• SamEnV § 15 Aufzeichnungen über die Verwendung von Eizellen und Embryonen (Law)

  ...Viehverkehrsverordnung. (2) Den Aufzeichnungen nach Absatz 1 stehen im automatisierten Verfahren oder in Informationssystemen erstellte Unterlagen glei...

• PsychTh-APrV § 15 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)

  ...versuchs schuldig gemacht haben, den betreffenden Teil der Prüfung für nicht bestanden erklären; § 12 Abs. 3 gilt entsprechend. Eine solche Entscheidung ist nur bis zum Abschluß der gesamten Prüfung z...

• PTA-APrV § 15 Apothekenpraxis (Law)

  ...vor dem Vorsitzenden von jeweils mindestens einem Fachprüfer nach § 3 Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe a und b abgenommen und benotet. Der Vorsitzende kann auch selbst prüfen. Aus den Noten der Fachprüfer bilde...

• SchwarzArbG 2004 § 15 Allgemeines (Law)

  ...Vorschriften des Zweiten Kapitels des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch. Diese Aufgaben gelten in datenschutzrechtlicher Hinsicht auch als Aufgaben nach dem Sozialgesetzbuch. Die Vorschriften des Vierte...

• WOS 2002 § 15 Feststellung des Wahlergebnisses (Law)

  ...vollständig übereinstimmen, werden als eine Stimme gezählt. Stimmen sie nicht vollständig überein, so sind sie ungültig. (4) Der Wahlvorstand zählt 1...

• ZFdG § 15 Erhebung und Sammlung personenbezogener Daten zur Erfüllung eigener Aufgaben (Law)

  ...vom Auskunftsverlangen bereits Kenntnis hat oder haben muss oder wenn die Nutzung der Daten bereits durch eine gerichtliche Entscheidung gestattet wird. Das Vorliegen der Voraussetzungen nach Satz 4 i...

• UStG 1980 § 15 Vorsteuerabzug (Law)

  ...Vereinfachung oder zur Vermeidung von Härten bei der Aufteilung der Vorsteuerbeträge (Absatz 4) Umsätze, die den Vorsteuerabzug ausschließen, unberücksichtigt bleiben können oder von der Zurechnung vo...

• ZollVG § 15 Grundstücke und Bauten in Grenznähe, an Freizonengrenzen und auf Flugplätzen (Law)

  ...vom Ufer, an der Küste von der Strandlinie an. Der Zustand von Grundstücken darf innerhalb dieses Geländestreifens nur mit Zustimmung des Hauptzollamts verändert werden, wenn die Veränderung über die ...

• ZPO § 15 Allgemeiner Gerichtsstand für exterritoriale Deutsche (Law)

  ...Vorschrift nicht anzuwenden.

• ZuV 2020 § 15 Austauschbarkeit von Brennstoff und Strom (Law)

  ...von Brennstoff und Strom nach Anhang I Nummer 2 der einheitlichen EU-Zuteilungsregeln berücksichtigt wird, entspricht die vorläufige jährliche Anzahl Berechtigungen nach § 9 Absatz 2 Nummer 1 dem mit ...

• AZRG-DV § 15 Voraussetzungen und Verfahren der Auskunftserteilung (Law)

  ...von einem gesetzlichen oder bevollmächtigten Vertreter gestellt werden. (2) Der Antrag ist bei der Registerbehörde schriftlich zu stellen. Er bedarf keiner Begründung. Der Antragsteller hat ...

• BauNVO § 15 Allgemeine Voraussetzungen für die Zulässigkeit baulicher und sonstiger Anlagen (Law)

  ...verfahrensrechtlichen Einordnungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der auf seiner Grundlage erlassenen Verordnungen zu beurteilen.

• BauWiAusbV 1999 § 15 Zwischenprüfung (Law)

  ...von Fliesen im Dickbett- oder Dünnbettverfahren, 8. Verlegen von Bodenfliesen im Dickbettverfahren. ...

• AktGEG § 15 Übergangsvorschrift zu § 161 des Aktiengesetzes (Law)

  ...vernance Kodex" entsprochen wird oder welche Empfehlungen nicht angewendet werden.

• BDSG 1990 § 15 Datenübermittlung an öffentliche Stellen (Law)

  ...Voraussetzungen vorliegen, die eine Nutzung nach § 14 zulassen würden. (2) Die Verantwortung für die Zulässigkeit der Übe...

• AbfVerbrG 2007 § 15 Anlaufstelle (Law)

  ...Verbringung von Abfällen relevant sind, auf ihrer Webseite ein. Hiervon unberührt bleibt, dass die zuständigen Behörden am Versand- und Bestimmungsort gemäß Artikel 21 der Verordnung (EG) Nr. 1013/200...

• AEG 1994 § 15 Gemeinwirtschaftliche Leistungen (Law)

  ...Vereinbarung gemeinwirtschaftlicher Leistungen ist die Verordnung (EWG) Nr. 1191/69 des Rates maßgebend. Zuständig im Sinne dieser Verordnung sind für Eisenbahnen des Bundes, soweit es sich nicht um d...

• AO 1977 § 15 Angehörige (Law)

  ...Verwandte und Verschwägerte gerader Linie, 4. Geschwister, 5. Kinder der Geschwi...

• BEGDV 1 § 15 Verteilung von anzurechnenden Leistungen (Law)

  ...von Leistungen auf laufende Renten gemäß § 10 BEG soll der anzurechnende Betrag derart verteilt werden, daß dem Hinterbliebenen mindestens die Hälfte des ihm gesetzlich zustehenden Mindestbetrages der...

• BewG § 15 Jahreswert von Nutzungen und Leistungen (Law)

  ...Verbrauchsorts anzusetzen. (3) Bei Nutzungen oder Leistungen, die in ihrem Betrag ungewiß sind oder schwanken, ist als Jahreswert der Betrag zugrunde zu legen, der in Zukunft im Durchschnitt...