• ErbStDV 1998 Muster 5 (§ 7 ErbStDV) (Law)

  ...sandt: Erblasser Name, Vorname, Identifikationsnummer ......................... Geburtstag ..................................

• FeV 2010 Anlage 5 (Law)

  ...5 (zu § 11 Absatz 9, § 48 Absatz 4 und 5) Eignungsuntersuchungen für Bewerber und Inhabe...

• IT-FortbV Anlage 5 (zu § 2 Absatz 2) (Law)

  ...Sales Advisor sind auf das Erreichen der Absatz- und Umsatzziele ausgerichtet. Dazu streben sie eine hohe Kundenzufriedenheit und nachhaltige Kundenbindung an. Sie sind damit für die Sicherstellung ei...

• IndElAusbV 2007 Anlage 5 (zu § 20) (Law)

  ...5) a) Fertigungsanlagen und Prüfsysteme einrichten, Fertigungs- und Prüf...

• LogAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)

  ...529) mit Wirkung vom heutigen Tag die Erlaubnis, eine Tätigkeit unter der Berufsbezeichnung "Logopäd(e)in" ...

• LuftPersV Muster 5 Luftfahrerschein für Luftsportgeräteführer (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbares Muster eines Luftfahrerscheins für Luftsportgeräteführer, Fundstelle: BGBl. I 2003, 223) ...

• UVPG Anlage 5 Liste "SUP-pflichtiger Pläne und Programme" (Law)

  ...satz 3 Satz 4, 2. Alternative des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vom 27. September 1994 (BGBl. I S. 2705), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 6. Oktober 2011 (BGBl. I S. 1986) geän...

• WeinV 1995 Anlage 5 (zu § 12) (Law)

  ...500 mg/l nicht übersteigt und im Übrigen die für Speisegelatine in Satz 1 genannten Reinheitsanforderungen erfüllt sind. III. Reinheitsanforde...

• SVFAngAusbV 1997 Anlage 5 (zu § 4) (Law)

  ...sationsstrukturen des Ausbildungsbetriebes beschreiben c) betriebliche Organisationsvorgaben in Arbeitsabläufen umsetzen ...

• SGB 5 § 20 Primäre Prävention und Gesundheitsförderung (Law)

  ...5 Absatz 1 Satz 2, nach § 26 Absatz 1 Satz 3 oder eine im Rahmen einer arbeitsmedizinischen Vorsorge oder einer sonstigen ärztlichen Untersuchung schriftlich abgegebene Empfehlung. Die Krankenkasse da...

• SGB 5 § 20a Leistungen zur Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten (Law)

  ...Satz 1 vom Spitzenverband Bund der Krankenkassen eine pauschale Vergütung in Höhe von mindestens 0,45 Euro aus dem Betrag, den die Krankenkassen nach § 20 Absatz 6 Satz 2 für Leistungen zur Gesundheit...

• SGB 5 § 20d Nationale Präventionsstrategie (Law)

  ...sationen und Einrichtungen sowie zu Dokumentations- und Berichtspflichten erstmals zum 31. Dezember 2015. Bei der Festlegung gemeinsamer Ziele werden auch die Ziele der gemeinsamen deutschen Arbeitssc...

• SGB 5 § 20f Landesrahmenvereinbarungen zur Umsetzung der nationalen Präventionsstrategie (Law)

  ...satzkassen, auch für die Pflegekassen, mit den Trägern der gesetzlichen Rentenversicherung, den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung und mit den in den Ländern zuständigen Stellen gemeinsame Ra...

• SGB 5 § 24i Mutterschaftsgeld (Law)

  ...satz 1 Satz 1 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch ärztlich festgestellt und eine Verlängerung der Schutzfrist nach § 6 Absatz 1 Satz 1 des Mutterschutzgesetzes von der Mutter beantragt wird, für die e...

• SGB 5 § 25 Gesundheitsuntersuchungen (Law)

  ...samen Krankheiten. Die Frist nach Satz 5 verlängert sich in dem Fall einer Erprobung nach Absatz 3 Satz 3 um zwei Jahre. (5) In den Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses ist ferner z...

• SGB 5 § 39a Stationäre und ambulante Hospizleistungen (Law)

  ...Satz 1 betragen je Leistungseinheit 13 vom Hundert der monatlichen Bezugsgröße nach § 18 Absatz 1 des Vierten Buches, sie dürfen die zuschussfähigen Personal- und Sachkosten des Hospizdienstes nicht ü...

• SGB 5 § 39b Hospiz- und Palliativberatung durch die Krankenkassen (Law)

  ...sangebote. Die Krankenkasse leistet bei Bedarf Hilfestellung bei der Kontaktaufnahme und Leistungsinanspruchnahme. Die Beratung soll mit der Pflegeberatung nach § 7a des Elften Buches und anderen bere...

• SGB 5 § 49 Ruhen des Krankengeldes (Law)

  ...satz 2 Satz 1 Nummer 3 abgegeben haben. (2) (weggefallen) (3) Auf Grund gesetzlicher Bestimmungen gesenkte Entgelt- oder Entgeltersatzleistun...

• SGB 5 § 52a Leistungsausschluss (Law)

  ...5 Abs. 1 Nr. 13 oder auf Grund dieser Versicherung in einer Versicherung nach § 10 missbräuchlich Leistungen in Anspruch zu nehmen. Das Nähere zur Durchführung regelt die Krankenkasse in ihrer Satzung...

• SGB 5 § 55 Leistungsanspruch (Law)

  ...5 Abs. 1 anerkannt ist. Die Festzuschüsse umfassen 50 vom Hundert der nach § 57 Abs. 1 Satz 6 und Absatz 2 Satz 5 und 6 festgesetzten Beträge für die jeweilige Regelversorgung. Für eigene Bemühungen z...