im Allgemeinen Zoll- und Handelsabko...
-
BBodSchG § 13 Sanierungsuntersuchungen und Sanierungsplanung (Law)
(1) Bei Altlasten, bei denen wegen der Verschiedenartigkeit der nach § 4 erforderlichen Maßnahmen ein abgestimmtes Vorgehen notwendig ist oder von denen auf Grund von Art, Ausbreitung ode...
-
BDG § 13 Bemessung der Disziplinarmaßnahme (Law)
(1) Die Entscheidung über eine Disziplinarmaßnahme ergeht nach pflichtgemäßem Ermessen. Die Disziplinarmaßnahme ist nach der Schwere des Dienstvergehens zu bemessen. Das Persönlichkeitsbild des Beamte...
-
ArbSchG § 13 Verantwortliche Personen (Law)
(1) Verantwortlich für die Erfüllung der sich aus diesem Abschnitt ergebenden Pflichten sind neben dem Arbeitgeber 1. sein geset...
-
BGBEG § 13 Vorvertragliche Informationen (Law)
(1) Die folgenden vorvertraglichen Informationen und Vertragsbedingungen sind rechtzeitig vor Abgabe der Vertragserklärung des Zahlungsdienstnutzers zur Verfügung zu stellen: ...
-
EBO § 13 Bahnsteige, Rampen (Law)
...lbahnen halten, sollen auf eine Höhe von 0,96 m über Schienenoberkante gelegt werden. In Gleisbogen ist auf die Überhöhung Rücksicht zu nehmen. (2) Feste Gegenstände auf Personenbahnsteigen ...
-
EinsatzWVG § 13 Ausgleichsbetrag während der Schutzzeit (Law)
(1) Soweit während der Schutzzeit nach § 4 das Entgelt im Krankheitsfall einschließlich Entgeltersatzleistungen nach dem Siebten Buch Sozialgesetzbuch die Höhe des bisherigen monatlichen Nettoentgelts...