• AZRG § 12 Gruppenauskunft (Law)

  ...rundpersonalien bezeichnet sind und die auf Grund im Register gespeicherter und im Übermittlungsersuchen angegebener gemeinsamer Merkmale zu einer Gruppe gehören (Gruppenauskunft), darf nur zur Erfüll...

• BÄO § 12 (Law)

  ...r Antragsteller den ärztlichen Beruf ausübt. (7) Wenn ein Mitgliedstaat der Europäischen Union oder ein anderer Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder ein Ver...

• BApO § 12 (Law)

  ...r Antragsteller den Beruf des Apothekers ausübt. (6) Wenn ein Mitgliedstaat der Europäischen Union oder ein anderer Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder ein...

• AsphAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am 1. August 1984 in Kraft.

• ÖLGKontrollStZulV § 12 Zulassung (Law)

  ...r für die Kontrolle verantwortlichen Personen nach Anlage 4 Nummer 4 im Vorjahr aufrechterhalten worden ist. Ist einer für die Kontrolle verantwortlichen Person die Durchführung der erforderlichen Anz...

• ApoG § 12 (Law)

  Rechtsgeschäfte, die ganz oder teilweise gegen § 8 Satz 2, § 9 Abs. 1, § 10 oder § 11 verstoßen, sind nichtig.

• BEG § 12 (Law)

  Renten werden frühestens vom 1. November 1953 an in monatlich vorauszahlbaren Beträgen gezahlt.

• BSeeSchG § 12 (Law)

  ...rium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung die Gebühren für die einzelnen individuell zurechenbaren öffe...

• DiamantAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am 1. August 1990 in Kraft.

• BNotO § 12 (Law)

  ...re werden von der Landesjustizverwaltung nach Anhörung der Notarkammer durch Aushändigung einer Bestallungsurkunde bestellt. Die Urkunde soll den Amtsbezirk und den Amtssitz des Notars bezeichnen und ...

• FahrzIAAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.

• GVGEG § 12 (Law)

  ...r andere Zwecke als die des Verfahrens, für die die Daten erhoben worden sind. Besondere Rechtsvorschriften des Bundes oder, wenn die Daten aus einem landesrechtlich geregelten Verfahren übermittelt w...

• FMStFG § 12 Verwaltungskosten (Law)

  ...r die Verwaltung des Fonds trägt der Bund.

• HolzbInstrmMAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• GenTSV § 12 Arbeitssicherheitsmaßnahmen (Law)

  ...r Sicherheitsstufe 2, 3 oder 4 durchgeführt wurden, dürfen nur mit einer schriftlichen Erlaubnis des Betreibers oder des für den Betrieb der Anlage, Apparatur oder Einrichtung unmittelbar Verantwortli...

• HeimMindBauV § 12 Heizung (Law)

  ...rch geeignete Heizanlagen ist für alle Räume, Treppenräume, Flure und sanitäre Anlagen eine den Bedürfnissen der Heimbewohner angepaßte Temperatur sicherzustellen.

• KerIndAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)

  ...r Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• KHBV § 12 (weggefallen) (Law)

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• ModistAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.

• MontanMitbestGErgG § 12 (Law)

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